| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H02 | Erzeugung, Umwandlung oder Verteilung von elektrischer Energie |
 | H02B | Schalttafeln, Unterstationen oder Schaltanordnungen für die Abgabe oder Verteilung elektrischer Energie |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Schalttafeln, Freiluft- und Innenraum-Schaltanlagen, deren Installieren oder die Vereinigung von Schaltvorrichtungen untereinander oder mit anderen Geräten, z.B. Transformatoren, Sicherungen, Messinstrumenten oder Verteilertafeln; solche Vereinigungen bilden Unterstationen oder Verteilungen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H02B 1/00 | Gerüste, Schalttafeln, Montageplatten, Pulte, Gehäuse; Einzelheiten von Unterstationen oder Schaltanordnungen [1, 5, 2006.01] |
| H02B 1/01 | |
| H02B 1/015 | | . | Schalttafeln, Montageplatten, Pulte; deren Teile und Zubehör [5, 2006.01] |
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| H02B 1/03 | | . . | für Wirkverbrauchzähler [5, 2006.01] |
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| H02B 1/04 | | . . | Befestigung von Schaltern oder anderen Vorrichtungen allgemein, wobei der Schalter oder die Vorrichtungen mit oder ohne Gehäuse sein können [1, 2006.01] |
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| H02B 1/044 | | . . . | Befestigung in Tafelausnehmungen [5, 2006.01] |
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| H02B 1/048 | | . . . . | Schnappbefestigung [5, 2006.01] |
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| H02B 1/052 | | . . . | Befestigung auf Schienen [5, 2006.01] |
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| H02B 1/056 | | . . . | Befestigung auf Stecktafeln [5, 2006.01] |
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| H02B 1/06 | | . . | mit zugehörigen Verkleidungen, z.B. um den Zugang zu unter Spannung stehenden Teilen zu verhindern [1, 2006.01] |
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| H02B 1/14 | | . | Verschlussblenden oder Schutzvorrichtungen um den Zugang zu Kontakten zu verhindern (Berührungsschutz der Trennkontakte bei herausziehbaren Schaltanlagen H02B 11/24) [1, 2006.01] |
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| H02B 1/16 | |
| H02B 1/18 | | . | Aufstellung oder Anordnung von Sicherungen (für Schaltanlagen mit zurückziehbarem Schaltertraggestell H02B 11/26) [1, 5, 2006.01] |
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| H02B 1/20 | | . | Stromschienen- oder andere Leitungsanlagen, z.B. in Schaltzellen, in Schaltanlagen (Verlegung von Stromschienen H02G 5/00) [1, 2006.01] |
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| H02B 1/21 | | . . | Sammelschienenanordnungen für gerüstmontierte Schaltvorrichtungen mit zurückziehbaren Baueinheiten [Einschubeinheiten] [5, 2006.01] |
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| H02B 1/22 | | . . | Anlagen für Doppelsammelschienenanschluss [1, 2006.01] |
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| H02B 1/24 | | . | Schaltungsanordnungen für Schalttafeln oder Schaltanlagen [1, 2006.01] |
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| | Anmerkung:- In den Gruppen H02B 1/26-H02B 1/56 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
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| H02B 1/26 | | . | Gehäuse; deren Teile oder Zubehör [5, 2006.01] |
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| H02B 1/28 | | . . | staubdicht, spritzwassergeschützt, tropfwassergeschützt, wasserdicht oder feuersicher [5, 2006.01] |
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| H02B 1/30 | | . . | Schrankartige Gehäuse; deren Teile und Zubehör [5, 2006.01] |
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| H02B 1/32 | | . . . | Befestigen von Vorrichtungen darin [5, 2006.01] |
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| H02B 1/34 | | . . . . | Gestelle [5, 2006.01] |
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| H02B 1/36 | | . . . . . | mit zurückziehbaren Baueinheiten [Einschubeinheiten] [5, 2006.01] |
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| H02B 1/38 | | . . . | Angelenkte Deckel oder Türen [5, 2006.01] |
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| H02B 1/40 | | . . | Wandmontierte Gehäuse; deren Teile und Zubehör [5, 2006.01] |
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| H02B 1/42 | | . . . | Befestigen von Vorrichtungen darin [5, 2006.01] |
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| H02B 1/44 | | . . . | Angelenkte Deckel oder Türen [5, 2006.01] |
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| H02B 1/46 | | . . | Kästen; deren Teile und Zubehör [5, 2006.01] |
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| H02B 1/48 | | . . . | Befestigen von Vorrichtungen darin [5, 2006.01] |
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| H02B 1/50 | | . . | Fußmontierte oder sockelmontierte Gehäuse; deren Teile und Zubehör [5, 2006.01] |
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| H02B 1/52 | | . . | Mobile Einheiten, z.B. für Baustellen [5, 2006.01] |
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| H02B 1/54 | | . | Erdbebensichere Vorrichtungen und Installationen [5, 2006.01] |
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| H02B 1/56 | | . | Kühlung; Lüftung [5, 2006.01] |
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| H02B 3/00 | Geräte, die besonders für die Herstellung, den Einbau oder die Wartung von Schalttafeln oder Schaltanlagen ausgebildet sind [1, 2006.01] |
| H02B 5/00 | Ungekapselte Unterstationen; Unterstationen mit gekapselter und ungekapselter Ausrüstung [1, 2006.01] |
| H02B 5/01 | | . | Erdungsanordnungen, z.B. Erdungsstangen [5, 2006.01] |
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| H02B 5/02 | | . | für Mastmontage, z.B. Mastumspannstation [1, 2006.01] |
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| H02B 5/06 | | . | gasisoliert [5, 2006.01] |
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| H02B 7/00 | Gekapselte Unterstationen, z.B. Kompaktstationen [1, 5, 2006.01] |
| H02B 7/01 | | . | gasisoliert [5, 2006.01] |
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| H02B 7/06 | | . | Unterstationen für die Verteilung, z.B. für städtische Netze (H02B 7/01 hat Vorrang) [1, 5, 2006.01] |
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| H02B 7/08 | | . . | Unterirdische Unterstationen [1, 2006.01] |
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| H02B 11/00 | Schaltanlagen, bei denen das Schaltertraggestell zur elektrischen Trennung zurückziehbar ist [1, 2006.01] |
| H02B 11/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H02B 11/04 | | . . | Trennkontaktstücke, z.B. Befestigung oder Berührungsschutz [1, 5, 2006.01] |
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| H02B 11/06 | | . . | Vorrichtungen für Doppelsammelschienen- anschluss [1, 2006.01] |
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| H02B 11/08 | | . . | Vorrichtungen zum Senken des Öltanks in Verbindung mit dem Zurückziehmechanismus [1, 2006.01] |
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| H02B 11/10 | | . . | Anzeigen des elektrischen Betriebszustands der Anlage; Anordnung von Messbuchsen [1, 2006.01] |
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| H02B 11/12 | | . | mit Trennung durch horizontales Zurückziehen [1, 2006.01] |
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| H02B 11/127 | | . . | Zurückziehmechanismen [5, 2006.01] |
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| H02B 11/133 | | . . . | mit Verriegelung [5, 2006.01] |
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| H02B 11/167 | |
| H02B 11/173 | |
| H02B 11/18 | | . | mit Trennung durch vertikales Zurückziehen [1, 2006.01] |
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| H02B 11/20 | | . . | in einer Kapselung angeordnet [1, 2006.01] |
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| H02B 11/22 | | . . . | wobei sich die Vorderseite der Kapselung nach der elektrischen Trennung beim horizontalen Zurückziehen des Schaltertraggestelles bewegt [1, 2006.01] |
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| H02B 11/24 | | . | Verschlussblenden oder Schutzvorrichtungen [5, 2006.01] |
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| H02B 11/26 | | . | Anordnungen von Sicherungen, Widerständen, Überspannungsableitern oder dgl. [5, 2006.01] |
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| H02B 11/28 | | . | Erdungsanordnungen [5, 2006.01] |
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| H02B 13/00 | Anordnungen von Schaltanlagen, bei denen die Schalter in einem Gehäuse eingeschlossen oder baulich damit vereinigt sind, z.B. in einer Schaltzelle (Schaltanlagen mit zurückziehbarem Schaltertraggestell zur elektrischen Trennung H02B 11/00) [1, 5, 2006.01] |
| H02B 13/01 | | . | mit Kunststoffgehäuse [5, 2006.01] |
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| H02B 13/02 | | . | mit Metallgehäuse [1, 2006.01] |
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| H02B 13/025 | | . . | Sicherheitsanordnungen, z.B. bei auftretendem Überdruck oder Feuer, verursacht durch elektrische Fehler [5, 2006.01] |
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| H02B 13/035 | | . . | Gasisolierte Schaltanlagen [5, 2006.01] |
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| H02B 13/045 | | . . . | Einzelheiten von Gehäusen, z.B. Gasabdichtungen [5, 2006.01] |
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| H02B 13/055 | | . . . | Besonderheiten, das Gas betreffend [5, 2006.01] |
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| H02B 13/065 | | . . . | Mittel zum Feststellen mechanischer oder elektrischer Fehler oder zum Entgegenwirken auf diese [5, 2006.01] |
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| H02B 13/075 | | . . . | Erdungsanordnungen [5, 2006.01] |
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| H02B 13/08 | | . | mit Steingehäuse, Ziegelgehäuse oder Betongehäuse [1, 2006.01] |
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| H02B 15/00 | Überwachungspulte oder Überwachungstafeln für eine zentrale Steuerung oder Anzeige [1, 2006.01] |
| H02B 15/02 | | . | mit Blindschaltbildern [1, 2006.01] |
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| H02B 15/04 | | . . | aus Bausteinen bestehend [1, 2006.01] |
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| H02B 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2009.01] |