H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
	H01	Elektrische Bauteile
		Anmerkung: Verfahren, die nur ein einziges technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür andere Stellen vorgesehen sind, werden in die entsprechende Klasse für dieses Gebiet klassifiziert. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
	H01R	Elektrisch leitende Verbindungen; Bauliche Vereinigungen einer Vielzahl von gegenseitig isolierten elektrischen Verbindungselementen; Kupplungsvorrichtungen; Stromabnehmer
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: alle Arten von kontaktherstellenden, lösbaren und nichtlösbaren elektrischen Einrichtungen zur Leitungsverbindung, Kupplungsvorrichtungen, Lampen- oder ähnliche Fassungen oder Stromabnehmer für alle Arten von elektrischen Leitungen, Kabeln oder Geräten; nichtgedruckte Vorrichtungen für elektrische Verbindungen zu oder zwischen gedruckten Schaltungen. Diese Unterklasse umfasst nicht das Montieren von Verbindungen in oder an einem bestimmten Gerät. Solches Montieren ist umfasst von der zuständigen Unterklasse für solche Geräte, z.B. ist das Montieren von Anschluss- oder Verteilerdosen von H02B oder H02G umfasst, hitzebeständige Anschlüsse für Heizelemente von H05B 3/08. Die bauliche Vereinigung eines Teiles einer Kupplungsvorrichtung mit bestimmten elektrischen Geräten ist bei diesen Geräten klassifiziert, z.B. die Vereinigung einer Kappe mit einer Glühlampe in H01K. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Steckstift" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Eingreifen in eine geeignet gestaltete Buchse, um damit Kontakt herzustellen; "Buchse" ist ein fester oder biegsamer Leiter zum Aufnehmen eines geeigneten Steckstiftes, um damit elektrischen Kontakt herzustellen; "Kupplungsvorrichtungen" sind Vorrichtungen mit zwei oder mehr besonders ausgebildeten Teilen, so dass ein direktes und wiederholtes körperliches Kuppeln oder Entkuppeln ohne den Gebrauch eines Werkzeuges zum Zwecke des Herstellens oder Unterbrechens eines elektrischen Strompfades ermöglicht wird. Beispiele solcher Vorrichtungen mit mehr als zwei Teilen: Adapter zum Verbinden zweier Kupplungsteile; Strom- oder Sammelschienen, die mit einer Vielzahl von einzelnen Anschlussstellen für Gegenstücke versehen sind. Allgemeine Einzelheiten werden in den Gruppen H01R 4/00, H01R 9/00, H01R 11/00, H01R 12/00 klassifiziert.
		Sachverzeichnis der Unterklasse VERBINDUNGEN; VERBINDUNGSELEMENTE mit direktem Kontakt; mit Kontaktgliedern zum Durchdringen der Isolation H01R 4/00 Konstruktive Merkmale: viele gegenseitig isolierte Verbindungselemente H01R 9/00 für gedruckte Schaltungen, Flach- oder Bandkabel H01R 12/00 Einzelne Verbindungselemente mit zwei oder mehr getrennten Anschlussstellen H01R 11/00 Anschlussklemmen H01R 9/00; H01R 12/00 Andere Verbindungen H01R 3/00 KUPPLUNGEN Direkte Verbindungen zwischen Leitern und leitenden Teilen der Kupplung H01R 4/00 Andere Einzelheiten H01R 13/00 Gesamtanordnung zweiteiliger Kupplungsvorrichtungen H01R 24/00 Kupplungsteile für mehrfaches oder wahlweises Zusammenwirken mit Gegenstücken H01R 25/00, H01R 27/00, H01R 29/00 Kupplungsteile, getragen durch das Gegenstück H01R 31/00 Kupplungen mit Halterungen zum Abstützen des Geräts H01R 33/00 BIEGSAME ODER DREHBARE LEITUNGSANSCHLÜSSE H01R 35/00 STROMABNEHMER drehbar; nicht drehbar H01R 39/00; H01R 41/00 HERSTELLUNG H01R 43/00