| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
|
| G16 | Informations- und Kommunikationstechnik [IKT], besonders ausgebildet für spezielle Anwendungsgebiete [2018.01] |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst nicht:
- Mustererkennung, die von der Gruppe G06F 18/00 umfasst wird;
- digitale Rechensysteme oder Datenverarbeitungssysteme oder -verfahren, besonders angepasst an verwaltungstechnische, geschäftliche, finanzielle, betriebswirtschaftliche oder geschäftsbezogene Zwecke, sowie an Überwachungszwecke, die von der Unterklasse G06Q umfasst werden;
- Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung, was von der Unterklasse G06T umfasst wird.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- IKT [Informations- und Kommunikationstechnik], was auch IT [Informationstechnik] umfasst;
- “IKT besonders angepasst an” umfasst auch den Ausdruck “Digitale Rechen- oder Datenverarbeitungsanlagen oder -verfahren, besonders angepasst an”, der in der Gruppe G06F 17/00 verwendet wird.
|
| G16H | Medizinische Informatik, d.h. Informations- und Kommunikationstechnik [IKT], besonders ausgebildet für die Handhabung oder Verarbeitung medizinischer oder auf das Gesundheitswesen bezogener Daten [2018.01] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Aspekte der Computer-, Informations- und Kommunikationstechnik, die eine Schnittmenge mit der Medizin oder den Gesundheitswissenschaften bilden, wobei der Schwerpunkt klar bei digitalen Rechen- oder Datenverarbeitungssystemen oder verfahren liegt, die besonders für die Medizin oder die Gesundheitswissenschaften ausgebildet sind.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- medizinische Ausrüstung, medizinische Verfahren, Diagnoseverfahren, Behandlungs- oder Therapieverfahren, klinische Versorgung oder chirurgische Verfahren an sich, die von den betreffenden Unterklassen der Klasse A61 umfasst werden;
- die von der Gruppe A61B 5/00 umfasste Signalverarbeitung oder übertragung in Verbindung mit diagnostischen Messungen, z.B. die Analyse der Wellenform von Signalen.
- Bei der Entscheidung, ob ein technischer Gegenstand mit Bezug zur Medizin oder zu den Gesundheitswissenschaften in diese Unterklasse oder in die betreffenden Unterklassen von A61 klassifiziert wird, sind die folgenden Punkte zu beachten:
- Die Klassifizierung eines technischen Gegenstands in diese Unterklasse erfordert, dass sich seine wesentlichen technischen Merkmale auf digitale Rechen- oder Datenverarbeitungssysteme oder -verfahren konzentrieren;
- Wenn sich der technische Gegenstand auf Aspekte der Medizin konzentriert, z.B. auf physiologische Signale oder Gesundheitszustände, oder wenn er eine maßgebliche Interaktion mit dem Patienten beinhaltet, z.B. Einzelheiten einer diagnostischen Messung, dann soll die Klassifizierung in die entsprechenden Unterklassen der Klasse A61 erfolgen;
- Das bloße Vorhandensein “eines Computers” oder “eines Ablaufdiagramms” in Verbindung mit medizinischen Geräten oder Verfahren stellt kein zentrales Kriterium für die Klassifizierung in diese Unterklasse dar. In diesem Fall soll die Klassifizierung in die entsprechenden Unterklassen erfolgen, die solche medizinischen Geräte oder Verfahren umfassen.
|
| G16H 10/00 | IKT besonders ausgebildet für die Handhabung oder Verarbeitung patientenbezogener Daten in der Medizin oder im Gesundheitswesen (für medizinische Berichte G16H 15/00; für Therapien oder Pläne zur Verbesserung der Gesundheit G16H 20/00; für die Handhabung oder Verarbeitung medizinischer Bilder G16H 30/00) [2018.01] |
| G16H 10/20 | . | für elektronische klinische Studien oder Fragebögen [2018.01] |
|
| G16H 10/40 | . | für Daten aus Laboranalysen, z.B. aus der Analyse von Patientenproben [2018.01] |
|
| G16H 10/60 | . | für patientenspezifische Daten, z.B. für elektronische Patientenakten [2018.01] |
|
| G16H 10/65 | . . | gespeichert auf tragbaren Datenträgern, z.B. auf Smartcards, RFID-Etiketten oder CDs [2018.01] |
|
| G16H 15/00 | IKT besonders ausgebildet für medizinische Berichte, z.B. für deren Erzeugung oder Übertragung [2018.01] |
| G16H 20/00 | IKT besonders ausgebildet für Therapien oder Pläne zur Verbesserung der Gesundheit, z.B. für die Handhabung von Verschreibungen, für die Lenkung der Therapie oder für die Überwachung der Therapietreue von Patienten [2018.01] |
| G16H 20/10 | . | in Zusammenhang mit Arzneimitteln oder medikamentösen Behandlungen, z.B. um die korrekte Verabreichung an Patienten zu gewährleisten [2018.01] |
|
| G16H 20/13 | . . | zugeführt aus Arzneimittelspendern [2018.01] |
|
| G16H 20/17 | . . | zugeführt durch Infusion oder Injektion [2018.01] |
|
| G16H 20/30 | . | in Zusammenhang mit physikalischer Therapie oder körperlicher Aktivität, z.B. Physiotherapie, Akupressur oder körperlichem Training [2018.01] |
|
| G16H 20/40 | . | in Zusammenhang mit mechanischer Therapie, Strahlentherapie oder invasiver Therapie, z.B. Chirurgie, Lasertherapie, Dialyse oder Akupunktur [2018.01] |
|
| G16H 20/60 | . | in Zusammenhang mit Ernährungskontrolle, z.B. Diät [2018.01] |
|
| G16H 20/70 | . | in Zusammenhang mit einer Therapie des mentalen Zustands, z.B. psychologischer Therapie oder autogenem Training [2018.01] |
|
| G16H 20/90 | . | in Zusammenhang mit alternativer Medizin, z.B. Homöopathie oder fernöstlicher Medizin [2018.01] |
|
| G16H 30/00 | IKT besonders ausgebildet für die Handhabung oder Verarbeitung medizinischer Bilder (Computertomografie A61B 6/03) [2018.01] |
| G16H 30/20 | . | für die Handhabung medizinischer Bilder, z.B. DICOM, HL7 oder PACS [2018.01] |
|
| G16H 30/40 | . | für die Verarbeitung medizinischer Bilder, z.B. für das Editieren [2018.01] |
|
| G16H 40/00 | IKT besonders ausgebildet für das Management oder die Verwaltung von Betriebsmitteln oder Einrichtungen des Gesundheitswesens; IKT besonders ausgebildet für das Management oder den Betrieb medizinischer Ausrüstung oder medizinischer Geräte [2018.01] |
| G16H 40/20 | . | für das Management oder die Verwaltung von Betriebsmitteln oder Einrichtungen des Gesundheitswesens, z.B. Management des Krankenhauspersonals oder von Operationssälen [2018.01] |
|
| G16H 40/40 | . | für das Management medizinischer Ausrüstung oder medizinischer Geräte, z.B. Erstellen von Wartungsplänen, Planen von Aufrüstungen [2018.01] |
|
| G16H 40/60 | . | für den Betrieb medizinischer Ausrüstung oder medizinischer Geräte [2018.01] |
|
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst IKT besonders ausgebildet für den Betrieb medizinischer Ausrüstung oder medizinischer Geräte oder deren Schnittstellen, d.h. Aspekte des Betriebs, bei denen der Schwerpunkt auf der Verarbeitung medizinischer oder auf das Gesundheitswesen bezogener Daten liegt, dergestalt, dass daraus eine kontextbezogene, inhaltliche oder strukturelle Transformation dieser Daten resultiert.
- Diese Gruppe umfasst nicht den von den betreffenden Gruppen der Klasse A61 umfassten Betrieb medizinischer Ausrüstung oder Geräte oder deren Schnittstellen ohne kontextbezogene, inhaltliche oder strukturelle Transformation von medizinischen oder auf das Gesundheitswesen bezogenen Daten.
|
| G16H 40/63 | . . | für den Betrieb vor Ort [2018.01] |
|
| G16H 40/67 | . . | für den Betrieb aus der Ferne [2018.01] |
|
| G16H 50/00 | IKT besonders ausgebildet für medizinische Diagnostik, medizinische Simulation oder medizinisches Data-Mining; IKT besonders ausgebildet für die Detektion, Überwachung oder Modellierung von Epidemien oder Pandemien [2018.01] |
| G16H 50/20 | . | für computergestützte Diagnose, z.B. basierend auf medizinischen Expertensystemen [2018.01] |
|
| G16H 50/30 | . | für die Berechnung von Gesundheitsindizes; für die Einschätzung individueller Gesundheitsrisiken [2018.01] |
|
| G16H 50/50 | . | für die Simulation oder Modellierung medizinischer Störungen [2018.01] |
|
| G16H 50/70 | . | für Data-Mining von medizinischen Daten, z.B. für die Analyse von früheren Krankheitsfällen anderer Patienten [2018.01] |
|
| G16H 50/80 | . | für die Erkennung, Überwachung oder Modellierung von Epidemien oder Pandemien, z.B. von Grippe [2018.01] |
|
| G16H 70/00 | IKT besonders ausgebildet für die Handhabung oder Verarbeitung medizinischer Referenzinformation [2018.01] |
| G16H 70/20 | . | in Bezug auf Vorgehensweisen oder Richtlinien [2018.01] |
|
| G16H 70/40 | . | in Bezug auf Arzneimittel, z.B. deren Nebeneffekte oder vorgesehene Verwendung [2018.01] |
|
| G16H 70/60 | . | in Bezug auf Pathologien [2018.01] |
|
| G16H 80/00 | IKT besonders ausgebildet, um die Kommunikation zwischen Ärzten oder Patienten zu unterstützen, z.B. für die Zusammenarbeit bei der Diagnose, der Therapie oder der Gesundheitsüberwachung [2018.01] |