| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H03 | Elektronische Schaltkreise |
 | H03D | Demodulation oder Übertragung einer Modulation von einem Träger auf einen anderen (Maser, Laser H01S; Schaltungen, die sowohl als Modulator als auch als Demodulator wirken können, H03C, z.B. Gegentaktmodulatoren H03C 1/54; Einzelheiten, die sowohl bei Modulatoren als auch bei Frequenzwandlern anwendbar sind, H03C; Demodulieren von Impulsen, die mit einem kontinuierlich veränderlichen Signal moduliert sind, H03K 9/00; Pulsmodulationsumformer H03K 11/00; Relaisübertragungssysteme, z.B. Verstärkerstationen H04B 7/14; Demodulation bei Systemen mit digital modulierten Trägersystemen H04L 27/00; für Farbfernsehen ausgebildete synchrone Demodulatoren H04N 9/66) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur:
- Demodulation oder Übertragung von auf einen sinusförmigen Träger oder auf elektromagnetische Wellen modulierten Signalen;
- Vergleich von Phase oder Frequenz von zwei gegenseitig unabhängigen Schwingungen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03D 1/00 | Demodulation von amplitudenmodulierten Schwingungen (H03D 5/00, H03D 9/00, H03D 11/00 haben Vorrang; Amplituden-Demodulatoren ausgebildet für digital modulierte Träger, z.B. mit Ein-Aus-Tastung; Einseitenband- oder Restseitenbandmodulation H04L 27/06) [1, 2006.01] |
| H03D 1/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H03D 1/04 | | . . | Ausbildungen von Demodulatoren, um eine Störung durch unerwünschte Signale zu verringern [1, 2006.01] |
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| H03D 1/06 | | . . | Ausbildungen von Demodulatoren, um eine Verzerrung zu verringern, z.B. durch Gegenkopplung [1, 2006.01] |
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| H03D 1/08 | |
| H03D 1/10 | | . . | mittels Dioden [1, 2006.01] |
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| H03D 1/12 | | . . . | mit Einrichtungen zum Anpassen der Gleichstromlast- und Wechselstromlast-Widerstände [1, 2006.01] |
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| H03D 1/14 | |
| H03D 1/16 | | . . | Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H03D 1/18 | | . . | Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H03D 1/20 | | . . | mit Vorkehrung zum Verhindern einer unerwünschten Demodulationsart, z.B. Verhindern einer Anoden-Gleichrichtung in einer Gittergleichrichtungsschaltung [1, 2006.01] |
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| H03D 1/22 | | . | Homodyneschaltungen oder Synchrodyneschaltungen [1, 2006.01] |
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| H03D 1/24 | | . . | zur Demodulation von modulierten Schwingungen, bei denen ein Seitenband oder der Träger ganz oder teilweise unterdrückt sind [1, 2006.01] |
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| H03D 1/26 | | . | mittels Laufzeitröhren [1, 2006.01] |
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| H03D 1/28 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre (H03D 1/26 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03D 3/00 | Demodulation von winkelmodulierten [frequenzmodulierten bzw. phasenwinkelmodulierten] Schwingungen (H03D 5/00, H03D 9/00, H03D 11/00 haben Vorrang; Frequenz-Demodulatoren ausgebildet für digital modulierte Träger, d.h. mit Frequenzwechseltastung H04L 27/14; Phasen-Demodulatoren ausgebildet für digital modulierte Träger, d.h. mit Phasentastung H04L 27/22) [1, 2006.01] |
| H03D 3/02 | | . | durch Feststellen der Phasendifferenz zwischen zwei vom Eingangssignal erhaltenen Signalen (H03D 3/28-H03D 3/32 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03D 3/04 | | . . | durch Zählen oder Integrieren von Schwingungsperioden [1, 2006.01] |
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| H03D 3/06 | | . . | durch additive Kombination von Signalen oder in Produktmodulatoren [1, 2006.01] |
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| H03D 3/08 | | . . . | mittels Dioden, z.B. Foster-Seeley- Diskriminator [1, 2006.01] |
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| H03D 3/10 | | . . . . | in dem die Dioden während der gleichen Halbperiode des Signals gleichzeitig leitend sind, z.B. Ratiodetektor [1, 2006.01] |
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| H03D 3/12 | | . . . | mittels Entladungsröhren mit mehr als zwei Elektroden [1, 2006.01] |
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| H03D 3/14 | | . . . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden [1, 2006.01] |
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| H03D 3/16 | | . . . | mittels elektromechanischer Resonatoren [1, 2006.01] |
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| H03D 3/18 | | . . | mittels synchroner Torschaltungsanordnungen [1, 2006.01] |
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| H03D 3/20 | | . . . | durch Erzeugen von Impulsen, deren Amplitude oder Dauer von der Phasendifferenz abhängen [1, 2006.01] |
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| H03D 3/22 | | . . | mittels aktiver Elemente mit mehr als zwei Elektroden, denen zwei von dem zu demodulierenden Signal abgeleitete Signale zugeführt werden, die in Bezug auf den Frequenzhub eine Phasendifferenz aufweisen, z.B. Phasen-Gleichrichter [1, 2006.01] |
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| H03D 3/24 | | . . | Maßnahme an Demodulatoren zur Sperrung oder Unterdrückung von Amplitudenänderungen mittels Mitnahme-Oszillatorschaltungen [1, 2006.01] |
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| H03D 3/26 | | . | mittels einer fallenden Amplituden-/Frequenz-Charakteristik eines abgestimmten Kreises oder eine Reaktanzschaltung (H03D 3/28-H03D 3/32 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03D 3/28 | | . | Ausbildungen von Demodulatoren, um die Wirkung von Temperaturänderungen zu verringern [1, 2006.01] |
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| H03D 3/30 | | . | mittels Laufzeitröhren [1, 2006.01] |
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| H03D 3/32 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre (H03D 3/30 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03D 3/34 | | . | mittels elektromechanischer Vorrichtungen (H03D 3/16 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H03D 5/00 | Schaltungen zur wahlweisen Demodulation von amplitudenmodulierten oder winkelmodulierten Schwingungen (H03D 9/00, H03D 11/00 haben Vorrang; Demodulatoren ausgebildet für digital modulierte Trägersysteme gekennzeichnet durch Kombinationen von Amplituden- und Winkelmodulation, z.B. Quadratur- Amplitudenmodulation [QAM] H04L 27/38) [1, 2006.01] |
| H03D 7/00 | Übertragung einer Modulation von einem Träger auf einen anderen, z.B. Frequenzumsetzung (H03D 9/00 , H03D 11/00 haben Vorrang; dielektrische Verstärker, Magnetverstärker, parametrische Verstärker als Frequenzumsetzer H03F) [1, 2006.01] |
| H03D 7/02 | |
| H03D 7/04 | | . . | mit negativer Widerstandscharakteristik, z.B. Tunneldiode [1, 2006.01] |
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| H03D 7/06 | | . | mittels Entladungsröhren mit mehr als zwei Elektroden (H03D 7/14-H03D 7/22 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03D 7/08 | | . . | wobei die zu mischenden Signale zwei gleichen Elektroden zugeführt werden [1, 2006.01] |
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| H03D 7/10 | | . . | wobei die zu mischenden Signale verschiedenen Elektrodenpaaren zugeführt werden [1, 2006.01] |
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| H03D 7/12 | | . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden (H03D 7/14-H03D 7/22 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03D 7/14 | | . | Symmetrische Anordnungen [1, 2006.01] |
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| H03D 7/16 | | . | Mehrfachfrequenzumsetzung (Überlagerungsempfänger H04B 1/26) [1, 2006.01] |
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| H03D 7/18 | | . | Ausführungen von Frequenzumsetzern zum Beseitigen von Spiegelfrequenzen [1, 2006.01] |
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| H03D 7/20 | | . | mittels Laufzeitröhren [1, 2006.01] |
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| H03D 7/22 | | . | durch Ablenken eines Elektronenstrahls in einer Entladungsröhre (H03D 7/20 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03D 9/00 | Demodulation oder Übertragung der Modulation von modulierten elektromagnetischen Wellen (Vorrichtungen oder Anordnungen zur Demodulation von Licht, Übertragen der Modulation von moduliertem Licht oder Frequenzänderung von Licht G02F 2/00) [1, 2006.01] |
| H03D 9/02 | | . | Demodulation unter Verwendung von verteilter Induktivität und Kapazität, z.B. in Speiseleitungen [1, 2006.01] |
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| H03D 9/04 | | . . | für winkelmodulierte Schwingungen [1, 2006.01] |
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| H03D 9/06 | | . | Übertragung einer Modulation unter Verwendung von verteilter Induktivität und Kapazität [1, 2006.01] |
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| H03D 11/00 | Pendelrückkopplungs-Demodulatorschaltungen [1, 2006.01] |
| H03D 11/02 | | . | für amplitudenmodulierte Schwingungen [1, 2006.01] |
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| H03D 11/04 | | . . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden [1, 2006.01] |
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| H03D 11/06 | | . | für winkelmodulierte Schwingungen [1, 2006.01] |
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| H03D 11/08 | | . . | mittels Halbleiterbauelementen mit mehr als zwei Elektroden [1, 2006.01] |
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| H03D 13/00 | Schaltungen zum Vergleichen der Phase oder Frequenz zweier voneinander unabhängiger Schwingungen (Anordnungen zum Messen des Phasenwinkels zwischen einer Spannung und einem Strom oder zwischen Spannungen oder Strömen G01R 25/00) [1, 2006.01] |
| H03D 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |