H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
	H02	Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie
	H02M	Anlagen zur Umformung von Wechselstrom in Wechselstrom, von Wechselstrom in Gleichstrom oder umgekehrt, oder von Gleichstrom in Gleichstrom und zur Verwendung in Netzen oder ähnlichen Stromversorgungssystemen; Umformung von Gleichstromeingangsleistung oder Wechselstromeingangsleistung in Stoß-Ausgangsleistung; Steuern oder Regeln derselben (Transformatoren H01F; dynamoelektrische Umformer H02K 47/00; Steuern oder Regeln von Transformatoren, Reaktanzen, Drosselspulen, elektrischen Motoren, Generatoren oder dynamoelektrischen Umformern H02P) [4, 5]
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst nur Schaltungen oder Apparate für die Umformung elektrischer Leistung oder Einrichtungen zum Steuern oder Regeln von solchen Schaltungen oder Apparaten. Diese Unterklasse umfasst nicht die bei der Umformung elektrischer Leistung verwendeten elektrotechnischen Vorrichtungen. Solche Vorrichtungen werden von den zuständigen Unterklassen umfasst, z.B. Spulen, Transformatoren H01F, Kondensatoren, elektrolytische Gleichrichter H01G, Quecksilberdampfgleichrichter oder andere Entladungsröhren H01J, Halbleiterbauelemente H01L, H10, Scheinwiderstandsnetzwerke oder Resonanzkreise, soweit sie nicht in erster Linie der Übertragung elektrischer Leistung dienen H03H. In dieser Unterklasse wird folgender Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Umformung", in Hinblick auf eine elektrische Veränderliche, z.B. Spannung oder Strom, bedeutet die Veränderung einer oder mehrerer Parameter der Veränderlichen, z.B. der Amplitude, der Frequenz, der Phase, der Polarität.
		Sachverzeichnis der Unterklasse EINZELHEITEN H02M 1/00 ARTEN DER UMFORMUNG Gleichstrom in Gleichstrom H02M 3/00 Wechselstrom in Wechselstrom H02M 5/00 Wechselstrom in Gleichstrom oder umgekehrt H02M 7/00 Gleichstrom oder Wechselstrom in Stoß-Ausgangsleistung H02M 9/00 Andere Systeme zur Umformung elektrischer Leistung H02M 11/00
	H02M 7/00	Umformung von Wechselstrom in Gleichstrom; Umformung von Gleichstrom in Wechselstrom [1, 2006.01]
	H02M 7/66	.  mit Umkehrmöglichkeit [1, 2006.01]
	H02M 7/68	. .  durch ruhende Umformer [1, 2006.01]
	H02M 7/70	. . .  unter Verwendung von Entladungsröhren ohne Steuerelektrode oder Halbleiterbauelementen ohne Steuerelektrode [1, 2006.01]