H	Sektion H — Elektrotechnik
		Anmerkung: Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H. I. Die Sektion H umfasst: Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist; Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen; Angewandte Elektrotechnik umfasst: allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung; einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein: elektrische Lichtquellen, auch Laser; Röntgentechnik; elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen; Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung; Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein; Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden. II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung: Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst; Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen: therapeutische Verfahren und Geräte in A61; elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden; elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B; elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q; den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen, Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
	H01	Elektrische Bauteile
		Anmerkung: Verfahren, die nur ein einziges technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür andere Stellen vorgesehen sind, werden in die entsprechende Klasse für dieses Gebiet klassifiziert. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
	H01Q	Antennen, z.B. Funkantennen (Strahler oder Antennen für das Heizen mit Mikrowellen H05B 6/72)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: außer aktiven Strahlungselementen, passive Einrichtungen zum Absorbieren oder zum Ändern der Richtung oder der Polarisation der von Antennen ausgestrahlten Wellen, und Kombinationen mit Hilfsvorrichtungen, z.B. Erdungsschaltern, Einführungs- oder Blitzschutzvorrichtungen; sowohl Sende- als auch Empfangsantennen. Diese Unterklasse umfasst nicht als aktive Strahlungselemente bestimmte Einrichtungen des Wellenleitertyps, z.B. Resonatoren oder Leitungen, die von der Unterklasse H01P umfasst sind. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "aktives strahlendes Element" soll so verstanden werden, dass entsprechende Teile einer Empfangsantenne mit umfasst werden.
		Sachverzeichnis der Unterklasse ANTENNENTYPEN Rahmenantennen H01Q 7/00 Wellenleiterantennen H01Q 13/00 Andere Formen: kurz; lang H01Q 9/00; H01Q 11/00 VORRICHTUNGEN ZUR BEEINFLUSSUNG VON ABGESTRAHLTEN WELLEN quasi-optische; absorbierende H01Q 15/00; H01Q 17/00 KOMBINATIONEN VON PRIMÄREN AKTIVEN ELEMENTEN MIT SEKUNDÄREN EINRICHTUNGEN H01Q 19/00 KOMBINATIONEN VON ANTENNEN MIT AKTIVEN SCHALTUNGEN ODER SCHALTUNGSELEMENTEN H01Q 23/00 ANORDNUNGEN MIT MINDESTENS ZWEI STRAHLUNGSDIAGRAMMEN H01Q 25/00 STRAHLERGRUPPEN ODER ANTENNENSYSTEME H01Q 21/00 BESONDERE EINRICHTUNGEN Einzelheiten; RICHTUNGSEINSTELLUNG; BETRIEB IN MEHREREN WELLENBEREICHEN H01Q 1/00; H01Q 3/00; H01Q 5/00
	H01Q 23/00	Antennen mit in ihnen integrierten oder an ihnen angebrachten aktiven Schaltungen oder Schaltungselementen [3, 2006.01]
		Anmerkung: Diese Gruppe umfasst nur solche Kombinationen, bei denen der Typ der Antenne oder des Antennenelementes unwesentlich ist. Kombinationen mit einem besonderen Antennentyp werden in die diesem Typ entsprechenden Gruppe klassifiziert.