| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H03 | Elektronische Schaltkreise |
 | H03B | Erzeugung von Schwingungen, unmittelbar oder durch Frequenzwandlung, durch Schaltungsanordnungen mit aktiven Bauelementen, die nicht als Schalter arbeiten; Erzeugung von Rauschen durch solche Schaltungsanordnungen (Generatoren besonders ausgebildet für elektroakustische Musikinstrumente G10H; Maser oder Laser H01S; Erzeugung von Schwingungen im Plasma H05H) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03C | Modulation (Maser oder Laser H01S; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung H03M) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Modulation, Tasten oder Unterbrechen von sinusförmigen Schwingungen oder elektromagnetischen Wellen, wobei das Modulationssignal irgendeine gewünschte Wellenform haben kann.
- Schaltungen in dieser Unterklasse, die sowohl als Modulator als auch als Demodulator verwendbar sind, werden in der Untergruppe klassifiziert, die den in Frage kommenden Modulatortyp einschließt.
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| H03D | Demodulation oder Übertragung einer Modulation von einem Träger auf einen anderen (Maser, Laser H01S; Schaltungen, die sowohl als Modulator als auch als Demodulator wirken können, H03C, z.B. Gegentaktmodulatoren H03C 1/54; Einzelheiten, die sowohl bei Modulatoren als auch bei Frequenzwandlern anwendbar sind, H03C; Demodulieren von Impulsen, die mit einem kontinuierlich veränderlichen Signal moduliert sind, H03K 9/00; Pulsmodulationsumformer H03K 11/00; Relaisübertragungssysteme, z.B. Verstärkerstationen H04B 7/14; Demodulation bei Systemen mit digital modulierten Trägersystemen H04L 27/00; für Farbfernsehen ausgebildete synchrone Demodulatoren H04N 9/66) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur:
- Demodulation oder Übertragung von auf einen sinusförmigen Träger oder auf elektromagnetische Wellen modulierten Signalen;
- Vergleich von Phase oder Frequenz von zwei gegenseitig unabhängigen Schwingungen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03F | Verstärker |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verstärkung, wobei eine lineare Beziehung zwischen den Eingangs- und Ausgangsamplituden besteht und die Ausgangsamplituden im Wesentlichen die gleiche Wellenform wie die Eingangsamplituden aufweisen;
- dielektrische, magnetische und parametrische Verstärker, wenn sie als Oszillatoren oder Frequenzwandler verwendet werden;
- Ausführungen der aktiven Elemente von dielektrischen und parametrischen Verstärkern, die anderweitig nicht vorgesehen sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03G | Verstärkungsregelung |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Regelung des Verstärkungsfaktors von Verstärkern oder Frequenzwandlern;
- Regelung des Frequenzbereiches von Verstärkern;
- die Begrenzung der Amplitude oder der Steilheit der Amplitude.
- Es ist die auf den Unterklassentitel von H03F folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03H | Scheinwiderstandsnetzwerke, z.B. Resonanzkreise; Resonatoren (Messen, Prüfen G01R; Einrichtungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo G10K 15/08; Scheinwiderstandsnetzwerke oder Resonatoren, die aus verteilten Scheinwiderständen bestehen, z.B. vom Wellenleitertyp, H01P; Verstärkungsregelung, z.B. Regelung der Bandbreite von Verstärkern, H03G; Abstimmen von Resonanzkreisen, z.B. Abstimmen gekoppelter Resonanzkreise, H03J; Netzwerke zum Verändern der Frequenzcharakteristiken von Nachrichtensystemen H04B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Netzwerke mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen;
- Netzwerke mit verteilten Scheinwiderstandselementen zusammen mit konzentrierten Scheinwiderstandselementen;
- Netzwerke mit elektromechanischen oder elektroakustischen Bauelementen;
- Netzwerke, die Reaktanzen simulieren und Entladungsröhren oder Halbleiter aufweisen;
- Aufbau elektromechanischer Resonatoren.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "passive Elemente" bedeutet Widerstände, Kapazitäten, Induktivitäten, Gegeninduktivitäten oder Dioden.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
- In dieser Unterklasse haben Hauptgruppen mit einer höheren Nummer Vorrang.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03J | Abstimmen von Resonanzkreisen [Tuner]; Auswahl von Resonanzkreisen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch die Steuerung oder Regelung der Abstimmung, einschließlich der gemeinsamen Steuerung oder Regelung der Abstimmung und anderer Funktionen, z.B. Kombinationen von Abstimmungs- und Verstärkungs-Steuerung oder -Regelung, Kombinationen der Steuerung eines örtlichen Oszillators und zusätzlicher Resonanzkreise.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03K | Impulstechnik (Messen von Impulskennwerten G01R; Modulation sinusförmiger Schwingungen mit Impulsen H03C; Übertragung digitaler Information H04L; Diskriminatorschaltungen zum Feststellen der Phasendifferenz zwischen zwei Signalen durch Zählen oder Integrieren von Schwingungsperioden H03D 3/04; automatisches Steuern oder Regeln, Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren elektronischer Schwingungen oder Impulse, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht im einzelnen angegeben ist, H03L; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung, allgemein H03M) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Verfahren, Schaltungen, Vorrichtungen oder Geräte mit diskontinuierlich oder schaltend arbeitenden aktiven Bauelementen für die Erzeugung, Zählung, Verstärkung, Formung, Modulierung, Demodulierung oder anderweitige Verarbeitung von Signalen;
- das elektronische Schalten ohne Öffnen und Schließen von Kontakten;
- logische Schaltungen zum Verarbeiten elektrischer Impulse [Verknüpfungsglieder].
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "aktives Element" wird zur Steuerung bei der Umwandlung von Eingangsenergie in eine Schwingung oder in einen diskontinuierlichen Energiefluss verwendet.
- Wenn die Ansprüche eines Patentdokuments nicht auf spezifische Schaltungselemente eingeschränkt sind, wird in dieser Unterklasse dieses Dokument zumindest gemäß den in der beschriebenen Schaltungsanordnung verwendeten Bauelementen klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| H03L | Automatisches Steuern oder Regeln, Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren elektronischer Schwingungserzeuger oder Impulserzeuger (Erzeugung von Schwingungen H02P) [3] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- automatische Steuerungsschaltungen oder Regelungsschaltungen für elektronische Schwingungs- oder Impulserzeuger;
- Schaltungen zum Inbetriebsetzen, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren, wenn der Generatortyp unerheblich oder nicht besonders angegeben ist.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "automatische Steuerung oder Regelung" umfasst nur Systeme mit geschlossenen Kreisen.
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| H03M | Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung allgemein (mit fluidischen Mitteln F15C 4/00; optische Analog-Digital-Umsetzer G02F 7/00; Codieren, Decodieren oder Codeumsetzung besonders ausgebildet für spezielle Anwendungen, siehe die zuständigen Unterklassen, z.B. G01D , G01R , G06F , G06T , G09G , G10L , G11B , G11C , H04B , H04L , H04M , H04N; Ver- oder Entschlüsselungsgeräte für Geheimschrift oder andere Zwecke, bei denen Geheimhaltung erforderlich ist G09C) [4] |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| CODIEREN UND DECODIEREN | | | allgemein | H03M 1/00 | | in differenzielle oder von differenzieller Modulation | H03M 3/00 | | in Verbindung mit Tastaturen | H03M 11/00 | | UMSETZUNG | | | der Form der Darstellung einzelner Digits | H03M 5/00 | | der Folge oder Anzahl von Digits | H03M 7/00 | | Parallel-Serien-Umsetzung oder umgekehrt | H03M 9/00 | | FEHLERERKENNUNG ODER FEHLERKORREKTUR | H03M 13/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | H03M 99/00 |
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