| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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| H03 | Elektronische Schaltkreise |
| H03G | Verstärkungsregelung |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Regelung des Verstärkungsfaktors von Verstärkern oder Frequenzwandlern;
- Regelung des Frequenzbereiches von Verstärkern;
- die Begrenzung der Amplitude oder der Steilheit der Amplitude.
- Es ist die auf den Unterklassentitel von H03F folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03G 1/00 | Einzelheiten von Einrichtungen zum Regeln der Verstärkung [1, 2006.01] |
| H03G 1/02 | . | Fernregelung der Verstärkung, der Klangfarbe oder der Bandbreite (kombiniert mit Fernabstimmung oder -auswahl von Resonanzkreisen H03J) [1, 2006.01] |
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| H03G 1/04 | . | Ausbildungen eines Regelkreises zum Verringern einer durch das Regeln verursachten Verzerrung (Ausbildungen zum Verringern des Einflusses von durch das Regeln verursachten Veränderungen des inneren Scheinwiderstandes von verstärkenden Elementen H03F 1/08) [1, 2006.01] |
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| H03G 3/00 | Verstärkungsregelung in Verstärkern oder Frequenzwandlern [1, 2006.01] |
| H03G 3/02 | . | Handbetätigte Regelung [1, 2006.01] |
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| H03G 3/04 | . . | in nichtabgestimmten Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 3/06 | . . . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 3/08 | . . . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 3/10 | . . . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 3/12 | . . . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 3/14 | . . | in frequenzselektiven Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 3/16 | . . . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 3/18 | . . . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 3/20 | . | Selbsttätige Regelung (kombiniert mit Dynamikbegrenzung oder -dehnung H03G 7/00) [1, 2006.01] |
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| H03G 3/22 | . . | in Verstärkern mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 3/24 | . . . | vom umgebenden Störpegel oder Schallpegel abhängiges Regeln [1, 2006.01] |
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| H03G 3/26 | . . . | Unterbrechung der Verstärkung bei ausbleibendem Signal [1, 2006.01] |
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| H03G 3/28 | . . . . | in frequenzmodulierten Empfängern [1, 2006.01] |
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| H03G 3/30 | . . | in Verstärkern mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 3/32 | . . . | vom umgebenden Störpegel oder Schallpegel abhängiges Regeln [1, 2006.01] |
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| H03G 3/34 | . . . | Unterbrechung der Verstärkung bei ausbleibendem Signal [1, 2006.01] |
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| H03G 5/00 | Regelung von Klangfarbe oder Bandbreite in Verstärkern [1, 2006.01] |
| H03G 5/02 | . | Handbetätigte Regelung [1, 2006.01] |
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| H03G 5/04 | . . | in nichtabgestimmten Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 5/06 | . . . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 5/08 | . . . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 5/10 | . . . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 5/12 | . . . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 5/14 | . . | in frequenzselektiven Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 5/16 | . | Selbsttätige Regelung [1, 2006.01] |
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| H03G 5/18 | . . | in nichtabgestimmten Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 5/20 | . . . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 5/22 | . . . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 5/24 | . . | in frequenzselektiven Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 5/26 | . . . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 5/28 | . . . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 7/00 | Dynamikbegrenzung oder Dynamikdehnung in Verstärkern [1, 2006.01] |
| H03G 7/02 | . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 7/04 | . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 7/06 | . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 7/08 | . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 9/00 | Kombinationen von zwei oder mehr Regelungsarten, z.B. Verstärkungsregelung und Klangfarbenregelung [1, 2006.01] |
| H03G 9/02 | . | in nichtabgestimmten Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 9/04 | . . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 9/06 | . . . | für Verstärkungsregelung und Klangfarbenregelung [1, 2006.01] |
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| H03G 9/08 | . . . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 9/10 | . . . | für Klangfarbenregelung und Dynamikdehnung oder Dynamikbegrenzung [1, 2006.01] |
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| H03G 9/12 | . . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 9/14 | . . . | für Verstärkungsregelung und Klangfarbenregelung [1, 2006.01] |
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| H03G 9/16 | . . . . | einschließlich Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03G 9/18 | . . . | für Klangfarbenregelung und Dynamikdehnung oder Dynamikbegrenzung [1, 2006.01] |
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| H03G 9/20 | . | in frequenzselektiven Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H03G 9/22 | . . | mit Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03G 9/24 | . . | mit Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03G 9/26 | . | sowohl in nichtabgestimmten Verstärkerstufen als auch in frequenzselektiven Verstärkerstufen [1, 2006.01] |
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| H03G 9/28 | . . | mit Entladungsröhren in allen Verstärkerstufen [1, 2006.01] |
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| H03G 9/30 | . . | mit Halbleiterbauelementen in allen Verstärkerstufen [1, 2006.01] |
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| H03G 11/00 | Amplitudenbegrenzung; Begrenzung der Steilheit der Amplitude [1, 2006.01] |
| H03G 11/02 | |
| H03G 11/04 | . | Von der Signalstärke abhängige Pegelbegrenzung; von der Stärke des Trägers, auf dem das Signal moduliert wird, abhängige Pegelbegrenzung [1, 2006.01] |
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| H03G 11/06 | . | Begrenzer für winkelmodulierte Signale; solche Begrenzer in Verbindung mit Diskriminatoren (Diskriminatoren mit Begrenzerwirkung H03D 3/00) [1, 2006.01] |
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| H03G 11/08 | . | Begrenzung der Amplitudensteilheit [1, 2006.01] |
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| H03G 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |