| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H03 | Elektronische Schaltkreise |
| H03H | Scheinwiderstandsnetzwerke, z.B. Resonanzkreise; Resonatoren (Messen, Prüfen G01R; Einrichtungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo G10K 15/08; Scheinwiderstandsnetzwerke oder Resonatoren, die aus verteilten Scheinwiderständen bestehen, z.B. vom Wellenleitertyp, H01P; Verstärkungsregelung, z.B. Regelung der Bandbreite von Verstärkern, H03G; Abstimmen von Resonanzkreisen, z.B. Abstimmen gekoppelter Resonanzkreise, H03J; Netzwerke zum Verändern der Frequenzcharakteristiken von Nachrichtensystemen H04B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Netzwerke mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen;
- Netzwerke mit verteilten Scheinwiderstandselementen zusammen mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen;
- Netzwerke mit elektromechanischen oder elektroakustischen Bauelementen;
- Netzwerke, die Reaktanzen simulieren und Entladungsröhren oder Halbleiter aufweisen;
- Aufbau elektromechanischer Resonatoren.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "passive Elemente" bedeutet Widerstände, Kapazitäten, Induktivitäten, Gegeninduktivitäten oder Dioden.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
- In dieser Unterklasse haben Hauptgruppen mit einer höheren Nummer Vorrang.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03H 1/00 | Bauliche Einzelheiten von Scheinwiderstandsnetzwerken, deren elektrischer Arbeitsmodus nicht genau bestimmt ist oder die für mehr als einen Netzwerktyp verwendbar sind (konstruktive Einzelheiten mechanischer Übertrager H03H 9/00) [1, 2006.01] |
| H03H 1/02 | | . | RC-Netzwerke, z.B. Filter (bauliche Vereinigung von Kondensatoren mit anderen elektrischen Bauelementen H01G) [3, 2006.01] |
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| H03H 2/00 | Netzwerke mit Elementen oder Technologien, die in den Gruppen H03H 3/00-H03H 21/00 nicht vorgesehen sind [3, 2006.01] |
| H03H 3/00 | Apparate oder Verfahren, die vorzugsweise für die Herstellung von Scheinwiderstandsnetzwerken, Resonanzkreisen oder Resonatoren geeignet sind [1, 2006.01] |
| H03H 3/007 | | . | für die Herstellung elektromechanischer Resonatoren oder Netzwerke [3, 2006.01] |
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| H03H 3/013 | | . . | um einen gewünschten Frequenzkoeffizienten oder Temperaturkoeffizienten zu erhalten (H03H 3/04 , H03H 3/10 haben Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 3/02 | | . . | für die Herstellung piezoelektrischer oder elektrostriktiver Resonatoren oder Netzwerke (H03H 3/08 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H03H 3/04 | | . . . | um einen gewünschten Frequenzkoeffizienten oder Temperaturkoeffizienten zu erhalten [1, 3, 2006.01] |
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| H03H 3/06 | | . . | für die Herstellung magnetostriktiver Resonatoren oder Netzwerke [1, 3, 2006.01] |
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| H03H 3/08 | | . . | für die Herstellung von Resonatoren oder Netzwerken, die akustische Oberflächenwellen verwenden [3, 2006.01] |
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| H03H 3/10 | | . . . | um einen gewünschten Frequenzkoeffizienten oder Temperaturkoeffizienten zu erhalten [3, 2006.01] |
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| H03H 5/00 | Eintor-Netzwerke mit nur passiven elektrischen Bauelementen [1, 3, 2006.01] |
| H03H 5/02 | | . | ohne spannungsabhängige oder stromabhängige Elemente [1, 2006.01] |
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| H03H 5/10 | | . . | wenigstens ein Element mit vorgeschriebenem Temperaturkoeffizienten aufweisend [1, 2006.01] |
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| H03H 5/12 | | . | mit wenigstens einem spannungsabhängige oder stromabhängigen Element [1, 2006.01] |
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| H03H 7/00 | Mehrtor-Netzwerke mit nur passiven elektrischen Bauelementen (Empfängereingangsschaltungen H04B 1/18; Netzwerke zum Nachbilden einer bestimmten Länge eines Nachrichtenkabels H04B 3/40) [1, 3, 2006.01] |
| H03H 7/01 | | . | Frequenzselektive Zweitor-Netzwerke [3, 2006.01] |
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| H03H 7/03 | | . . | mit Maßnahmen zur Verlustkompensation [3, 2006.01] |
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| H03H 7/06 | |
| H03H 7/065 | | . . . | Parallel-T-Filter [3, 2006.01] |
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| H03H 7/07 | | . . . | Überbrückte T-Filter [3, 2006.01] |
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| H03H 7/075 | | . . | Abzweignetzwerke, z.B. Abzweigfilter [3, 2006.01] |
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| H03H 7/09 | | . . | Filter mit Gegeninduktivitäten [3, 2006.01] |
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| H03H 7/12 | | . . | Bandpässe oder Bandsperren mit einstellbarer Bandbreite und fester Mittenfrequenz (H03H 7/09 hat Vorrang; automatische Bandbreitenregelung in Verstärkern H03G 5/16) [1, 2006.01] |
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| H03H 7/13 | | . . | unter Verwendung elektro-optischer Elemente [3, 2006.01] |
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| H03H 7/18 | | . | Netzwerke für Phasenverschiebung [1, 2006.01] |
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| H03H 7/19 | | . . | Zweitor-Phasenschieber mit vorgegebener Phasenverschiebung, z.B. Allpässe [3, 2006.01] |
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| H03H 7/20 | | . . | Zweitor-Phasenschieber mit einstellbarer Phasenverschiebung [1, 3, 2006.01] |
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| H03H 7/21 | | . . | für zwei oder mehr phasenverschobene Ausgangssignale, z.B. N-Phasenausgang [3, 2006.01] |
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| H03H 7/24 | | . | Frequenzunabhängige Dämpfungsglieder [1, 2006.01] |
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| H03H 7/25 | | . . | mit einem elektrisch oder magnetisch steuerbaren oder regelbaren Element (H03H 7/27 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 7/27 | | . . | mit einem fotoelektrischen Element [3, 2006.01] |
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| H03H 7/30 | | . | Zeitverzögerungsnetzwerke [1, 2006.01] |
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| H03H 7/32 | | . . | mit konzentrierter Induktivität und Kapazität [1, 2006.01] |
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| H03H 7/34 | | . . | mit konzentrierter und verteilter Reaktanz [1, 2006.01] |
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| H03H 7/38 | | . | Widerstandsanpassungsnetzwerke [1, 2006.01] |
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| H03H 7/40 | | . . | Selbsttätiges Anpassen des Belastungswiderstandes an den Eingangswiderstand [1, 2006.01] |
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| H03H 7/42 | | . | Netzwerke zur Umwandlung von symmetrischen Signalen in unsymmetrische Signale und umgekehrt, z.B. Baluns [1, 2006.01] |
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| H03H 7/46 | | . | Netzwerke zum Anschließen mehrerer, auf verschiedenen Frequenzen oder Frequenzbändern arbeitenden Quellen oder Belastungen an eine gemeinsame Belastung oder Quelle (zur Verwendung in Multiplexübertragungssystemen H04J 1/00) [1, 2006.01] |
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| H03H 7/48 | | . | Netzwerke zum Anschließen mehrerer auf der gleichen Frequenz oder dem gleichen Frequenzband arbeitenden Quellen oder Belastungen an eine gemeinsame Belastung oder Quelle (Phasenschieber für zwei oder mehr Ausgangssignale H03H 7/21) [1, 3, 2006.01] |
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| H03H 7/52 | | . | Einweg-Übertragungsnetzwerke, d.h. Einwegleiter [1, 2006.01] |
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| H03H 7/54 | | . | Abwandlungen der Netzwerke, um den Einfluss von Temperaturänderungen zu vermindern [3, 2006.01] |
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| H03H 9/00 | Netzwerke mit elektromechanischen oder elektroakustischen Bauelementen; elektromechanische Resonatoren (Herstellung piezoelektrischer oder magnetostriktiver Bauelemente H10N 30/00, H10N 35/00; Lautsprecher, Mikrofone, Schallplatten-Tonabnehmer oder dgl. H04R) [1, 2006.01] |
| H03H 9/02 | | . | Einzelheiten [1, 3, 2006.01] |
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| H03H 9/05 | | . . | Halterungen oder Auflager [3, 2006.01] |
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| H03H 9/08 | | . . . | Halterungen mit Temperaturregelung [1, 2006.01] |
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| H03H 9/09 | | . . . | Elastische oder dämpfende Auflager [3, 2006.01] |
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| H03H 9/10 | | . . . | Einbau in geschlossenen oder gekapselten Gehäusen [1, 2006.01] |
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| H03H 9/12 | | . . . . | für Netzwerke mit Wechselwirkung zwischen optischen und akustischen Wellen [1, 2006.01] |
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| H03H 9/125 | | . . | Vorrichtungen zum Antreiben, z.B. Elektroden, Spulen [3, 2006.01] |
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| H03H 9/13 | | . . . | für Netzwerke mit piezoelektrischen oder elektrostriktiven Werkstoffen (H03H 9/145 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/135 | | . . . | für Netzwerke mit magnetostriktiven Werkstoffen (H03H 9/145 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/145 | | . . . | für Netzwerke, die akustische Oberflächenwellen verwenden [3, 2006.01] |
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| H03H 9/15 | | . | Bauliche Einzelheiten von Resonatoren aus piezoelektrischem oder elektrostriktivem Werkstoff (H03H 9/25 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/17 | | . . | mit einem einzelnen Resonator (Kristallstimmgabeln H03H 9/21) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/19 | | . . . | aus Quarz [3, 2006.01] |
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| H03H 9/205 | | . . | mit Mehrfachresonatoren (Kristallstimmgabeln H03H 9/21) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/21 | | . . | Kristallstimmgabeln [3, 2006.01] |
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| H03H 9/215 | | . . . | aus Quarz [3, 2006.01] |
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| H03H 9/22 | | . | Bauliche Einzelheiten von Resonatoren aus magnetostriktivem Werkstoff [1, 2006.01] |
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| H03H 9/24 | | . | Bauliche Einzelheiten von Resonatoren aus einem Werkstoff, der nicht piezoelektrisch, elektrostriktiv oder magnetostriktiv ist [1, 2006.01] |
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| H03H 9/25 | | . | Bauliche Einzelheiten von Resonatoren, die akustische Oberflächenwellen verwenden [3, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- Die Gruppen H03H 9/15-H03H 9/25 haben Vorrang vor den Gruppen H03H 9/30-H03H 9/76.
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| H03H 9/30 | | . | Zeitverzögerungsnetzwerke [1, 2006.01] |
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| H03H 9/36 | | . . | mit nicht einstellbarer Verzögerungszeit (H03H 9/40 , H03H 9/42 haben Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/38 | |
| H03H 9/40 | | . . | Frequenzabhängige Verzögerungsleitungen, z.B. Verzögerungsleitungen mit Dispersion (H03H 9/42 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/42 | | . . | unter Verwendung von akustischen Oberflächenwellen [3, 2006.01] |
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| H03H 9/44 | | . . . | Frequenzabhängige Verzögerungsleitungen, z.B. Verzögerungsleitungen mit Dispersion [3, 2006.01] |
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| H03H 9/46 | | . | Filter (elektromechanische Filter mit drei oder mehr Toren H03H 9/70) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/48 | | . . | Kopplungsvorrichtungen dafür [3, 2006.01] |
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| H03H 9/50 | | . . . | Mechanische Kopplungsvorrichtungen [3, 2006.01] |
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| H03H 9/52 | | . . . | Elektrische Kopplungsvorrichtungen [3, 2006.01] |
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| H03H 9/54 | | . . | mit Resonatoren aus piezoelektrischem oder elektrostriktivem Werkstoff (H03H 9/64 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/56 | | . . . | Monolithische Kristallfilter [3, 2006.01] |
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| H03H 9/58 | | . . . | Filter mit mehreren Kristallen [3, 2006.01] |
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| H03H 9/60 | | . . . . | elektrische Kopplungsvorrichtungen dafür [3, 2006.01] |
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| H03H 9/62 | | . . | mit Resonatoren aus magnetostriktivem Werkstoff (H03H 9/64 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/64 | | . . | unter Verwendung von akustischen Oberflächenwellen [3, 2006.01] |
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| H03H 9/66 | | . | Phasenschieber [3, 2006.01] |
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| H03H 9/68 | | . . | unter Verwendung von akustischen Oberflächenwellen [3, 2006.01] |
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| H03H 9/70 | | . | Mehrtor-Netzwerke zum Anschließen mehrerer, auf verschiedenen Frequenzen oder Frequenzbändern arbeitenden Quellen oder Belastungen an eine gemeinsame Belastung oder Quelle [3, 2006.01] |
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| H03H 9/72 | | . . | Netzwerke, die akustische Oberflächenwellen verwenden [3, 2006.01] |
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| H03H 9/74 | | . | Mehrtor-Netzwerke zum Anschließen mehrerer, auf der gleichen Frequenz oder dem gleichen Frequenzband arbeitenden Quellen oder Belastungen an eine gemeinsame Belastung oder Quelle (Netzwerke zum Phasenschieben H03H 9/66) [3, 2006.01] |
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| H03H 9/76 | | . . | Netzwerke, die akustische Oberflächenwellen verwenden [3, 2006.01] |
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| H03H 11/00 | Netzwerke, die aktive Schaltungselemente verwenden [1, 2006.01] |
| H03H 11/02 | | . | Mehrtor-Netzwerke [3, 2006.01] |
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| H03H 11/04 | | . . | Frequenzselektive Zweitor-Netzwerke [3, 2006.01] |
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| H03H 11/06 | | . . . | mit Einrichtungen zur Verlustkompensation [3, 2006.01] |
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| H03H 11/08 | | . . . | unter Verwendung von Gyratoren [3, 2006.01] |
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| H03H 11/10 | | . . . | unter Verwendung von negativen Impedanzwandlern (H03H 11/08 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 11/12 | | . . . | unter Verwendung von rückgekoppelten Verstärkern (H03H 11/08 , H03H 11/10 haben Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03H 11/14 | | . . . | unter Verwendung von elektrooptischen Vorrichtungen [3, 2006.01] |
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| H03H 11/16 | | . . | Netzwerke zum Phasenschieben [3, 2006.01] |
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| H03H 11/18 | | . . . | Zweitor-Phasenschieber mit vorgegebener Phasenverschiebung, z.B. Allpässe [3, 2006.01] |
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| H03H 11/20 | | . . . | Zweitor-Phasenschieber mit einstellbarer Phasenverschiebung [3, 2006.01] |
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| H03H 11/22 | | . . . | mit zwei oder mehr phasenverschobenen Ausgangssignalen, z.B. N-Phasenausgang [3, 2006.01] |
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| H03H 11/24 | | . . | Frequenzunabhängige Dämpfungsglieder [3, 2006.01] |
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| H03H 11/26 | | . . | Zeitverzögerungsnetzwerke (Analog-Schieberegister G11C 27/04) [3, 2006.01] |
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| H03H 11/28 | | . . | Impedanzanpassungsnetzwerke [3, 2006.01] |
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| H03H 11/30 | | . . . | Automatische Anpassung eines Quellenwiderstandes an einen Belastungswiderstand [3, 2006.01] |
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| H03H 11/32 | | . . | Netzwerke zur Umwandlung von symmetrischen Signalen in unsymmetrische Signale und umgekehrt, z.B. Baluns [3, 2006.01] |
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| H03H 11/34 | | . . | Netzwerke zum Anschließen mehrerer, auf verschiedenen Frequenzen oder Frequenzbändern arbeitenden Quellen oder Belastungen an eine gemeinsame Belastung oder Quelle (zur Verwendung in Multiplexübertragungssystemen H04J 1/00) [3, 2006.01] |
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| H03H 11/36 | | . . | Netzwerke zum Anschließen mehrerer, auf der gleichen Frequenz oder dem gleichen Frequenzband arbeitenden Quellen oder Belastungen an eine gemeinsame Belastung oder Quelle (Phasenschieber für zwei oder mehr Ausgangssignale H03H 11/22) [3, 2006.01] |
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| H03H 11/38 | | . . | Einweg-Übertragungsnetzwerke, d.h. Einwegleiter [3, 2006.01] |
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| H03H 11/40 | | . . | Impedanzwandler [3, 2006.01] |
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| H03H 11/42 | | . . . | Gyratoren (sofern in frequenzselektiven Netzwerken verwendet H03H 11/08) [3, 2006.01] |
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| H03H 11/44 | | . . . | Negativimpedanzwandler (H03H 11/42 hat Vorrang; sofern in frequenzselektiven Netzwerken verwendet H03H 11/10) [3, 2006.01] |
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| H03H 11/46 | | . | Eintor-Netzwerke [3, 2006.01] |
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| H03H 11/48 | | . . | zur Nachbildung von Blindwiderständen [3, 2006.01] |
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| H03H 11/50 | | . . . | unter Verwendung von Gyratoren [3, 2006.01] |
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| H03H 11/52 | | . . | zur Nachbildung negativer Widerstände [3, 2006.01] |
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| H03H 11/54 | | . | Abwandlungen von Netzwerken, um den Einfluss von Temperaturänderungen zu vermindern [3, 2006.01] |
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| H03H 15/00 | Transversalfilter (elektromechanische Filter H03H 9/46 , H03H 9/70) [3, 2006.01] |
| H03H 15/02 | | . | unter Verwendung von Analog-Schieberegistern [Eimerkettenschaltungen] [3, 2006.01] |
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| H03H 17/00 | Netzwerke, die Digitaltechniken verwenden [3, 2006.01] |
| H03H 17/02 | | . | Frequenzselektive Netzwerke [3, 2006.01] |
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| H03H 17/04 | | . . | Rekursivfilter [3, 2006.01] |
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| H03H 17/06 | | . . | Nicht-rekursive Filter [3, 2006.01] |
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| H03H 17/08 | | . | Netzwerke zum Phasenschieben [3, 2006.01] |
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| H03H 19/00 | Netzwerke unter Verwendung zeitveränderlicher Elemente, z.B. N-Pfad-Filter [3, 2006.01] |
| H03H 21/00 | Adaptive Netzwerke [3, 2006.01] |