| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H02 | Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie |
 | H02G | Verlegen oder Installieren elektrischer Kabel oder Leitungen, Verlegen oder Installieren kombinierter optischer und elektrischer Kabel oder Leitungen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst ebenso die Verlegung und Installation von Nachrichtenkabeln oder -leitungen einschließlich solcher, die eine Kombination von optischen und elektrischen Leitern enthalten, oder Blitzableitern wie die Verlegung und Installation von Starkstromkabeln oder -leitungen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Verlegung oder Installation von ausschließlich optischen Kabeln, die in Gruppe G02B 6/46 zu klassifizieren sind.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Elektrisches Kabel" schließt Kabel mit ein, die aus optischen Leitern, z.B. optischen Fasern und elektrischen Leitern bestehen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H02G 1/00 | Verfahren oder Vorrichtungen, besonders für die Verlegung, die Installation, die Wartung, die Reparatur oder das Abmanteln elektrischer Kabel oder Leitungen ausgebildet [1, 2006.01] |
| H02G 1/02 | | . | für oberirdische Leitungen oder Kabel [1, 2006.01] |
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| H02G 1/04 | | . . | zum Montieren oder Spannen [1, 2006.01] |
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| H02G 1/06 | | . | zum Kabelverlegen, z.B. Verlegungsgerät auf einem Fahrzeug [1, 2006.01] |
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| H02G 1/08 | | . . | durch Rohre oder Kanäle, z.B. Stange oder Einziehdraht zum Schieben oder Ziehen [1, 2006.01] |
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| H02G 1/10 | | . . | in oder unter Wasser [1, 2006.01] |
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| H02G 1/12 | | . | zum Entfernen der Isolierung oder Bewehrung von Kabeln, z.B. von den Kabelenden [1, 2006.01] |
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| H02G 1/14 | | . | zum Verbinden oder Abschließen von Kabeln [1, 2006.01] |
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| H02G 1/16 | | . | zum Ausbessern der Isolierung oder Bewehrung von Kabeln [1, 2006.01] |
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| H02G 3/00 | Installationen elektrischer Kabel oder Leitungen oder Schutzrohre hierfür in oder an Gebäuden, äquivalenten Bauwerken oder Fahrzeugen (Installationen von Stromschienen H02G 5/00; oberirdisches Verlegen H02G 7/00; Verlegen in oder auf dem Erdboden H02G 9/00) [1, 2006.01] |
| H02G 3/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H02G 3/03 | |
| H02G 3/04 | | . . | Schutzrohre, Schutzkanäle oder Schutzrinnen, z.B. Kabelpritschen, Kabelrinnen [1, 2006.01] |
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| H02G 3/06 | | . . | Kupplungen zum Verbinden von Teilstücken von Schutzrohren miteinander oder mit Gehäusen, z.B. mit Verteilerkasten; Sicherstellen des elektrischen Durchgangs in der Verbindung [1, 2006.01] |
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| H02G 3/08 | | . . | Verteilerkästen; Anschlussdosen oder Verbindungsdosen [1, 2006.01] |
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| H02G 3/10 | | . . . | für Aufputzmontage [1, 2006.01] |
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| H02G 3/12 | | . . . | für Unterputzmontage [1, 2006.01] |
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| H02G 3/14 | | . . . | Befestigen von Schutzhaube oder Deckel am Kasten bzw. an der Dose [1, 2006.01] |
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| H02G 3/16 | | . . . | baulich vereinigt mit dem Träger für die Leitungsverbindungsklemmen innerhalb des Kastens bzw. der Dose [1, 2006.01] |
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| H02G 3/18 | | . . . | mit Leitungsauslässen versehen [1, 2006.01] |
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| H02G 3/20 | | . . . . | Deckenrosetten [1, 2006.01] |
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| H02G 3/22 | | . | Installation von Kabeln oder Leitungen durch Wände, Fußböden oder Decken, z.B. in Gebäuden [1, 2006.01] |
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| H02G 3/30 | | . | Installation von Kabeln oder Leitungen auf Wänden, Fußböden oder Decken [7, 2006.01] |
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| H02G 3/32 | | . . | mittels Befestigungsklemmen [7, 2006.01] |
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| H02G 3/34 | | . . | mittels gesonderter Schutzrohre [7, 2006.01] |
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| H02G 3/36 | | . | Installation von Kabeln oder Leitungen in Wänden, Fußböden oder Decken [7, 2006.01] |
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| H02G 3/38 | | . . | wobei die Kabel oder Leitungen in vorher verlegten Kanälen oder Schächten installiert werden [7, 2006.01] |
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| H02G 3/40 | | . . . | mit gesonderten Schutzrohren in den Kanälen oder Schächten [7, 2006.01] |
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| H02G 5/00 | Verlegen oder Installieren von Stromschienen [1, 2006.01] |
| H02G 5/02 | | . | Offene Verlegungen [1, 2006.01] |
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| H02G 5/04 | | . | Teilweise verdeckte Verlegungen, z.B. in Kanälen und für eine gleitende oder rollende Stromabnahme bestimmt [1, 2006.01] |
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| H02G 5/06 | | . | Völlig abgedeckte Verlegungen, z.B. in Metallgehäusen [1, 2006.01] |
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| H02G 5/08 | | . . | Anschlussdosen dafür [1, 2006.01] |
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| H02G 5/10 | |
| H02G 7/00 | Oberirdisches Verlegen von elektrischen Leitungen oder Kabeln (Installationen von Stromschienen H02G 5/00) [1, 2006.01] |
| H02G 7/02 | | . | Vorrichtungen zum Einstellen oder Aufrechterhalten einer mechanischen Spannung, z.B. Aufnahmevorrichtung [1, 2006.01] |
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| H02G 7/04 | | . | Anordnungen oder Vorrichtungen zur mechanischen Zugentlastung [1, 2006.01] |
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| H02G 7/05 | | . | Aufhängeanordnungen oder -vorrichtungen für elektrische Kabel oder Leitungen [3, 2006.01] |
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| H02G 7/06 | | . . | Aufhängungen für Leitungen oder Kabel entlang eines gesonderten Tragseiles, z.B. S-Haken [1, 3, 2006.01] |
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| H02G 7/08 | | . . . | Klemmenstücke für das Tragseil, die Leitung oder das Kabel [1, 3, 2006.01] |
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| H02G 7/10 | | . . . | Biegsame Glieder oder Laschen, die sowohl um das Tragseil als auch um die Leitung oder das Kabel gewickelt sind [1, 3, 2006.01] |
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| H02G 7/12 | | . | Vorrichtungen zum Abstandhalten zwischen parallelen Leitern, z.B. Abstandhalter [1, 2006.01] |
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| H02G 7/14 | | . | Anordnungen oder Vorrichtungen zum Dämpfen mechanischer Leitungsschwingungen, z.B. zur Verminderung der Lauterzeugung [1, 2006.01] |
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| H02G 7/16 | | . | Vorrichtungen zum Beseitigen von Schnee oder Eis von Leitungen oder Kabeln [1, 2006.01] |
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| H02G 7/18 | | . | Mechanischen Schutz gewährende Vorrichtungen bei Leitungsbruch oder Kabelbruch, z.B. Netz zum Auffangen gebrochener Leitungen [1, 2006.01] |
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| H02G 7/20 | | . | Räumliche Anordnungen oder Lagerungen von Leitungen oder Kabeln an Masten, Stangen oder Türmen [1, 2006.01] |
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| H02G 7/22 | | . | Anordnungen von zwischen Mastköpfen aufgehängten Erdungsleitern [1, 2006.01] |
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| H02G 9/00 | Verlegen elektrischer Kabel oder Leitungen in oder auf der Erde oder im Wasser [1, 2006.01] |
| H02G 9/02 | | . | unmittelbar in oder auf der Erde, im Flussbett oder auf dem Meeresboden verlegt; Abdeckungen hierfür, z.B. Tonformstücke [1, 2006.01] |
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| H02G 9/04 | | . | in Leitkanälen nahe der Oberfläche; Rinnen oder Abdeckungen hierfür [1, 2006.01] |
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| H02G 9/06 | | . | in erdverlegten Rohren; Rohre hierfür [1, 2006.01] |
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| H02G 9/08 | | . | in Kabeltunneln [1, 2006.01] |
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| H02G 9/10 | | . | in Kabelschächten, z.B. im Mannloch oder im Handloch [1, 2006.01] |
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| H02G 9/12 | | . | auf oder von schwimmenden Strukturen getragen, z.B. im Wasser [1, 2006.01] |
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| H02G 11/00 | Anordnungen von elektrischen Kabeln oder Leitungen zwischen relativ zueinander beweglichen Teilen [1, 2006.01] |
| H02G 11/02 | | . | unter Verwendung von Aufwickelhaspeln oder Aufwickeltrommeln [1, 2006.01] |
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| H02G 13/00 | Verlegen von Blitzableitern; deren Befestigung an der tragenden Struktur [1, 2006.01] |
| H02G 15/00 | Kabelarmaturen [1, 2006.01] |
| H02G 15/007 | | . | Vorrichtungen zum Vermindern der mechanischen Beanspruchung [3, 2006.01] |
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| H02G 15/013 | | . | Abdichtungsvorrichtungen für Kabeleinführungen (Einführungen für Kabel, die mit Gas oder Öl gefüllt oder von Gas oder Öl umgeben sind H02G 15/32) [3, 2006.01] |
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| H02G 15/02 | | . | Kabelendverschlüsse (für mit Gas oder Öl gefüllte Kabel H02G 15/22) [1, 2006.01] |
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| H02G 15/04 | | . . | Kabelendenabschlüsse [1, 2006.01] |
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| H02G 15/06 | | . . | Kabelanschlusskästen, Rahmen oder andere Strukturen [1, 2006.01] |
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| H02G 15/064 | | . . . | mit Vorrichtungen zum Vermindern der elektrischen Beanspruchung [3, 2006.01] |
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| H02G 15/068 | | . . . . | die nur mit der Kabelabschirmung verbunden sind (H02G 15/072 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H02G 15/072 | | . . . . | der Kondensatorart [3, 2006.01] |
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| H02G 15/076 | | . . . | für mehradrige Kabel [3, 2006.01] |
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| H02G 15/08 | | . | Kabelverbindungen (für mit Gas oder Öl gefüllte Kabel H02G 15/24) [1, 2006.01] |
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| H02G 15/10 | | . . | durch Kästen geschützt, z.B. durch Anschlusskästen, Verteilerkästen oder Verbindungskästen [1, 2006.01] |
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| H02G 15/103 | | . . . | mit Vorrichtungen zum Vermindern der elektrischen Beanspruchung [3, 2006.01] |
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| H02G 15/105 | | . . . . | die nur mit der Kabelabschirmung verbunden sind (H02G 15/107 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| H02G 15/107 | | . . . . | der Kondensatorart [3, 2006.01] |
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| H02G 15/113 | | . . . | Längsgeteilte Gehäuse [3, 2006.01] |
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| H02G 15/115 | | . . . | Quergeteilte Gehäuse [3, 2006.01] |
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| H02G 15/117 | | . . . | für mehradrige Kabel [3, 2006.01] |
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| H02G 15/12 | | . . . | für den Einbau von Transformatoren, Pupinspulen oder Verstärkern [1, 2006.01] |
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| H02G 15/14 | | . . . . | besonders für Unterwasserkabel ausgebildet [1, 2006.01] |
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| H02G 15/16 | | . . . | baulich mit dem Träger für Leitungsanschlussklemmen innerhalb des Kastens vereinigt [1, 2006.01] |
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| H02G 15/18 | | . . | durch Muffen geschützt, z.B. für Nachrichtenkabel (zweiteilige Abdeckungen H02G 15/10) [1, 2006.01] |
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| H02G 15/184 | | . . . | mit Vorrichtungen zum Vermindern der elektrischen Beanspruchung [3, 2006.01] |
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| H02G 15/188 | | . . . . | die nur mit der Kabelabschirmung verbunden sind [3, 2006.01] |
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| H02G 15/192 | | . . . | mit Halteeinrichtungen für die Muffenenden [3, 2006.01] |
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| H02G 15/196 | | . . . | mit Isolationsüberlappung [3, 2006.01] |
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| H02G 15/20 | | . | Kabelarmaturen für mit Gas oder Öl gefüllte oder von Gas oder Öl umgebene Kabel (H02G 15/34 hat Vorrang) [1, 3, 2006.01] |
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| H02G 15/22 | | . . | Kabelendverschlüsse [1, 2006.01] |
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| H02G 15/23 | | . . . | Kabelenddichtungen [3, 2006.01] |
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| H02G 15/24 | | . . | Kabelverbindungen [1, 2006.01] |
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| H02G 15/25 | | . . . | Sperrverbindungen [3, 2006.01] |
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| H02G 15/26 | | . . | Ausdehnungsbehälter; Sperren; Hilfsrohrleitungen [1, 2006.01] |
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| H02G 15/28 | | . . | baulich mit Vorrichtungen vereinigt zum Anzeigen des Bestehens oder des Ortens nichtelektrischer Fehler [1, 2006.01] |
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| H02G 15/30 | | . . | mit Vorrichtungen zum Vermindern der elektrischen Beanspruchung [3, 2006.01] |
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| H02G 15/32 | | . . | Kabeleinführungen [3, 2006.01] |
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| H02G 15/34 | | . | Kabelarmaturen für Tiefsttemperaturkabel [3, 2006.01] |
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