HSektion H — Elektrotechnik
Anmerkung:
  1. Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
  2. I. Die Sektion H umfasst:
    1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
    2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
    3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
      1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
      2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
        1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
        2. Röntgentechnik;
        3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
    4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
    5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
    6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
  3. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
    1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
    2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
      1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
      2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
      3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
      4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
      5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
    3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02H02Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02JLink zur Definition für IPC-Symbol: H02JH02JSchaltungsanordnungen oder Systeme für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Leistung; Systeme zum Speichern elektrischer Energie
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Wechsel- oder Gleichstromnetze oder -Verteilungsnetzwerke;
    • Schaltungsanordnungen zur Versorgung aus einer Batterie, einschließlich deren Aufladung, Steuerung oder Regelung, oder die koordinierte Versorgung von zwei oder mehreren Quellen beliebiger Art;
    • Schaltungsanordnungen oder Systeme für die drahtlose Abgabe oder Verteilung elektrischer Leistung.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Steuerung oder Regelung eines einzelnen Motors, Generators oder dynamoelektrischen Umformers der von den Unterklassen H01F oder H02K umfassten Arten werden von der Unterklasse H02P umfasst;
    • Steuerung oder Regelung eines einzelnen Motors oder Generators der von der Unterklasse H02N umfassten Art werden von jener Unterklasse umfasst.
Sachverzeichnis der Unterklasse
SCHALTUNGSANORDNUNGEN
für Haupt- oder Verteilernetze
Gleichstrom; WechselstromH02J 1/00; H02J 3/00
kombiniert; nichtspezifiziertH02J 5/00; H02J 4/00
für BatterienH02J 7/00
für Notstrom- oder ReservestromversorgungH02J 9/00
zur Stromversorgung der Hilfsbebetriebe von StationenH02J 11/00
zur Ermöglichung der Fernanzeige von NetzzuständenH02J 13/00
SYSTEME ZUM SPEICHERN ELEKTRISCHER ENERGIEH02J 15/00
SCHALTUNGSANORDNUNGEN ODER SYSTEME FÜR DIE DRAHTLOSE ABGABE ODER VERTEILUNG ELEKTRISCHER LEISTUNGH02J 50/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02J 7/00Link zur Definition für IPC-Symbol: H02J 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02J 7/00H02J 7/00Schaltungsanordnungen zum Laden oder Depolarisieren von Batterien oder zum Speisen von Stromverbrauchern durch Batterien [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02J 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02J 7/02H02J 7/02
zum Laden von Batterien aus Wechselstromnetzen durch Umformer [1, 2006.01, 2016.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02J 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02J 7/04H02J 7/04
. . Regeln des Ladestromes oder der Ladespannung [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: H02J 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: H02J 7/12H02J 7/12
. . . unter Verwendung von magnetischen Vorrichtungen mit steuerbarem Sättigungsgrad, d.h. Transduktoren [1, 2006.01]