| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H03 | Elektronische Schaltkreise |
 | H03B | Erzeugung von Schwingungen, unmittelbar oder durch Frequenzwandlung, durch Schaltungsanordnungen mit aktiven Bauelementen, die nicht als Schalter arbeiten; Erzeugung von Rauschen durch solche Schaltungsanordnungen (Generatoren besonders ausgebildet für elektroakustische Musikinstrumente G10H; Maser oder Laser H01S; Erzeugung von Schwingungen im Plasma H05H) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H03B 1/00 | Einzelheiten [1, 2006.01] |
| H03B 1/02 | | . | Bauliche Einzelheiten von Leistungsoszillatoren, z.B. zum Erwärmen ( Generatoren für das Heizen mit elektromagnetischen Feldern H05B 6/00) [1, 2006.01] |
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| H03B 1/04 | | . | Vermindern unerwünschter Schwingungen, z.B. von harmonischen [1, 2006.01] |
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| H03B 5/00 | Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung eines Verstärkers mit Rückkopplung vom Ausgang auf den Eingang (H03B 9/00 , H03B 15/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| H03B 5/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H03B 5/04 | | . . | Ausgestaltung eines Schwingungserzeugers zur Erzielung eines Ausgleichs von Änderungen physikalischer Größen, z.B. der Stromversorgung [Stromzufuhr], der Belastung, der Temperatur [1, 2006.01] |
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| H03B 5/06 | | . . | . Ausgestaltung eines Schwingungserzeugers zum Gewährleisten des Schwingungseinsatzes ( Inbetriebsetzen von Generatoren H03L 3/00) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/08 | | . | Frequenzbestimmendes Element mit konzentrierter Induktivität und Kapazität [1, 2006.01] |
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| H03B 5/10 | | . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht (H03B 5/14 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/12 | | . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einem Halbleiterbauelement besteht (H03B 5/14, H03B 7/06 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/14 | | . . | das frequenzbestimmende Element wird über eine Brückenschaltung mit einer geschlossenen Schleife verbunden, durch die das Signal übertragen wird [1, 2006.01] |
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| H03B 5/16 | | . . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 5/18 | | . | Frequenzbestimmendes Element mit verteilter Induktivität und Kapazität [1, 2006.01] |
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| H03B 5/20 | | . | Frequenzbestimmendes Element mit einem Widerstand und entweder Kapazität oder Induktivität, z.B. R-C Summer [1, 2006.01] |
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| H03B 5/22 | | . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht (H03B 5/26 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/24 | | . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einem Halbleiterbauelement besteht (H03B 5/26 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/26 | | . . | das frequenzbestimmende Element ist Teil einer Brückenschaltung in einer geschlossenen Schleife, in welcher das Signal übertragen wird; das frequenzbestimmende Element wird über eine Brückenschaltung mit einer solchen geschlossenen Schleife verbunden, z.B. Wien-Brücken-Schwingungserzeuger, Parallel-T-Schwingungserzeuger [1, 2006.01] |
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| H03B 5/28 | | . . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 5/30 | | . | Frequenzbestimmendes Element in Gestalt eines elektromechanischen Resonators [1, 2006.01] |
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| H03B 5/32 | | . . | eines piezoelektrischen Resonators [1, 2006.01] |
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| H03B 5/34 | | . . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einer Vakuumröhre besteht (H03B 5/38 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/36 | | . . . | wobei das aktive Verstärkerelement aus einem Halbleiterbauelement besteht (H03B 5/38 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/38 | | . . . | das frequenzbestimmende Element wird über eine Brückenschaltung mit einer geschlossenen Schleife verbunden, durch die das Signal übertragen wird [1, 2006.01] |
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| H03B 5/40 | | . . | eines magnetostriktiven Resonators (H03B 5/42 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H03B 5/42 | | . . | das frequenzbestimmende Element wird über eine Brückenschaltung mit einer geschlossenen Schleife verbunden, durch die das Signal übertragen wird [1, 2006.01] |
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| H03B 7/00 | Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung eines aktiven Elements mit negativem Widerstand zwischen zwei seiner Elektroden (H03B 9/00 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| H03B 7/02 | | . | Frequenzbestimmendes Element mit konzentrierter Induktivität und Kapazität [1, 2006.01] |
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| H03B 7/04 | | . . | wobei das aktive Element aus einer Vakuumröhre besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 7/06 | | . . | wobei das aktive Element aus einem Halbleiterbauelement besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 7/08 | | . . . | mit Tunneldiode [1, 2006.01] |
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| H03B 7/10 | | . . | wobei das aktive Element aus einer Gasentladungsröhre oder Lichtbogenentladungsröhre besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 7/12 | | . | Frequenzbestimmendes Element mit verteilter Induktivität und Kapazität [1, 2006.01] |
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| H03B 7/14 | | . . | wobei das aktive Element aus einem Halbleiterbauelement besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 9/00 | Erzeugung von Schwingungen unter Ausnutzung von Laufzeiteffekten [1, 2, 2006.01] |
| H03B 9/01 | | . | unter Verwendung von Entladungsröhren [2, 2006.01] |
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| H03B 9/02 | | . . | einer Bremsfeldröhre (eines Klystrons H03B 9/04) [1, 2, 2006.01] |
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| H03B 9/04 | | . . | eines Klystrons [1, 2, 2006.01] |
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| H03B 9/06 | | . . . | eines Reflexklystrons [1, 2, 2006.01] |
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| H03B 9/08 | | . . | einer Wanderwellenröhre [1, 2, 2006.01] |
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| H03B 9/10 | | . . | eines Magnetrons [1, 2, 2006.01] |
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| H03B 9/12 | | . | unter Verwendung von Festkörperbauelementen, z.B. von Gunn-Effekt-Bauelementen [2, 2006.01] |
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| H03B 9/14 | | . . | und Bauelementen mit verteilter Induktivität und Kapazität [3, 2006.01] |
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| H03B 11/00 | Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung eines durch Stoß erregten abgestimmten Kreises (mit Rückkopplung H03B 5/00) [1, 2006.01] |
| H03B 11/02 | | . | durch Knallfunken erregt [1, 2006.01] |
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| H03B 11/04 | | . | durch Unterbrecher erregt [1, 2006.01] |
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| H03B 11/06 | | . . | durch mechanischen Unterbrecher erregt [1, 2006.01] |
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| H03B 11/08 | | . . | wobei der Unterbrecher aus einer Entladungsröhre besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 11/10 | | . . | wobei der Unterbrecher aus einem Halbleiterbauelement besteht [1, 2006.01] |
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| H03B 13/00 | Erzeugung von Schwingungen unter Ausnutzung der Elektronenstrahlablenkung in einer Kathodenstrahlröhre [1, 2006.01] |
| H03B 15/00 | Erzeugung von Schwingungen unter Ausnutzung galvanomagnetischer Effekte, z.B. des Hall-Effekts, Ausnutzung von Spin-Transfereffekten, Ausnutzung von Riesenmagnetowiderstand (GMR) oder unter Ausnutzung von Supraleitungs-Effekten [1, 2006.01] |
| H03B 17/00 | Erzeugung von Schwingungen unter Verwendung einer Strahlungsquelle und eines Detektors [1, 2006.01] |
| H03B 19/00 | Erzeugung von Schwingungen durch rückkopplungsfreie Vervielfachung oder Teilung der Frequenz eines Signals aus einer gesonderten Quelle [1, 2006.01] |
| H03B 19/03 | | . | unter Verwendung einer nichtlinearen Induktivität [3, 2006.01] |
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| H03B 19/05 | | . | unter Verwendung einer nichtlinearen Kapazität, z.B. Kapazitätsdioden [3, 2006.01] |
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| H03B 19/06 | | . | mittels einer Entladungsanordnung oder eines Halbleiterbauelementes mit mehr als zwei Elektroden [1, 2006.01] |
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| H03B 19/08 | | . . | Entladungsanordnungen [1, 2006.01] |
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| H03B 19/10 | | . . . | nur durch Multiplikation [1, 2006.01] |
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| H03B 19/12 | | . . . | nur durch Teilung [1, 2006.01] |
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| H03B 19/14 | | . . | Halbleiterbauelement [1, 2006.01] |
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| H03B 19/16 | | . | unter Verwendung ungesteuerter Gleichrichterbauelemente, z.B. Gleichrichterdioden oder Schottky-Dioden [3, 2006.01] |
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| H03B 19/18 | | . . | und von Bauelementen mit verteilter Induktivität und Kapazität [3, 2006.01] |
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| H03B 19/20 | | . . | die als Dioden, die Ladungsspeicherungs- oder Ladungsanreicherungs-Effekte aufweisen, ausgebildet sind [3, 2006.01] |
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| H03B 21/00 | Erzeugen von Schwingungen durch Zusammensetzen unmodulierter Signale verschiedener Frequenzen (H03B 19/00 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
| H03B 21/01 | | . | durch Überlagerung unmodulierter Signale verschiedener Frequenzen [3, 2006.01] |
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| H03B 21/02 | | . . | durch mehrmalige Überlagerung, d.h. zur Frequenzsynthese [1, 3, 2006.01] |
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| H03B 21/04 | | . . | unter Verwendung mehrerer gleichartiger Stufen [3, 2006.01] |
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| H03B 23/00 | Erzeugung von Schwingungen, die periodisch einen vorgegebenen Frequenzbereich überstreichen [1, 2006.01] |
| H03B 25/00 | Gleichzeitige Erzeugung von Schwingungen verschiedener Frequenzen durch einen freischwingenden Oszillator [1, 2006.01] |
| H03B 27/00 | Erzeugung mehrerer Schwingungen derselben Frequenz, jedoch mit unterschiedlicher Phase, ausgenommen nur zwei gegenphasige Schwingungen [1, 2006.01] |
| H03B 28/00 | Erzeugen von Schwingungen durch Verfahren, die nicht von den Gruppen H03B 5/00-H03B 27/00 umfasst sind, einschließlich Umwandlung der Wellenform zum Erzeugen sinusförmiger Schwingungen (analoge Funktionsgeneratoren zur Durchführung von Rechenoperationen G06G 7/26) [4, 2006.01] |
| H03B 29/00 | Erzeugung von Rauschströmen und Rauschspannungen (gasgefüllte Entladungsröhren mit festen Kathoden besonders ausgebildet als Rauschgeneratoren H01J 17/00) [1, 2006.01] |