HSektion H — Elektrotechnik
Anmerkung:
  1. Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
  2. I. Die Sektion H umfasst:
    1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
    2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
    3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
      1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
      2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
        1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
        2. Röntgentechnik;
        3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
    4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
    5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
    6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
  3. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
    1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
    2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
      1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
      2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
      3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
      4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
      5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
    3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
Hierarchische Anzeige ausschalten: H03H03Elektronische Schaltkreise
Hierarchische Anzeige ausschalten: H03HH03HScheinwiderstandsnetzwerke, z.B. Resonanzkreise; Resonatoren (Messen, Prüfen G01REinrichtungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo G10K 15/08Scheinwiderstandsnetzwerke oder Resonatoren, die aus verteilten Scheinwiderständen bestehen, z.B. vom Wellenleitertyp, H01PVerstärkungsregelung, z.B. Regelung der Bandbreite von Verstärkern, H03GAbstimmen von Resonanzkreisen, z.B. Abstimmen gekoppelter Resonanzkreise, H03JNetzwerke zum Verändern der Frequenzcharakteristiken von Nachrichtensystemen H04B)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Netzwerke mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen;
    • Netzwerke mit verteilten Scheinwiderstandselementen zusammen mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen;
    • Netzwerke mit elektromechanischen oder elektroakustischen Bauelementen;
    • Netzwerke, die Reaktanzen simulieren und Entladungsröhren oder Halbleiter aufweisen;
    • Aufbau elektromechanischer Resonatoren.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "passive Elemente" bedeutet Widerstände, Kapazitäten, Induktivitäten, Gegeninduktivitäten oder Dioden.
  3. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
  4. In dieser Unterklasse haben Hauptgruppen mit einer höheren Nummer Vorrang.
Sachverzeichnis der Unterklasse
NETZWERKE
Adaptive NetzwerkeH03H 21/00
mit DigitaltechnikenH03H 17/00
TransversalfilterH03H 15/00
mit nur passiven elektrischen Bauelementen: Eintor-; Mehrtor-NetzwerkeH03H 5/00; H03H 7/00
mit elektromechanischen oder elektroakustischen ElementenH03H 9/00
mit aktiven SchaltungselementenH03H 11/00
mit zeitveränderlichen ElementenH03H 19/00
mit anderen Elementen oder TechnikenH03H 2/00
EINZELHEITENH03H 1/00
HERSTELLUNGH03H 3/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: H03H 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H03H 9/00H03H 9/00Netzwerke mit elektromechanischen oder elektroakustischen Bauelementen; elektromechanische Resonatoren (Herstellung piezoelektrischer oder magnetostriktiver Bauelemente H10N 30/00, H10N 35/00Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder dgl. H04R) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H03H 9/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H03H 9/46H03H 9/46
Filter (elektromechanische Filter mit drei oder mehr Toren H03H 9/70) [3, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H03H 9/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H03H 9/48H03H 9/48
. . Kopplungsvorrichtungen dafür [3, 2006.01]