| H | Sektion H — Elektrotechnik |
| | Anmerkung:- Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
- I. Die Sektion H umfasst:
- Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
- Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
- Angewandte Elektrotechnik umfasst:
- allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
- einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
- elektrische Lichtquellen, auch Laser;
- Röntgentechnik;
- elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
- Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
- Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
- Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
- II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
- Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
- Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
- therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
- elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
- elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
- elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
- den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
- Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.
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 | H01 | Elektrische Bauteile |
| | Anmerkung:- Verfahren, die nur ein einziges technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür andere Stellen vorgesehen sind, werden in die entsprechende Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
- Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
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 | H01H | Elektrische Schalter; Relais; Wählschalter; Schutzvorrichtungen [Sicherungen] für Notfälle oder Störungsfälle (Kontaktkabel H01B 7/10; elektrolytische Selbstunterbrecher H01G 9/18; Schutzschaltungen für Not- oder Störfälle H02H; kontaktloses elektronisches Schalten H03K 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst in den Gruppen H01H 69/00-H01H 87/00 Vorrichtungen gegen unvorhergesehene Betriebsvorfälle zum Schutz elektrischer Leitungen oder elektrischer Maschinen oder Geräte im Falle einer unerwünschten Änderung der normalen elektrischen Betriebsbedingungen, wobei der elektrische Zustand unmittelbar als Eingangsgröße für die Vorrichtung dient.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Sockel, Gehäuse oder Kappen zur Aufnahme von zwei oder mehr Schaltvorrichtungen oder zur Aufnahme einer Schaltvorrichtung und einem anderen elektrischen Bauelement, z.B. Sammelschiene, Verbindungsklemme. Diese Sockel, Gehäuse oder Schutzhauben werden von Gruppe H02B 1/26 umfasst.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Relais" wird zur Bezeichnung einer Schaltvorrichtung verwendet, deren Kontaktstücke durch elektrische Energie betätigt werden, die mittelbar oder unmittelbar die gesamte zum Schließen und Öffnen der Kontakte notwendige mechanische Energie liefert;
- "Antriebsmechanismus" bezieht sich auf Vorrichtungen, durch welche eine an den Schalter angelegte Antriebskraft auf den beweglichen Kontakt oder die Kontakte übertragen wird;
- "Betreiben" wird in einem breiteren Sinne als "Betätigen" verwendet, das für diejenigen Teile vorbehalten ist, die beim Schalten nicht von Hand berührt werden;
- "Einwirken" und "Einwirkung" bezeichnen eine selbst herbeigeführte Bewegung von Teilen bei einer Schaltstufe. Diese Bedeutungen gelten für alle Teile der Verben "betreiben", "betätigen" und "einwirken" sowie für hiervon abgeleitete Worte, z.B. für "Betätigung".
- In dieser Unterklasse werden Einzelheiten wie folgt klassifiziert:
- Einzelheiten einer nicht spezifizierten Schaltvorrichtung oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltvorrichtungen anwendbar sind, die durch die Begriffe oder Ausdrücke "Schalter", "Relais", "Wählschalter" oder "Schutzvorrichtungen" bezeichnet sind, werden in die Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 klassifiziert;
- Einzelheiten eines nicht spezifizierten Schalters oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Schaltern anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 13/00-H01H 43/00 oder durch die Untergruppen H01H 35/02, H01H 35/06, H01H 35/14, H01H 35/18, H01H 35/24 und H01H 35/42 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet - werden in die Gruppen H01H 1/00-H01H 9/00 klassifiziert;
- Einzelheiten eines nicht spezifizierten Relais oder Einzelheiten, von denen angegeben ist, dass sie auf zwei oder mehr Arten von Relais anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 51/00-H01H 61/00 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet -, werden in Gruppe H01H 45/00 klassifiziert;
- Einzelheiten einer nicht spezifizierten Schutzvorrichtung oder Einzelheiten, die auf zwei oder mehr Arten von Schutzvorrichtungen anwendbar sind, wie sie durch die Gruppen H01H 73/00-H01H 83/00 definiert sind - nachstehend als Grundtypen bezeichnet -, werden in Gruppe H01H 71/00 klassifiziert;
- Einzelheiten, die nur in Bezug auf eine Schaltvorrichtung eines einzigen Grundtyps beschrieben sind oder die eindeutig nur auf Schaltvorrichtungen eines einzigen Grundtyps anwendbar sind, werden jedoch in die Gruppe klassifiziert, die für Schaltvorrichtungen dieses Grundtyps zutreffend ist, z.B. H01H 19/02, H01H 75/04;
- Mechanische bauliche Einzelheiten von Steuergliedern von Schaltern oder Tastaturen wie Tasten, Druckknöpfe, Hebel oder andere Vorrichtungen zur Kraftübertragung auf die betätigten Elemente werden in diese Unterklasse klassifiziert, auch wenn sie zum Steuern elektronischer Schalter verwendet werden;
- Mechanische Einzelheiten, die unmittelbar elektronische Effekte erzeugen, werden jedoch in die Gruppe H03K 17/94 klassifiziert.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | H01H 21/00 | Schalter, betätigt durch ein Betätigungsteil in Form eines schwenkbaren Elements, das durch einen festen Körper unmittelbar betätigt wird, z.B. durch eine Hand (Kipp- oder Wippschalter H01H 23/00; Schalter mit einem Betätigungsteil, das in mehr als einer Ebene um einen Winkel gedreht werden kann H01H 25/04) [1, 2006.01] |
| H01H 21/02 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| H01H 21/18 | | . . | Bewegliche Teile; darauf befestigte Kontakte [1, 2006.01] |
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| H01H 21/36 | | . . . | Antriebsmechanismen [1, 2006.01] |
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| H01H 21/40 | | . . . . | mit Schnappwirkung [1, 2006.01] |
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