HSektion H — Elektrotechnik
Anmerkung:
  1. Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
  2. I. Die Sektion H umfasst:
    1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
    2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
    3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
      1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
      2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
        1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
        2. Röntgentechnik;
        3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
    4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
    5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
    6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
  3. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
    1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
    2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
      1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
      2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
      3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
      4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
      5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
    3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02H02Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02KLink zur Definition für IPC-Symbol: H02KH02KDynamoelektrische Maschinen (dynamoelektrische Relais H01H 53/00Umformung von Gleichstrom- oder Wechselstromeingangsleistung in Stoß-Ausgangsleistung H02M 9/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst die bauliche Ausbildung von dynamoelektrischen Maschinen für Steuer- oder Regelzwecke.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht das Anlassen, Regeln, elektronische Kommutieren, Bremsen oder sonstige Steuern von Motoren, Generatoren oder dynamoelektrischen Umformern allgemein, was von der Unterklasse H02P umfasst wird.
  3. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
Sachverzeichnis der Unterklasse
MOTOREN ODER GENERATOREN
Kontinuierlich rotierend
Wechselstrommaschinen: asynchron; synchron; mit mechanischen KommutatorenH02K 17/00; H02K 19/00, H02K 21/00; H02K 27/00
Gleichstrommaschinen oder Allstrom-Motoren: mit mechanischen Kommutatoren; mit UnterbrechernH02K 23/00; H02K 25/00
mit nichtmechanischen KommutierungsvorrichtungenH02K 29/00
Azyklische Maschinen; Maschinen, bei denen der bewegte Teil hin und hergeht, schwingt oder vibriert; Motoren mit schrittweise rotierendem AnkerH02K 31/00; H02K 33/00, H02K 35/00; H02K 37/00
Generatoren, die eine nicht- sinusförmige Wellenform erzeugenH02K 39/00
Maschinen mit mehr als einem Ständer oder LäuferH02K 16/00
SPEZIELLE DYNAMOELEKTRISCHE MASCHINEN UND GERÄTE
Maschinen zum Übertragen von Winkel- verschiebungen; DrehmomentmotorenH02K 24/00; H02K 26/00
Maschinen, die eine dynamoelektrische Wechselwirkung ausnutzen mit einem Plasma, einem Strom von leitfähiger Flüssigkeit oder von in einem fließfähigen Medium getragenen leitenden oder magnetischen TeilchenH02K 44/00
Systeme zum Bewegen eines starren Körpers entlang einer BahnH02K 41/00
UmformerH02K 47/00
Dynamoelektrische Kupplungen oder Bremsen; Dynamoelektrische GetriebeH02K 49/00; H02K 51/00
Angebliche Perpetua mobiliaH02K 53/00
Maschinen, die bei Tiefsttemperaturen arbeitenH02K 55/00
EINZELHEITEN
Magnetische Kreise; Wicklungen; GehäuseH02K 1/00; H02K 3/00; H02K 5/00
Baulich mit der Maschine vereinigte Anordnungen für: Gebrauch mechanischer Energie; Kühlung; Mess- oder Schutzvorrichtungen; Stromabnehmer oder KommutatorH02K 7/00; H02K 9/00; H02K 11/00; H02K 13/00
HERSTELLUNGH02K 15/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENH02K 99/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02K 49/00Link zur Definition für IPC-Symbol: H02K 49/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02K 49/00H02K 49/00Dynamoelektrische Kupplungen; dynamoelektrische Bremsen [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02K 49/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02K 49/02H02K 49/02
vom asynchronen Induktionstyp [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02K 49/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02K 49/04H02K 49/04
. . vom Wirbelstrom-Hysterese-Typ [1, 2006.01]