Internationale Patentklassifikation H01F 1/24

Sektion H — Elektrotechnik

Anmerkung:

Grundprinzipien und allgemeine Anweisung für die Benutzung der Einteilung der Sektion H.
I. Die Sektion H umfasst:
1. Grundlegende elektrische Bauteile umfasst alle elektrischen Baueinheiten und den allgemeinen mechanischen Aufbau von Geräten und Stromkreisen, einschließlich des Zusammenbaus verschiedener Grundbauteile zu gedruckten Schaltungen und umfasst auch die Herstellung dieser Grundbauteile, soweit diese nicht anderweitig vorgesehen ist;
2. Die Erzeugung von Elektrizität umfasst die Erzeugung, Umwandlung und Verteilung von Elektrizität in Verbindung mit der Steuerung der entsprechenden Einrichtungen;
3. Angewandte Elektrotechnik umfasst:
  1. allgemeine Anwendungen, z.B. elektrisches Heizen und Stromkreise für elektrische Beleuchtung;
  2. einige spezielle Anwendungen, entweder elektrische oder elektronische Anwendungen im eigentlichen Sinne, soweit sie nicht von anderen Sektionen der IPC umfasst sind. Sie schließen ein:
    1. elektrische Lichtquellen, auch Laser;
    2. Röntgentechnik;
    3. elektrische Plasmatechnik sowie die Erzeugung und Beschleunigung von elektrisch geladenen Teilchen oder Neutronen;
4. Grundlegende elektronische Schaltkreise und deren Steuerung oder Regelung;
5. Rundfunkübertragung und elektrische Nachrichtentechnik, einschließlich der elektromechanischen Umformer allgemein;
6. Gruppen betreffend die Verwendung eines bestimmten Werkstoffes zur Herstellung eines beschriebenen Gegenstandes oder Bauteiles. In diesem Zusammenhang sollten die Abschnitte 88 bis 90 im Handbuch zur IPC beachtet werden.
II. In dieser Sektion finden die folgenden allgemeinen Regeln Anwendung:
1. Von den Ausnahmen unter I (c) abgesehen, wird jede elektrische Besonderheit oder jede für eine bestimmte, in eine der Sektionen der Internationalen Patentklassifikation außer Sektion H klassifizierte Tätigkeit, für ein Verfahren, ein Gerät, einen Gegenstand oder Artikel eigentümliche elektrische Teil stets in die Unterklasse für diese Tätigkeit, das Verfahren, das Gerät, den Gegenstand oder Artikel klassifiziert oder, wenn gemeinsame Baueinheiten gleicher Art betreffende Besonderheiten in der Klassenbezeichnung betroffen sind, werden sie in Verbindung mit der Tätigkeit, dem Verfahren, dem Gerät, Gegenstand oder Artikel in die Unterklasse klassifiziert, die eindeutig die allgemeine elektrische Anwendungen der in Frage stehenden Baueinheiten umfasst;
2. Solche Anwendungen von elektrischen Einrichtungen allgemein oder im besonderen umfassen:
  1. therapeutische Verfahren und Geräte in A61;
  2. elektrische Verfahren und Geräte, die in verschiedenen Laboratoriums- oder industriellen Arbeitsabläufen entsprechend B01, B03 und B23K angewendet werden;
  3. elektrische Stromversorgung, elektrische Antriebe und elektrische Beleuchtung von Fahrzeugen allgemein und von Spezialfahrzeugen in der Untersektion "Transport" der Sektion B;
  4. elektrische Zündsysteme von Brennkraftmaschinen in F02P und von Verbrennungseinrichtungen allgemein in F23Q;
  5. den gesamten elektrischen Teil der Sektion G, nämlich die Messeinrichtungen einschließlich der Geräte zum Messen von elektrischen Veränderlichen, zum Prüfen, zum Signalgeben und zum Rechnen. Die Elektrizität wird in dieser Sektion allgemein als ein Hilfsmittel und nicht als Gegenstand selbst angesehen,
3. Alle Anwendungen elektrischer Einrichtungen allgemeiner und spezieller Art gehen davon aus, dass der "grundsätzlich elektrische" Gesichtspunkt in Sektion H (siehe I (a)) behandelt wird, soweit die umfassten elektrischen "Grundbauelemente" betroffen sind. Diese Regel gilt auch für angewandte Elektrotechnik, siehe I (c), die in Sektion H selbst behandelt wird.

H01

Elektrische Bauteile

Anmerkung:

Verfahren, die nur ein einziges technisches Gebiet umfassen, z.B. Trocknen, Überziehen, wofür andere Stellen vorgesehen sind, werden in die entsprechende Klasse für dieses Gebiet klassifiziert.
Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.

H01F

Magnete; Induktivitäten; Transformatoren; Auswahl der Werkstoffe hinsichtlich ihrer magnetischen Eigenschaften [2]

Sachverzeichnis der Unterklasse

MAGNETE, ELEKTROMAGNETE
gekennzeichnet durch die magnetischen Werkstoffe	H01F 1/00
Kerne, Joche, Anker	H01F 3/00
Spulen	H01F 5/00
Supraleitende Spulen oder Magnete	H01F 6/00
Magnete	H01F 7/00
Magnetisierung, Entmagnetisierung	H01F 13/00
Herstellung	H01F 41/00
DÜNNE SCHICHTEN	H01F 10/00
FESTINDUKTIVITÄTEN ODER -TRANSFORMATOREN
zur Signalübertragung	H01F 17/00, H01F 19/00
nicht zur Signalübertragung	H01F 30/00, H01F 37/00
Herstellung	H01F 41/00
Veränderbare Induktivitäten oder Transformatoren
zur Signalübertragung	H01F 21/00
nicht zur Signalübertragung	H01F 29/00
Herstellung	H01F 41/00
EINZELHEITEN VON TRANSFORMATOREN ODER INDUKTIVITÄTEN ALLGEMEIN	H01F 27/00
SUPRALEITENDE ODER TIEFTEMPERATUR-TRANSFORMATOREN	H01F 36/00
ANPASSUNG VON TRANSFORMATOREN ODER INDUKTIVITÄTEN AN BESTIMMTE ANWENDUNGEN ODER WIRKUNGSWEISEN	H01F 38/00

H01F 1/00

Magnete oder magnetische Körper, gekennzeichnet durch die hierfür verwendeten magnetischen Werkstoffe; Auswahl der Werkstoffe hinsichtlich ihrer magnetischen Eigenschaften [1, 2006.01]

Anmerkung:

Auf die Anmerkung (3) nach dem Titel der Sektion C wird hingewiesen. Diese Anmerkung gibt an, auf welche Version des Periodensystems der chemischen Elemente sich die IPC bezieht. In dieser Gruppe ist es das Periodensystem mit acht Gruppen, die durch römische Ziffern angezeigt werden.

H01F 1/01