GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
Hierarchische Anzeige einschalten: G16G16Informations- und Kommunikationstechnik [IKT], besonders ausgebildet für spezielle Anwendungsgebiete [2018.01]
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst nicht:
    1. Mustererkennung, die von der Gruppe G06F 18/00 umfasst wird;
    2. digitale Rechensysteme oder Datenverarbeitungssysteme oder -verfahren, besonders angepasst an verwaltungstechnische, geschäftliche, finanzielle, betriebswirtschaftliche oder geschäftsbezogene Zwecke, sowie an Überwachungszwecke, die von der Unterklasse G06Q umfasst werden;
    3. Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung, was von der Unterklasse G06T umfasst wird.
  2. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    1. IKT [Informations- und Kommunikationstechnik], was auch IT [Informationstechnik] umfasst;
    2. “IKT besonders angepasst an” umfasst auch den Ausdruck “Digitale Rechen- oder Datenverarbeitungsanlagen oder -verfahren, besonders angepasst an”, der in der Gruppe G06F 17/00 verwendet wird.
Hierarchische Anzeige einschalten: G16BG16BBioinformatik, d.h. Informations- und Kommunikationstechnik [IKT], besonders ausgebildet für die Verarbeitung genetischer oder proteinbezogener Daten in der rechnergestützten Molekularbiologie [2019.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: G16CLink zur Definition für IPC-Symbol: G16CG16CComputergestützte Chemie; Chemoinformatik; Computergestützte Werkstoffwissenschaft [2019.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: G16HLink zur Definition für IPC-Symbol: G16HG16HMedizinische Informatik, d.h. Informations- und Kommunikationstechnik [IKT], besonders ausgebildet für die Handhabung oder Verarbeitung medizinischer oder auf das Gesundheitswesen bezogener Daten [2018.01]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Aspekte der Computer-, Informations- und Kommunikationstechnik, die eine Schnittmenge mit der Medizin oder den Gesundheitswissenschaften bilden, wobei der Schwerpunkt klar bei digitalen Rechen- oder Datenverarbeitungssystemen oder –verfahren liegt, die besonders für die Medizin oder die Gesundheitswissenschaften ausgebildet sind.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    1. medizinische Ausrüstung, medizinische Verfahren, Diagnoseverfahren, Behandlungs- oder Therapieverfahren, klinische Versorgung oder chirurgische Verfahren an sich, die von den betreffenden Unterklassen der Klasse A61 umfasst werden;
    2. die von der Gruppe A61B 5/00 umfasste Signalverarbeitung oder –übertragung in Verbindung mit diagnostischen Messungen, z.B. die Analyse der Wellenform von Signalen.
  3. Bei der Entscheidung, ob ein technischer Gegenstand mit Bezug zur Medizin oder zu den Gesundheitswissenschaften in diese Unterklasse oder in die betreffenden Unterklassen von A61 klassifiziert wird, sind die folgenden Punkte zu beachten:
    1. Die Klassifizierung eines technischen Gegenstands in diese Unterklasse erfordert, dass sich seine wesentlichen technischen Merkmale auf digitale Rechen- oder Datenverarbeitungssysteme oder -verfahren konzentrieren;
    2. Wenn sich der technische Gegenstand auf Aspekte der Medizin konzentriert, z.B. auf physiologische Signale oder Gesundheitszustände, oder wenn er eine maßgebliche Interaktion mit dem Patienten beinhaltet, z.B. Einzelheiten einer diagnostischen Messung, dann soll die Klassifizierung in die entsprechenden Unterklassen der Klasse A61 erfolgen;
    3. Das bloße Vorhandensein “eines Computers” oder “eines Ablaufdiagramms” in Verbindung mit medizinischen Geräten oder Verfahren stellt kein zentrales Kriterium für die Klassifizierung in diese Unterklasse dar. In diesem Fall soll die Klassifizierung in die entsprechenden Unterklassen erfolgen, die solche medizinischen Geräte oder Verfahren umfassen.
Hierarchische Anzeige einschalten: G16YLink zur Definition für IPC-Symbol: G16YG16YInformations- und Kommunikationstechnik, besonders ausgebildet für das Internet der Dinge [IdD] [2020.01]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst die Vernetzung physischer Objekte (“Dinge”) untereinander, die Technologien enthalten, welche diese Dinge befähigen, Informationen von ihrem internen Zustand oder ihrer äußeren Umgebung zu erfassen und zu sammeln, wobei diese Informationen von den Dingen selber oder von anderen Geräten, z.B. Server, verarbeitet werden, um dann an diese Dinge, an andere Dinge oder an andere Geräte ausgegeben zu werden, und welche diese Dinge befähigen, entweder direkt oder indirekt mit dem Internet verbunden zu werden.
    • “Direkt verbunden mit dem Internet” bedeutet, dass ein Ding eine Netzwerkadresse aus dem Internet-Adressraum besitzt, welcher zur Kommunikation über das Internet genutzt wird.
    • “Indirekt verbunden mit dem Internet” bedeutet, dass ein Ding mit einem Proxy verbunden ist, der eine Netzwerkadresse aus dem Internet-Adressraum besitzt und stellvertretend für das Ding selber über das Internet kommuniziert.
    • Eine Netzwerkadresse aus dem Internet-Adressraum ist eine Adresse, die ein Gerät im Internet eindeutig identifiziert.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • Reines Überwachen, z.B. Überwachungskameras, oder reines Steuern, z.B. Fernbedienungseinrichtungen.
    • Allgemeine Rechen- und Kommunikationsgeräte, z.B. Computer oder Telefone.
  3. Diese Unterklasse soll durch die Kombination von Klassifikationssymbolen aus dieser Unterklasse mit Klassifikationssymbolen anderer Unterklassen eine ergänzende Suche zu Sachverhalten des IdD ermöglichen. Aus diesem Grund umfasst diese Unterklasse Aspekte des IdD (z.B. Erkennung oder Navigation), die möglicherweise teilweise oder vollständig auch von anderen Stellen der IPC umfasst sind.
  4. Diese Unterklasse dient der zwingend erforderlichen Zusatz-Klassifizierung von Sachverhalten, die als solche schon in andere Klassifikationsstellen klassifiziert wurden, wenn der Sachverhalt einen Aspekt des IdD enthält.
  5. Die Klassifikationssymbole dieser Unterklasse werden auf Patentdokumenten nicht an erster Stelle aufgeführt.
  6. Bei der Einführung dieser Unterklasse wurde keine systematische Reklassifizierung durchgeführt. Bei der Recherche mit Symbolen aus dieser Unterklasse sollte beachtet werden, dass viele Dokumente, die vor 2020 veröffentlicht wurden, nicht in die Unterklasse G16Y klassifiziert sind.
Hierarchische Anzeige einschalten: G16ZG16ZInformations- und Kommunikationstechnik [IKT], besonders ausgebildet für spezielle Anwendungsfelder, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2019.01]