| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H03 | Elektronische Schaltkreise |
 | H03J | Abstimmen von Resonanzkreisen [Tuner]; Auswahl von Resonanzkreisen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch die Steuerung oder Regelung der Abstimmung, einschließlich der gemeinsamen Steuerung oder Regelung der Abstimmung und anderer Funktionen, z.B. Kombinationen von Abstimmungs- und Verstärkungs-Steuerung oder -Regelung, Kombinationen der Steuerung eines örtlichen Oszillators und zusätzlicher Resonanzkreise.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03J 1/00 | Einzelheiten von Einstell-, Antriebs-, Anzeige- oder mechanischen Steuerungseinrichtungen für Resonanzkreise allgemein [1, 3, 2006.01] |
| H03J 1/02 | | . | Anzeigeanordnungen [1, 2006.01] |
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| H03J 1/04 | | . . | mit optischen Anzeigeeinrichtungen [1, 2006.01] |
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| H03J 1/06 | | . | Antriebs- oder Einstelleinrichtungen; in Verbindung mit anderen Antriebs- oder Einstelleinrichtungen, z.B. für Verstärkungsregelung [1, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- Die Gruppen H03J 1/14, H03J 1/16 haben Vorrang vor den Gruppen H03J 1/08-H03J 1/12.
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| H03J 1/08 | | . . | Zahnradantrieb; Schneckenantrieb [1, 2006.01] |
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| H03J 1/10 | | . . | Seilantrieb; Kettenantrieb [1, 2006.01] |
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| H03J 1/12 | | . . | Reibungsantrieb [1, 2006.01] |
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| H03J 1/14 | | . . | Besondere Einrichtungen für Feinabstimmung und Grobabstimmung [1, 2006.01] |
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| H03J 1/16 | | . . | Einknopf-Steuerungseinrichtungen, die unabhängig zwei oder mehr Funktionen ausüben [1, 2006.01] |
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| H03J 1/18 | | . | Steuern oder Regeln durch Hilfsenergie [1, 2006.01] |
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| H03J 1/20 | | . . | wobei die Hilfsenergie ebenso lange wie der Steuerstrom eingeschaltet bleibt [1, 2006.01] |
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| H03J 1/22 | | . . | mit durch Steuerimpulse betätigten Fortschalteinrichtungen [1, 2006.01] |
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| H03J 3/00 | Kontinuierliche Abstimmung (H03J 7/00 , H03J 9/00 haben Vorrang; Kombination kontinuierlicher und diskontinuierlicher Abstimmung für andere Zwecke als Bandspreizung H03J 5/00) [1, 3, 2006.01] |
| H03J 3/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H03J 3/04 | | . . | Einrichtungen zum Ausgleichen von Veränderungen physikalischer Werte, z.B. der Temperatur [1, 2006.01] |
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| H03J 3/06 | | . . | Einrichtungen zum Einstellen konstanter Bandbreite oder konstanter Verstärkung im ganzen Abstimmbereich oder in -bereichen [1, 2006.01] |
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| H03J 3/08 | | . . . | durch Verändern einer zweiten Einflussgröße gleichzeitig mit dem Abstimmen, z.B. durch Kopplung in einem Bandfilter [1, 2006.01] |
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| H03J 3/10 | | . . | Schaltungseinrichtungen zum Feinabstimmen, z.B. Bandspreizung [1, 2006.01] |
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| H03J 3/12 | | . . | Elektrisch betätigte Einrichtungen zum Anzeigen der richtigen Abstimmung [1, 2006.01] |
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| H03J 3/14 | | . . . | Visuelle Anzeige, z.B. magisches Auge [1, 2006.01] |
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| H03J 3/16 | | . . | Abstimmen ohne gegenseitige räumliche Veränderung der Bestandteile eines hinsichtlich seines Reaktanzwertes veränderbaren Schaltelementes, z.B. durch Verändern der Permeabilität [1, 2006.01] |
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| H03J 3/18 | | . . . | durch Entladungsröhre oder Halbleiterbauelement, die eine veränderbare Reaktanz bilden [1, 2006.01] |
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| H03J 3/20 | | . | eines einzigen Resonanzkreises durch Verändern nur der Induktivität oder nur der Kapazität [1, 2006.01] |
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| H03J 3/22 | | . | eines einzigen Resonanzkreises durch gleichzeitige Induktivitätsänderung und Kapazitätsänderung [1, 2006.01] |
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| H03J 3/24 | | . | von mehr als einem Resonanzkreis gleichzeitig, wobei die Kreise im Wesentlichen auf die gleiche Frequenz abgestimmt werden, z.B. für Einknopfabstimmung [1, 2006.01] |
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| H03J 3/26 | | . . | wobei die Kreise in Form eines Bandfilters miteinander gekoppelt werden [1, 2006.01] |
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| H03J 3/28 | | . | von mehr als einem Resonanzkreis gleichzeitig, wobei die Abstimmfrequenzen der Kreise eine im Wesentlichen konstante Differenz im ganzen Abstimmbereich aufweisen [1, 2006.01] |
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| H03J 3/30 | | . . | Einrichtungen zum Sichern des Gleichlaufs mit veränderbaren Induktivitäten [1, 2006.01] |
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| H03J 3/32 | | . . | Einrichtungen zum Sichern des Gleichlaufs mit veränderbaren Kapazitäten [1, 2006.01] |
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| H03J 5/00 | Diskontinuierliche Abstimmung; Auswahl vorbestimmter Frequenzen; Auswahl von Frequenzbändern mit oder ohne kontinuierliche Abstimmung in einem oder mehreren der Bänder, z.B. Druckknopfabstimmung, Drehknopfabstimmung (H03J 7/00 , H03J 9/00 haben Vorrang; für Bandspreizung H03J 3/10) [1, 3, 2006.01] |
| H03J 5/02 | | . | mit veränderbarem Abstimmelement, das eine Anzahl vorbestimmter Einstellungen aufweist und auf eine derselben einstellbar ist [1, 2006.01] |
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| H03J 5/04 | | . . | von Hand betätigt [1, 2006.01] |
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| H03J 5/06 | | . . . | durch Einknopf-Schalteinrichtungen mit Schnappwirkung bestimmte Einstellungen [1, 2006.01] |
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| H03J 5/08 | | . . . | durch eine Anzahl getrennt betätigter Einstellglieder bestimmte Einstellungen [1, 2006.01] |
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| H03J 5/10 | | . . . | durch eine Anzahl von auf einem gemeinsamen Träger, der auf gewünschte Stellungen einstellbar ist, angeordneten Einstellgliedern vorbestimmte Einstellungen, wobei in jeder Stellung ein anderes Einstellglied wirksam ist [1, 2006.01] |
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| H03J 5/12 | | . . . | durch eine Anzahl getrennt betätigter Antriebseinrichtungen, die das Abstimmelement unmittelbar auf gewünschte Einstellungen verstellen, festgelegte Einstellungen [1, 2006.01] |
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| H03J 5/14 | | . . | durch eine Hilfskraft betätigt [1, 2006.01] |
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| H03J 5/16 | | . . . | durch eine Anzahl getrennter, handbetätigter Einstellglieder bestimmte Einstellungen [1, 2006.01] |
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| H03J 5/18 | | . . . | durch eine Anzahl getrennter, elektromagnetisch betätigter Einstellglieder bestimmte Einstellungen [1, 2006.01] |
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| H03J 5/20 | | . . . | Einstellungen, bestimmt durch eine Anzahl von Einstellgliedern, die durch ein zweites Einstellglied, das auf verschiedene Stellungen durch die gleiche oder eine zweite Hilfskraft einstellbar ist, betätigt werden [1, 2006.01] |
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| H03J 5/22 | | . . . | durch eine Anzahl getrennt betätigter Antriebseinrichtungen, die das Abstimmelement unmittelbar auf gewünschte Einstellungen verstellen, festgelegte Einstellungen [1, 2006.01] |
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| H03J 5/24 | | . | mit einer Anzahl besonderer, vorabgestimmter Abstimmkreise oder besonderer Abstimmelemente, die selektiv in den Abstimmkreis geschaltet werden, z.B. für die Wahl eines Wellenbereiches oder eines Fernsehkanals [1, 2006.01] |
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| H03J 5/26 | | . . | von Hand betätigt [1, 2006.01] |
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| H03J 5/28 | | . . . | Abstimmkreise oder Abstimmelemente, die auf einem umlaufenden Glied mit in einer zur Achse senkrechten Ebene liegenden Kontakten angeordnet sind [1, 2006.01] |
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| H03J 5/30 | | . . . | Abstimmkreise oder Abstimmelemente, die auf einem umlaufenden Glied mit in Linien parallel zur Achse liegenden Kontakten angeordnet sind [1, 2006.01] |
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| H03J 5/32 | | . . . | Feststehende Abstimmkreise oder Abstimmelemente, die durch Tasten oder Druckknöpfe wählbar sind [1, 2006.01] |
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| H03J 7/00 | Automatische Steuerung oder Regelung der Frequenz; Automatisches Abtasten eines Frequenzbandes [3, 2006.01] |
| H03J 7/02 | | . | Automatische Steuerung oder Regelung der Frequenz (H03J 7/18 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03J 7/04 | | . . | wobei die Steuerung oder Regelung der Frequenz durch Verändern der elektrischen Eigenschaften eines nicht-mechanisch einstellbaren Elementes erfolgt oder die Art und Weise des die Frequenz steuernden oder regelnden Elementes nicht kennzeichnend ist [3, 2006.01] |
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| H03J 7/06 | | . . . | unter Verwendung von Zählern oder Frequenzteilern [3, 2006.01] |
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| H03J 7/08 | | . . . | mit Kapazitätsdioden [Varaktoren], d.h. Dioden, deren Reaktanz sich mit der Spannung ändert (H03J 7/06 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03J 7/10 | | . . . . | Änderung der Empfindlichkeit der Frequenzregelung oder Frequenzsteuerung oder Linearisieren der Regelung oder Steuerung der Frequenz [3, 2006.01] |
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| H03J 7/12 | | . . . . | Kombination der Frequenz-Regel- oder Steuerspannung mit der stabilisierten Speisespannung der Kapazitätsdiode [3, 2006.01] |
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| H03J 7/14 | | . . . | Regelung oder Steuerung der Magnetisierung von Induktionsspulen (H03J 7/06 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03J 7/16 | | . . | wobei die Frequenzregelung oder Frequenzsteuerung durch mechanische Mittel erzielt wird, z.B. durch einen Motor [3, 2006.01] |
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| H03J 7/18 | | . | Automatisches Abtasten eines Frequenzbandes [3, 2006.01] |
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| H03J 7/20 | | . . | wobei das Abtasten durch Verändern der elektrischen Eigenschaften eines nicht-mechanisch einstellbaren Elementes erfolgt [3, 2006.01] |
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| H03J 7/22 | | . . . | wobei nach dem Stoppen des Abtastvorganges eine Frequenzregelungs- oder Frequenzsteuerungsschaltung in Aktion tritt (H03J 7/24 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03J 7/24 | | . . . | mit Kapazitätsdioden, d.h. Dioden, deren Reaktanz sich mit der Spannung ändert (H03J 7/28 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03J 7/26 | | . . . . | wobei nach dem Stoppen des Abtastvorganges eine Frequenzregelungs- oder Frequenzsteuerschaltung in Aktion tritt [3, 2006.01] |
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| H03J 7/28 | | . . . | unter Verwendung von Zählern oder Frequenzteilern [3, 2006.01] |
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| H03J 7/30 | | . . | wobei das Abtasten durch mechanische Mittel erzielt wird, z.B. durch einen Motor [3, 2006.01] |
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| H03J 7/32 | | . . | mit gleichzeitiger Anzeige von Empfangsfrequenzen, z.B. Panoramaempfänger [3, 2006.01] |
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| H03J 9/00 | Fernsteuerung von abgestimmten Kreisen; kombinierte Fernsteuerung von Abstimmkreisen mit anderen Funktionen, z.B. Helligkeit, Verstärkung (mechanische Fernsteuerungseinrichtungen H03J 1/00) [3, 2006.01] |
| H03J 9/02 | | . | unter Verwendung drahtloser Übertragung; unter Verwendung der Nahfeld-Übertragung [3, 2006.01] |
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| H03J 9/04 | | . | unter Verwendung von Ultraschall-, Schall- oder Infraschallwellen [3, 2006.01] |
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| H03J 9/06 | | . | unter Verwendung elektromagnetischer Wellen, die keine Funkwellen sind, z.B. Licht [3, 2006.01] |
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