| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H01 | Elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein einziges technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür andere Stellen vorgesehen sind, werden in die entsprechende Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
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 | H01K | Elektrische Glühlampen (Einzelheiten, Geräte oder Verfahren zur Herstellung, anwendbar sowohl bei elektrischen Entladungsröhren und -lampen als auch bei Glühlampen H01J; Lichtquellen aus einer Kombination von Glühlampen und anderen Lichterzeugern H01J 61/96, H05B 35/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Lampe" umfasst auch ultraviolettes oder infrarotes Licht ausstrahlende Röhren.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H01K 1/00 | Einzelheiten [1, 2006.01] |
| H01K 1/02 | | . | Glühkörper [1, 2006.01] |
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| H01K 1/04 | | . . | gekennzeichnet durch den verwendeten Werkstoff [1, 2006.01] |
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| H01K 1/06 | | . . . | Kohlekörper [1, 2006.01] |
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| H01K 1/08 | | . . . | Metallische Körper [1, 2006.01] |
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| H01K 1/10 | | . . . | Körper aus Metall oder Kohle, in Verbindung mit einem anderen Stoff [1, 2006.01] |
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| H01K 1/12 | | . . . | Körper, die in kaltem Zustand nichtleitend sind, z.B. für Nernstlampe [1, 2006.01] |
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| H01K 1/14 | | . . | gekennzeichnet durch die Gestalt [1, 2006.01] |
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| H01K 1/16 | | . . | Elektrischer Anschluss dazu [1, 2006.01] |
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| H01K 1/18 | | . | Halterungen oder Abstützung für den Glühkörper [1, 2006.01] |
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| H01K 1/20 | | . . | gekennzeichnet durch den verwendeten Werkstoff [1, 2006.01] |
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| H01K 1/22 | | . . | Lampenfüße [1, 2006.01] |
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| H01K 1/24 | | . . | Halterungen für Lampen mit Anschlüssen an entgegengesetzten Enden, z.B. für röhrenförmige Lampen [1, 2006.01] |
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| H01K 1/26 | | . | Schirme; Filter (mit dem Kolben vereinigt H01K 1/28) [1, 2006.01] |
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| H01K 1/28 | | . | Kolben; Gefäße [1, 2006.01] |
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| H01K 1/30 | | . . | mit eingebauten Linsen [1, 2006.01] |
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| H01K 1/32 | | . . | mit Überzügen auf den Wänden; Kolben oder Kolbenüberzüge, gekennzeichnet durch den verwendeten Werkstoff [1, 2006.01] |
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| H01K 1/34 | | . . | Doppelwandige Gefäße [1, 2006.01] |
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| H01K 1/36 | | . | Abdichtungen zwischen Teilen des Gefäßes, z.B. zwischen Fuß und Kolben [1, 2006.01] |
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| H01K 1/38 | | . | Abdichtungen für Stromzuführungen [1, 2006.01] |
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| H01K 1/40 | | . | Stromzuführungen [1, 2006.01] |
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| H01K 1/42 | | . | Teile der Lampe, die zum elektrischen Anschluss der Lampe oder als Halterung für die Lampe dienen [1, 2006.01] |
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| H01K 1/44 | | . . | unmittelbar an dem Gefäß befestigt oder einen Teil des Gefäßes bildend [1, 2006.01] |
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| H01K 1/46 | | . . | von einem besonderen Teil gehalten, z.B. Sockel [1, 2006.01] |
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| H01K 1/48 | | . . . | Lösbare Sockel [1, 2006.01] |
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| H01K 1/50 | | . | Auswahl der Stoffe für Gasfüllungen; vorgeschriebener Druck derselben [1, 2006.01] |
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| H01K 1/52 | | . | Vorrichtungen zum Erreichen oder Aufrechterhalten des gewünschten Druckes innerhalb des Gefäßes [1, 2006.01] |
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| H01K 1/54 | | . . | Vorrichtungen zum Adsorbieren oder Absorbieren von Gas oder zum Verhüten bzw. Entfernen des Beschlages, z.B. durch Gettern [1, 2006.01] |
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| H01K 1/56 | | . . . | gekennzeichnet durch das Gettermaterial [1, 2006.01] |
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| H01K 1/58 | | . | Kühlanordnungen [1, 2006.01] |
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| H01K 1/60 | | . | Mit der Lampe baulich vereinigte Vorrichtungen zum Anzeigen von Fehlern oder früherer Benutzung [1, 2006.01] |
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| H01K 1/62 | | . | Ein oder mehrere mit der Lampe baulich vereinigte Schaltelemente [1, 2006.01] |
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| H01K 1/64 | | . . | mit eingebautem Schalter [1, 2006.01] |
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| H01K 1/66 | | . . | mit eingebauter Sicherung [1, 2006.01] |
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| H01K 1/68 | | . . | mit eingebauter Funkenstrecke [1, 2006.01] |
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| H01K 1/70 | | . . | mit eingebauter Kurzschlussvorrichtung, z.B. für in Reihe geschaltete Lampen [1, 2006.01] |
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| H01K 3/00 | Geräte oder Verfahren, die besonders für die Herstellung, das Einsetzen, das Entfernen oder die Wartung von Glühlampen oder deren Teilen ausgebildet sind [1, 2006.01] |
| H01K 3/02 | | . | Herstellen von Glühkörpern [1, 2006.01] |
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| H01K 3/04 | | . . | Maschinen dafür [1, 2006.01] |
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| H01K 3/06 | | . | Befestigen der Glühkörper zum Zweck der Halterung [1, 2006.01] |
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| H01K 3/08 | | . | Herstellen von Halterungen oder Lampenfüßen [1, 2006.01] |
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| H01K 3/10 | | . . | Maschinen dafür [1, 2006.01] |
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| H01K 3/12 | | . | Verbinden der Halterung oder des Fußes mit dem Gefäß; Verbinden von Teilen des Gefäßes, z.B. durch Stumpfverschmelzen [1, 2006.01] |
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| H01K 3/14 | | . . | Maschinen dafür [1, 2006.01] |
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| H01K 3/16 | | . | Verbinden der Sockel mit dem Gefäß [1, 2006.01] |
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| H01K 3/18 | | . . | Maschinen dafür [1, 2006.01] |
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| H01K 3/20 | | . | Einschmelzen der Drähte unmittelbar in den Kolben [1, 2006.01] |
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| H01K 3/22 | | . | Auspumpen, Entgasen, Füllen oder Reinigen der Gefäße [1, 2006.01] |
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| H01K 3/24 | | . . | Maschinen dafür [1, 2006.01] |
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| H01K 3/26 | | . | Verschließen der Gefäße [1, 2006.01] |
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| H01K 3/28 | | . | Maschinen mit aufeinanderfolgenden Arbeitsstufen [1, 2006.01] |
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| H01K 3/30 | | . | Instandsetzen oder Regenerieren gebrauchter oder schadhafter Lampen [1, 2006.01] |
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| H01K 3/32 | | . | Hilfsvorrichtungen zum Reinigen, Einsetzen oder Entfernen von Glühlampen [1, 2006.01] |
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| H01K 5/00 | Lampen für allgemeine Beleuchtung (H01K 9/00-H01K 13/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| H01K 5/02 | | . | mit Anschlüssen an entgegengesetzten Enden, z.B. Röhrenlampen mit axial angeordnetem Glühkörper [1, 2006.01] |
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| H01K 7/00 | Lampen für besondere Beleuchtungszwecke (H01K 9/00-H01K 13/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| H01K 7/02 | | . | zum Erzeugen eines schmalen Lichtstrahls; zum Erzeugen einer annähernd punktförmigen Lichtquelle, z.B. für Scheinwerfer, für kinematografische Projektoren (Erzeugen schmaler Strahlen durch optische Vorrichtungen außerhalb der Lampe F21V) [1, 2006.01] |
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| H01K 7/04 | | . | zum Anzeigen [1, 2006.01] |
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| H01K 7/06 | | . | für Dekorationszwecke [1, 2006.01] |
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| H01K 9/00 | Lampen mit zwei oder mehr getrennt geheizten Glühkörpern (H01K 11/00, H01K 13/00 haben Vorrang) [1, 2006.01] |
| H01K 9/02 | | . | zum Ersatz bei Ausfall eines der Glühkörper [1, 2006.01] |
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| H01K 9/04 | | . . | mit eingebautem, handbetätigtem Schalter [1, 2006.01] |
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| H01K 9/06 | | . . | mit eingebauter Vorrichtung, z.B. Schalter, zum selbsttätigen Einschalten des Ersatzglühkörpers [1, 2006.01] |
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| H01K 9/08 | | . | zum wahlweisen Hervorbringen verschiedener Lichteffekte, z.B. für Autoscheinwerfer [1, 2006.01] |
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| H01K 11/00 | Lampen mit einem Glühkörper, der nicht widerstandsgeheizt ist, z.B. induktiv oder durch elektrische Entladung (H01K 13/00 hat Vorrang; durch lichtemittierende Entladung geheizt H01J 61/98) [1, 2006.01] |
| H01K 13/00 | Lampen mit einem Glühkörper, der bis zu seiner Erhitzung im Wesentlichen nicht leitfähig ist, z.B. Nernstlampe [1, 2006.01] |
| H01K 13/02 | | . | Heizanordnungen [1, 2006.01] |
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| H01K 13/04 | | . . | mittels elektrischer Entladung [1, 2006.01] |
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| H01K 13/06 | | . . | mittels Induktionsheizung; unter Verwendung eines Hochfrequenzfeldes [1, 2006.01] |
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