HSektion H — Elektrotechnik
Anmerkung:
  1. Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
  2. I. Die Sektion H umfasst:
    1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
    2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
    3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
      1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
      2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
        1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
        2. Röntgentechnik;
        3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
    4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
    5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
    6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
  3. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
    1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
    2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
      1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
      2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
      3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
      4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
      5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
    3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02H02Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02PLink zur Definition für IPC-Symbol: H02PH02PSteuern oder Regeln von elektrischen Motoren, elektrischen Generatoren, dynamoelektrischen Umformern; Steuern und Regeln von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Einrichtungen zum Anlassen, Regeln, elektronischen Kommutieren, Bremsen oder sonstigen Steuern oder Regeln von Motoren, Generatoren, dynamoelektrischen Umformern, Kupplungen, Bremsen, Getrieben, Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen der z.B. in die Unterklassen H01F, H02K klassifizierten Typen.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht entsprechende Einrichtungen für Geräte, die in die Unterklasse H02N klassifiziert sind.
  3. In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen H02P 101/00 und H02P 103/00 anzufügen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
EINRICHTUNGEN ZUM ANLASSEN; ZUM BREMSEN, ZUM ANHALTENH02P 1/00; H02P 3/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN ELEKTRISCHER MOTOREN, DIE AN VERSCHIEDENE STROMVERSORGUNGEN ANGESCHLOSSEN WERDEN KÖNNENH02P 4/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN VON ZWEI ODER MEHR ELEKTRISCHEN MOTORENH02P 5/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN VON DYNAMOELEKTRISCHEN MOTOREN MIT ELEKTRONISCHEM KOMMUTATOR IN ABHÄNGIGKEIT DER ROTORPOSITIONH02P 6/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN VON GLEICHSTROMMOTORENH02P 7/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN VON SICH SCHRITTWEISE DREHENDEN MOTORENH02P 8/00
EINRICHTUNGEN ZUM ERHALTEN EINER GEWÜNSCHTEN AUSGANGSGRÖSSE EINES GENERATORSH02P 9/00
EINRICHTUNGEN ZUM ERHALTEN EINER GEWÜNSCHTEN AUSGANGSGRÖSSE VON UMFORMERN: ELEKTRODYNAMISCH; RUHENDH02P 11/00; H02P 13/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN DYNAMOELEKTRISCHER BREMSEN ODER KUPPLUNGENH02P 15/00
ANORDNUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN ELEKTRISCHER GETRIEBEH02P 17/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN ELEKTRISCHER MASCHINEN DURCH FELDORIENTIERTE REGELUNGH02P 21/00
EINRICHTUNGEN ZUR STEUERUNG ODER REGELUNG DURCH ANDERE METHODEN ALS DURCH FELDORIENTIERTE REGELUNGH02P 23/00
GEKENNZEICHNET DURCH DIE ART DES WECHSELSTROMMOTORS ODER DURCH BAULICHE EINZELHEITENH02P 25/00
GEKENNZEICHNET DURCH DIE ART DER STROMVERSORGUNGH02P 27/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN, DIE GLEICHERMASSEN FÜR WECHSELSTROM- UND GLEICHSTROMMOTOREN GEEIGNET SINDH02P 29/00
EINRICHTUNGEN ZUM STEUERN ODER REGELN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHENH02P 31/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02P 6/00Link zur Definition für IPC-Symbol: H02P 6/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02P 6/00H02P 6/00Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von Synchronmotoren oder anderen dynamoelektrischen Motoren mit elektronischer Kommutierung, abhängig von der Rotorposition; Elektronische Kommutatoren hierfür (Feldorientierte Regelung [vector control] H02P 21/00) [3, 4, 6, 2006.01, 2016.01]
Anmerkung:
  1. Gruppe H02P 6/26 hat Vorrang vor den Gruppen H02P 6/04-H02P 6/24 und H02P 6/28-H02P 6/34.  
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02P 6/20Link zur Definition für IPC-Symbol: H02P 6/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02P 6/20H02P 6/20
. Einrichtungen zum Starten (H02P 6/08 hat Vorrang) [6, 2006.01, 2016.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02P 6/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02P 6/22H02P 6/22
. . in eine bestimmte Drehrichtung [6, 2006.01]