| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H02 | Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie |
 | H02J | Schaltungsanordnungen oder Systeme für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Leistung; Systeme zum Speichern elektrischer Energie |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Wechsel- oder Gleichstromnetze oder -Verteilungsnetzwerke;
- Schaltungsanordnungen zur Versorgung aus einer Batterie, einschließlich deren Aufladung, Steuerung oder Regelung, oder die koordinierte Versorgung von zwei oder mehreren Quellen beliebiger Art;
- Schaltungsanordnungen oder Systeme für die drahtlose Abgabe oder Verteilung elektrischer Leistung.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Steuerung oder Regelung eines einzelnen Motors, Generators oder dynamoelektrischen Umformers der von den Unterklassen H01F oder H02K umfassten Arten werden von der Unterklasse H02P umfasst;
- Steuerung oder Regelung eines einzelnen Motors oder Generators der von der Unterklasse H02N umfassten Art werden von jener Unterklasse umfasst.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| SCHALTUNGSANORDNUNGEN | | | für Haupt- oder Verteilernetze | | | Gleichstrom; Wechselstrom | H02J 1/00; H02J 3/00 | | kombiniert; nichtspezifiziert | H02J 5/00; H02J 4/00 | | für Batterien | H02J 7/00 | | für Notstrom- oder Reservestromversorgung | H02J 9/00 | | zur Stromversorgung der Hilfsbebetriebe von Stationen | H02J 11/00 | | zur Ermöglichung der Fernanzeige von Netzzuständen | H02J 13/00 | | SYSTEME ZUM SPEICHERN ELEKTRISCHER ENERGIE | H02J 15/00 | | SCHALTUNGSANORDNUNGEN ODER SYSTEME FÜR DIE DRAHTLOSE ABGABE ODER VERTEILUNG ELEKTRISCHER LEISTUNG | H02J 50/00 |
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 | H02J 1/00 | Schaltungsanordnungen für Gleichstromhauptnetze oder Gleichstromverteilungsnetze [1, 2006.01] |
| H02J 1/02 | | . | Anordnungen zum Vermindern der Oberwellen oder der Welligkeit [1, 2006.01] |
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| H02J 1/04 | | . | Konstantstrom liefernde Systeme [1, 2006.01] |
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| H02J 1/06 | | . | Zweileitersysteme [1, 2006.01] |
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| H02J 1/08 | | . | Dreileitersysteme; Systeme mit mehr als drei Leitern [1, 2006.01] |
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| H02J 1/10 | | . | Parallelbetrieb von Gleichstromquellen [1, 2006.01] |
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| H02J 1/12 | | . . | Parallelbetrieb von Gleichstromgeneratoren mit Umformern, z.B. mit Quecksilberdampfgleichrichtern [1, 2006.01] |
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| H02J 1/14 | | . | Belastungsausgleich in einem Netz [1, 2006.01] |
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| H02J 1/16 | | . . | unter Verwendung dynamoelektrischer, mit Schwungrädern gekoppelter Maschinen [1, 2006.01] |
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| H02J 3/00 | Schaltungsanordnungen für Wechselstromhauptnetze oder Wechselstromverteilungsnetze [1, 2006.01] |
| H02J 3/01 | | . | Anordnungen zum Vermindern der Oberwellen oder der Welligkeit [3, 2006.01] |
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| H02J 3/02 | | . | unter Verwendung eines einzigen Netzes zum gleichzeitigen Verteilen der Leistung bei verschiedenen Frequenzen; unter Verwendung eines einzigen Netzes zum gleichzeitigen Verteilen von Wechselstromleistung und Gleichstromleistung [1, 2006.01] |
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| H02J 3/04 | | . | zum Zusammenschalten von Netzen der gleichen Frequenz, jedoch aus verschiedenen Quellen gespeist [1, 2006.01] |
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| H02J 3/06 | | . . | Steuern oder Regeln der Leistungsübertragung zwischen zusammengeschalteten Netzen; Steuern oder Regeln der Lastverteilung zwischen zusammengeschalteten Netzen [1, 2006.01] |
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| H02J 3/08 | | . . | Synchronisieren von Netzen [1, 2006.01] |
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| H02J 3/10 | | . | Konstantstrom liefernde Systeme [1, 2006.01] |
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| H02J 3/12 | | . | zum Einstellen der Spannung in Wechselstromnetzen durch Verändern einer Kenngröße der Netzbelastung [1, 2006.01] |
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| H02J 3/14 | | . . | durch Anschaltung von Belastungen an das Netz, durch Abschalten vom Netz, z.B. fortschreitend abgeglichene Belastung [1, 2006.01] |
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| H02J 3/16 | | . . | durch Einstellen der Blindleistung [1, 2006.01] |
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| H02J 3/18 | | . | Anordnungen zum Einstellen, Beseitigen oder Kompensieren von Blindleistung in Netzen (zum Einstellen der Spannung H02J 3/16) [1, 2006.01] |
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| H02J 3/20 | | . . | in langen Freileitungen [1, 2006.01] |
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| H02J 3/22 | | . . | in Kabeln [1, 2006.01] |
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| H02J 3/24 | | . | Anordnungen zum Verhindern oder Vermindern von Leistungsschwankungen in Netzen (durch Steuern eines einzelnen Generators H02P 9/00) [1, 2006.01] |
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| H02J 3/26 | | . | Anordnungen zum Beseitigen oder zum Vermindern der Unsymmetrie in Mehrphasennetzen [1, 2006.01] |
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| H02J 3/28 | | . | Anordnungen zum Belastungsausgleich in einem Netz durch Energiespeicherung [1, 2006.01] |
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| H02J 3/30 | | . . | unter Verwendung dynamoelektrischer, mit Schwungrädern gekoppelter Maschinen [1, 2006.01] |
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| H02J 3/32 | | . . | unter Verwendung von Batterien mit Umformern [1, 2006.01] |
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| H02J 3/34 | | . | Anordnungen zum Übertragen elektrischer Leistung zwischen Netzen von wesentlich unterschiedlicher Frequenz [1, 2006.01] |
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| H02J 3/36 | | . | Anordnungen zum Übertragen elektrischer Leistung zwischen Wechselstromnetzen über eine Gleichstrom-Hochspannungsverbindung [1, 2006.01] |
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| H02J 3/38 | | . | Anordnungen zur Parallelspeisung eines einzelnen Netzes durch zwei oder mehr Generatoren, Umformer oder Transformatoren [1, 2006.01] |
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| H02J 3/40 | | . . | Synchronisieren eines Generators für den Anschluss an ein Netz oder an einen anderen Generator [1, 2006.01] |
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| H02J 3/42 | | . . . | mit selbsttätigem Parallelanschluss nach erzieltem Synchronismus [1, 2006.01] |
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| H02J 3/44 | | . . . | mit Vorrichtungen zum Sicherstellen der richtigen Phasenfolge [1, 2006.01] |
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| H02J 3/46 | | . . | Steuern oder Regeln der Leistungsverteilung zwischen den Generatoren, Umformern oder Transformatoren [1, 2006.01] |
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| H02J 3/48 | | . . . | Steuern oder Regeln des Anteils der gleichphasigen Komponente [1, 2006.01] |
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| H02J 3/50 | | . . . | Steuern oder Regeln des Anteils der phasenverschobenen Komponente [1, 2006.01] |
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| H02J 4/00 | Schaltungsanordnungen für Hauptnetze oder Verteilungsnetze, die nicht als Wechselstromnetze oder Gleichstromnetze spezifiziert sind [2, 2006.01] |
| H02J 5/00 | Schaltungsanordnungen zum Übertragen elektrischer Leistung zwischen Wechselstromnetzen und Gleichstromnetzen (H02J 3/36 hat Vorrang) [1, 2006.01, 2016.01] |
| H02J 7/00 | Schaltungsanordnungen zum Laden oder Depolarisieren von Batterien oder zum Speisen von Stromverbrauchern durch Batterien [1, 2006.01] |
| H02J 7/02 | | . | zum Laden von Batterien aus Wechselstromnetzen durch Umformer [1, 2006.01, 2016.01] |
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| H02J 7/04 | | . . | Regeln des Ladestromes oder der Ladespannung [1, 2006.01] |
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| H02J 7/06 | | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren oder Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H02J 7/08 | | . . . . | unter alleiniger Verwendung von Entladungsröhren [1, 2006.01] |
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| H02J 7/10 | | . . . . | unter alleiniger Verwendung von Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H02J 7/12 | | . . . | unter Verwendung von magnetischen Vorrichtungen mit steuerbarem Sättigungsgrad, d.h. Transduktoren [1, 2006.01] |
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| H02J 7/14 | | . | zum Laden von Batterien durch dynamoelektrische, mit wechselnder Drehzahl angetriebene Generatoren, z.B. auf einem Fahrzeug [1, 2006.01] |
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| H02J 7/16 | | . . | Regeln des Ladestromes oder der Ladespannung durch Feldänderung [1, 2006.01] |
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| H02J 7/18 | | . . . | mittels Änderung des ohmschen Widerstandes im Feldstromkreis durch stufenweises Ein- oder Ausschalten von Widerständen [1, 2006.01] |
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| H02J 7/20 | | . . . | mittels Änderung eines stetig veränderlichen ohmschen Widerstandes [1, 2006.01] |
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| H02J 7/22 | | . . . | mittels Änderung des Impuls-/Pausen-Verhältnisses von intermittierend arbeitenden Kontakten, z.B. unter Verwendung von Tirrill-Reglern [1, 2006.01] |
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| H02J 7/24 | | . . . | unter Verwendung von Entladungsröhren oder Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H02J 7/26 | | . . . | unter Verwendung magnetischer Vorrichtungen mit steuerbarem Sättigungsgrad [1, 2006.01] |
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| H02J 7/28 | | . . . | unter Verwendung magnetischer Vorrichtungen mit steuerbarem Sättigungsgrad, kombiniert mit steuerbaren Entladungsröhren oder steuerbaren Halbleiterbauelementen [1, 2006.01] |
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| H02J 7/30 | | . . . | unter Verwendung von durch Ankerrückwirkung erregten Maschinen [1, 2006.01] |
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| H02J 7/32 | | . | zum Laden von Batterien aus einem Ladeaggregat mit einer nichtelektrischen Antriebsmaschine [1, 2006.01] |
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| H02J 7/34 | | . | Parallelbetrieb in Netzen durch gleichzeitige Benützung von Speicherbatterien und anderen Gleichstromquellen, z.B. für Pufferzwecke (H02J 7/14 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| H02J 7/35 | | . . | mit lichtempfindlichen Zellen [4, 2006.01] |
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| H02J 7/36 | | . | Anordnungen mit Endzellenschaltung [1, 2006.01] |
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| H02J 9/00 | Schaltungsanordnungen für die Notstromversorgung oder Reservestromversorgung, z.B. für Notbeleuchtung [1, 2006.01] |
| H02J 9/02 | | . | bei denen ein Hilfsverteilungsnetz und seine zugehörigen Lampen in Betrieb genommen werden [1, 2006.01] |
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| H02J 9/04 | | . | bei denen das Verteilungsnetz von der normalen Stromquelle abgeschaltet und an eine Reservestromquelle angeschlossen wird [1, 2006.01] |
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| H02J 9/06 | | . . | mit selbsttätiger Umschaltung [1, 2006.01] |
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| H02J 9/08 | | . . . | das Anlassen einer Antriebsmaschine erfordernd [1, 2006.01] |
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| H02J 11/00 | Schaltungsanordnungen zur Stromversorgung der Hilfsbetriebe von Stationen, in denen elektrische Leistung erzeugt, verteilt oder umgewandelt wird [1, 2006.01] |
| H02J 13/00 | Schaltungsanordnungen zur Ermöglichung der Fernanzeige von Netzzuständen, z.B. augenblickliche Registrierung des geöffneten oder geschlossenen Zustandes jedes Schalters im Netz; Schaltungsanordnungen zur Fernsteuerung von Schaltmitteln in einem Stromverteilungsnetz, z.B. Einschalten und Abschalten von Stromverbrauchern mittels eines über das Netz übertragenen Impulscodesignals [1, 2006.01] |
| H02J 15/00 | Systeme zum Speichern elektrischer Energie (mechanische Systeme dafür F01-F04; in chemischer Form H01M) [2, 2006.01] |
| H02J 50/00 | Schaltungsanordnungen oder Systeme für die drahtlose Versorgung mit elektrischer Leistung oder drahtlose Verteilung von elektrischer Leistung [2016.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Hauptgruppe werden die spezifischen Arten der für die Übertragung der Leistung verwendeten drahtlosen Technologie von den Gruppen H02J 50/05-H02J 50/30 umfasst, während die Gruppen H02J 50/40-H02J 50/90 Aspekte betreffend Schaltungsanordnungen oder Systeme davon umfassen.
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 | H02J 50/05 | | . | unter Verwendung kapazitiver Kopplung [2016.01] |
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| H02J 50/10 | | . | unter Verwendung induktiver Kopplung [2016.01] |
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| H02J 50/12 | | . . | der Resonanz-Art [2016.01] |
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| H02J 50/15 | | . | unter Verwendung von Ultraschallwellen [2016.01] |
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| H02J 50/20 | | . | unter Verwendung von Mikrowellen oder Radiofrequenzwellen [2016.01] |
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| H02J 50/23 | | . . | gekennzeichnet durch die Art der Sendeantennen, z.B. Richtgruppenantennen oder Yagi-Antennen [2016.01] |
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| H02J 50/27 | | . . | gekennzeichnet durch die Art der Empfangsantennen, z.B. Rectennas (rectifying antennas) [2016.01] |
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| H02J 50/30 | | . | unter Verwendung von Licht, z.B. Laser [2016.01] |
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| H02J 50/40 | | . | unter Verwendung von zwei oder mehr Sendegeräten oder Empfangsgeräten (H02J 50/50 hat Vorrang) [2016.01] |
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| H02J 50/50 | | . | unter Verwendung zusätzlicher Energie-Repeater zwischen Sendegeräten und Empfangsgeräten [2016.01] |
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| H02J 50/60 | | . | ansprechend auf die Anwesenheit von Fremdkörpern, z.B. Detektion von Lebewesen [2016.01] |
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| H02J 50/70 | | . | umfassend die Verminderung von elektrischen, magnetischen oder elektromagnetischen Streufeldern [2016.01] |
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| H02J 50/80 | | . | umfassend den Datenaustausch zwischen Sendegeräten und Empfangsgeräten in Bezug auf die Versorgung mit elektrischer Leistung oder Verteilung von elektrischer Leistung [2016.01] |
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| H02J 50/90 | | . | umfassend die Erkennung oder Optimierung der Position, z.B. Ausrichtung [alignment] [2016.01] |
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