| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H01 | Elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein einziges technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür andere Stellen vorgesehen sind, werden in die entsprechende Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
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 | H01T | Funkenstrecken; Überspannungsableiter mit Funkenstrecken; Zündkerzen; Koronaentladungseinrichtungen; Erzeugen von Ionen, die in nichteingeschlossene Gase eingeleitet werden sollen (Überspannungs-Schutzschaltungen H02H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Funkenstrecken" bedeutet geschlossene oder offene Entladungsgeräte, die kalte Elektroden haben und ausschließlich dazu verwendet werden, elektrische Energie in einer kurzen Zeitspanne abzuleiten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H01T 1/00 | Einzelheiten von Funkenstrecken [1, 2006.01] |
| H01T 1/02 | | . | Einrichtungen zum Löschen des Lichtbogens [1, 2006.01] |
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| H01T 1/04 | | . . | unter Verwendung magnetischer Felder [1, 2006.01] |
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| H01T 1/06 | | . . . | mittels Dauermagnet [1, 2006.01] |
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| H01T 1/08 | | . . | unter Verwendung der Strömung eines den Lichtbogen löschenden, fließenden Mediums [1, 2006.01] |
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| H01T 1/10 | | . . . | mit einem durch die Lichtbogenhitze aus einem festen Material entwickelten löschenden Gas [1, 2006.01] |
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| H01T 1/12 | | . | Mit der Funkenstrecke baulich vereinigte Vorrichtungen zum Aufzeichnen ihres Arbeitens [1, 2006.01] |
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| H01T 1/14 | | . | Mit der Funkenstrecke baulich vereinigte Vorrichtungen zum Schutz gegen Überlast oder zum Unterbrechen bei Ausfall (H01T 1/15, H01T 1/16, H01T 1/18 haben Vorrang; Schutzschaltungsanordnungen für Funkenstrecken-Überspannungsableiter H02H 7/24) [1, 4, 2006.01] |
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| H01T 1/15 | | . | Zum Schutz gegen Überdruck [4, 2006.01] |
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| H01T 1/16 | | . | Mit der Funkenstrecke baulich vereinigter Vorwiderstand [1, 2006.01] |
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| H01T 1/18 | | . | Mit der Funkenstrecke baulich vereinigte elektrolytische Vorrichtung [1, 2006.01] |
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| H01T 1/20 | | . | Einrichtungen, um den Lichtbogen auszulösen oder um die Zündung der Funkenstrecke zu erleichtern [3, 2006.01] |
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| H01T 1/22 | | . . | gekennzeichnet durch die Form oder die Zusammensetzung der Elektroden [4, 2006.01] |
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| H01T 1/24 | | . | Auswahl der Werkstoffe für die Elektroden (H01T 1/22 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
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| H01T 2/00 | Funkenstrecken mit Hilfsvorrichtungen zum Triggern (Triggerschaltungen H01T 15/00) [4, 2006.01] |
| H01T 2/02 | | . | mit einer Trigger-Elektrode oder einer Hilfs-Funkenstrecke [4, 2006.01] |
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| H01T 4/00 | Überspannungsableiter mit Funkenstrecken (H01T 2/00 hat Vorrang; Überspannungs-Schutzschaltungen, die Funkenstrecken verwenden, H02H 9/06) [4, 2006.01] |
| H01T 4/02 | | . | Einzelheiten [4, 2006.01] |
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| H01T 4/04 | | . | Gehäuse (H01T 4/06 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
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| H01T 4/06 | | . | Halterungen für mehrere Überspannungsableiter [4, 2006.01] |
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| H01T 4/08 | | . | baulich vereinigt mit der zu schützenden Vorrichtung (mit Schaltern H01H 9/14; mit Sicherungen H01H 85/44) [4, 2006.01] |
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| H01T 4/10 | | . | mit einem einzelnen Spalt oder mit mehreren Parallelspalten [4, 2006.01] |
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| H01T 4/12 | | . . | hermetisch verschlossen [4, 2006.01] |
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| H01T 4/14 | | . . | Lichtbogenschutzhörner (vereinigt mit Isolatoren H01B 17/46) [4, 2006.01] |
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| H01T 4/16 | | . | mit mehreren in Reihe geschalteten Spalten [4, 2006.01] |
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| H01T 4/18 | | . . | Anordnungen zum Verringern der Höhe übereinandergestapelter Funkenstrecken [4, 2006.01] |
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| H01T 4/20 | | . . | Anordnungen zum Verbessern der Potenzialverteilung [4, 2006.01] |
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| H01T 7/00 | Rotierende Funkenstrecken, d.h. Vorrichtungen mit einer oder mehreren rotierenden Elektroden [1, 2006.01] |
| H01T 9/00 | Funkenstrecken, die besonders zum Erzeugen von Schwingungen ausgebildet sind [1, 2006.01] |
| H01T 11/00 | Funkenstrecken, die besonders als Gleichrichter ausgebildet sind [1, 2006.01] |
| H01T 13/00 | Zündkerzen [1, 2006.01] |
| H01T 13/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H01T 13/04 | | . . | Einrichtungen zur Herstellung von elektrischen Verbindungen zu Zündkerzen [1, 2006.01] |
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| H01T 13/05 | | . . . | vereinigt mit Einrichtungen zur Unterdrückung oder Abschirmung von Störungen [4, 2006.01] |
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| H01T 13/06 | | . . | Kappen, die einen Bestandteil der Kerze bilden und diese gegen Umwelteinflüsse schützen [1, 2006.01] |
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| H01T 13/08 | | . . | Anbringen, Befestigen oder Abdichten von Zündkerzen, z.B. in einer Verbrennungskammer [1, 2006.01] |
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| H01T 13/10 | | . . . | durch bajonettartige Verbindung [1, 2006.01] |
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| H01T 13/12 | | . . | Vorrichtungen an Zündkerzen zum Erleichtern des Einsetzens durch ein Werkzeug oder von Hand [1, 2006.01] |
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| H01T 13/14 | | . . | Einrichtungen zum Selbstreinigen [1, 2006.01] |
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| H01T 13/16 | | . . | Einrichtungen zum Ableiten von Wärme [1, 2006.01] |
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| H01T 13/18 | | . . | Einrichtungen zum Erhitzen, z.B. zum Trocknen [1, 2006.01] |
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| H01T 13/20 | | . | gekennzeichnet durch die Eigenschaften der Elektroden oder der Isolation [1, 2006.01] |
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| H01T 13/22 | | . . | mit zwei oder mehr in eine Isolation eingebetteten Elektroden (für Zündkerzen mit zwei oder mehr Funkenstrecken H01T 13/46) [1, 2006.01] |
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| H01T 13/24 | | . . | mit beweglichen Elektroden (H01T 13/28 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
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| H01T 13/26 | | . . . | zum Einstellen der Funkenstrecke anders als durch Biegen der Elektrode [1, 2006.01] |
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| H01T 13/28 | | . . | mit kreisförmigen Elektroden, z.B. ballförmig [1, 2006.01] |
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| H01T 13/30 | | . . . | frei beweglich angeordnet [1, 2006.01] |
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| H01T 13/32 | | . . | gekennzeichnet durch die Eigenschaften der geerdeten Elektrode [1, 2006.01] |
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| H01T 13/34 | | . . | gekennzeichnet durch die Befestigung der Elektroden in der Isolation, z.B. durch Einbetten [1, 2006.01] |
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| H01T 13/36 | | . . | gekennzeichnet durch die Verbindungen zwischen der Isolation und dem Körper, z.B. unter Verwendung von Zement [1, 2006.01] |
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| H01T 13/38 | | . . | Auswahl der Werkstoffe für die Isolation [1, 2006.01] |
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| H01T 13/39 | | . . | Auswahl der Werkstoffe für die Elektroden [4, 2006.01] |
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| H01T 13/40 | | . | mit anderen Vorrichtungen baulich vereinigt (verbunden oder vereinigt mit Brennstoffeinspritzvorrichtungen F02M 57/06; mit anderen Teilen von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung baulich vereinigt F02P 13/00) [1, 2006.01] |
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| H01T 13/41 | | . . | mit Einrichtungen zur Unterdrückung oder Abschirmung von Störungen [4, 2006.01] |
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| H01T 13/42 | | . . | mit magnetischen Funkengeneratoren [1, 2006.01] |
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| H01T 13/44 | | . . | mit Transformatoren, z.B. für Hochfrequenzzündung [1, 2006.01] |
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| H01T 13/46 | | . | mit zwei oder mehr Funkenstrecken [1, 2006.01] |
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| H01T 13/48 | | . | mit Einrichtungen zum Sichtbarmachen der Funken [1, 2006.01] |
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| H01T 13/50 | | . | mit Einrichtungen zum Ionisieren des Spalts (H01T 13/52 hat Vorrang) [1, 4, 2006.01] |
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| H01T 13/52 | | . | gekennzeichnet durch eine Entladung längs einer Oberfläche [1, 2006.01] |
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| H01T 13/54 | | . | mit in einer teilweise umschlossenen Zündkammer angeordneten Elektroden [1, 2006.01] |
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| H01T 13/56 | | . | gekennzeichnet durch Bestandteile, die leicht zusammensetzbar oder leicht trennbar sind [1, 2006.01] |
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| H01T 13/58 | | . | Prüfen (Prüfen von Zündfunkeneigenschaften bei Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung F02P 17/12) [2011.01, 2020.01] |
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| H01T 13/60 | | . . | der elektrischen Eigenschaften [2011.01] |
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| H01T 14/00 | Funkenstrecken, soweit nicht in den Gruppen H01T 2/00-H01T 13/00 vorgesehen (Vorrichtungen zum Einleiten einer Koronaentladung H01T 19/00) [4, 2006.01] |
| H01T 15/00 | Besonders ausgebildete Schaltungen für Funkenstrecken, z.B. Zündschaltungen (Zündschaltungen für Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung F02P; Zündung durch elektrisch erzeugte Funken für Feuerungen F23Q; Schutzschaltungen, die Funkenstrecken verwenden, H02H 9/06) [1, 4, 2006.01] |
| H01T 19/00 | Vorrichtungen zum Einleiten einer Koronaentladung (zum Aufladen elektrofotografischer Elemente G03G 15/02) [1, 4, 2006.01] |
| H01T 19/02 | | . | Koronaringe [1, 2006.01] |
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| H01T 19/04 | | . | mit Spitzelektroden [1, 2006.01] |
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| H01T 21/00 | Geräte oder Verfahren, die besonders für die Herstellung oder Instandhaltung von Funkenstrecken oder Zündkerzen ausgebildet sind [1, 2006.01] |
| H01T 21/02 | | . | von Zündkerzen [1, 2006.01] |
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| H01T 21/04 | | . . | Reinigung (Einrichtungen zur Selbstreinigung H01T 13/14; Vorrichtungen zum abtragenden Abstrahlen [Schleuderstrahl-Vorrichtungen] zur Reinigung von Zündkerzen B24C 3/34) [1, 2006.01] |
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| H01T 21/06 | | . | Einstellung von Funkenstrecken (Zündkerzen mit zum Einstellen des Spalts beweglichen Elektroden H01T 13/26) [4, 2006.01] |
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| H01T 23/00 | Vorrichtungen zum Erzeugen von Ionen, die in nicht eingeschlossene Gase eingeleitet werden sollen, z.B. in die Luft [4, 2006.01] |