| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
|
 | G10 | Musikinstrumente; Akustik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
- In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
- Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
- Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
- Saiten-Instrumente;
- Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
- Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
|
| | Sachverzeichnis der Klasse| AKUSTIK; ARBEITEN MIT SCHALLWELLEN | | | Analyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung; Analyse oder Verarbeitung von Ton | G10L | | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 11/00,
G10K 13/00 | | Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 15/00 | | INSTRUMENTE MIT TONERZEUGENDEM LUFTSTROM | | | Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, Zubehör | G10D 7/00;
G10D 9/00 | | Orgeln, Harmonien, ähnliche Instrumente | G10B 1/00,
G10B 3/00 | | Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von Instrumenten | G10D 11/00;
G10D 7/00 | | Pfeifen; Hörner | G10K 5/00;
G10K 9/00 | | SAITEN-INSTRUMENTE | | | Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, Zubehör | G10D 1/00;
G10D 3/00 | | Klaviere, Cembalos, Spinette oder ähnliche Saiteninstrumente mit einer oder mehreren Tastaturen; Werkzeuge und Verfahren für die Herstellung oder Wartung dieser | G10C 1/00,
G10C 3/00;
G10C 9/00 | | Andere Instrumente | G10D 1/00 | | SCHLAG-INSTRUMENTE | | | Glocken, Rasseln oder ähnliche Instrumente | G10K 1/00,
G10K 3/00 | | Andere Instrumente | G10D 13/00 | | ANDERE BESONDERE VORRICHTUNGEN; VORRICHTUNGEN UNTER VERWENDUNG UNBESTIMMTER PRINZIPIEN; KOMBINATIONEN VON INSTRUMENTEN; MUSIKZUBEHÖR | | | Elektrophonische Musikinstrumente | G10H | | Automatische Musikinstrumente | G10F | | Sirenen; Vorrichtungen mit Vibratoren | G10K 7/00;
G10K 9/00 | | Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen Instrumenten | G10C 5/00;
G10D 15/00 | | Musikzubehör | G10G | | ÄOLSHARFEN, MUSIKINSTRUMENTE MIT SINGENDEN FLAMMEN | G10D 17/00 | | MUSIKINSTRUMENTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DER UNTERKLASSE G10D VORGESEHEN | G10D 99/00 |
|
 | G10K | Tonerzeugungsvorrichtungen; Verfahren oder Einrichtungen zum Schutz gegen oder zum Dämpfen von Lärm oder Geräusch oder sonstigen akustischen Wellen allgemein; Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen [6] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Anordnungen zur Erzeugung mechanischer Schwingungen in Fluiden;
- die Erzeugung von Tönen, die für Menschen nicht hörbar sind, die aber von Tieren gehört werden können.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Akustik" und "Schall" umfasst das technische Gebiet der mechanischen Schwingungen bei allen Infraschall-, Schall- oder Ultraschallfrequenzen. Jedoch wird die Erzeugung und die Übertragung mechanischer Schwingungen allgemein von Unterklasse B06B umfasst, abgesehen von der in Anmerkung (1) oben genannten Ausnahme.
|
 | G10K 1/00 | Vorrichtungen, bei denen ein Ton durch Schlagen eines klingenden Körpers erzeugt wird, z. B. Glocken oder Gongs (Mehrton-Musikinstrumente G10D 13/08; automatische Glockenspiele G10F 1/10) [1, 2006.01] |
| G10K 1/06 | | . | die klingende Vorrichtung hat die Form einer Glocke, einer Platte, eines Stabes oder einer Röhre (Glocken für Türme G10K 1/28) [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/062 | | . . | elektrisch betrieben [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/063 | | . . . | das tönende Glied ist eine Glocke [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/064 | | . . . . | Betriebsmechanismus oder Schlagmechanismus dafür [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/065 | | . . . . . | für taktmäßigen oder wiederholten Betrieb [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/066 | | . . . | das tönende Glied ist eine Röhre, Platte oder ein Stab [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/067 | | . . . . | Betätigungsmechanismus oder Schlagmechanismus dafür [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/068 | | . . | hydraulisch betrieben; pneumatisch betrieben [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/07 | | . . | mechanisch betrieben; Handglocken; Glocken für Tiere [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/071 | | . . . | Handglocken; Glocken für Tiere [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/072 | | . . . | Betätigungsmechanismus oder Schlagmechanismus dafür [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/074 | | . . . . | mit Drehklöppeln oder Drehschalen [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/076 | | . . . . | für taktmäßigen oder wiederholten Betrieb [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/08 | | . . | Einzelheiten oder Zubehör von allgemeiner Anwendbarkeit [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/10 | | . . . | Tönende Glieder; Halterung dafür; Klöppel oder andere Anschläger [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/26 | | . . . | Befestigungen; Gehäuse [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/28 | | . | Glocken für Türme oder dgl. [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/30 | | . . | Einzelheiten oder Zubehör [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/32 | | . . . | Tönende Glieder; Klöppel oder andere Anschläger [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/34 | | . . . | Betriebsmechanismen [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/36 | | . . . | Einrichtungen, um die tönenden Glieder zum Schweigen zu bringen oder zu dämpfen [1, 2006.01] |
|
| G10K 1/38 | | . . . | Träger; Halterungen [1, 2006.01] |
|
| G10K 3/00 | Rasseln oder ähnliche geräuscherzeugende Vorrichtungen [1, 2006.01] |
| G10K 5/00 | Pfeifen [1, 2006.01] |
| G10K 5/02 | | . | Ultraschall-Pfeifen [3, 2006.01] |
|
| G10K 7/00 | Sirenen [1, 2006.01] |
| G10K 7/02 | | . | bei denen das tonerzeugende Glied von Hand oder durch einen Motor gedreht wird (G10K 7/06 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
|
| G10K 7/04 | | . . | durch einen Elektromotor [1, 2006.01] |
|
| G10K 7/06 | | . | bei denen das tonerzeugende Glied durch ein Strömungsmittel angetrieben wird, z.B. durch ein komprimiertes Gas [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/00 | Vorrichtungen, bei denen der Ton durch Hin- und Herschwingen einer Membran oder eines ähnlichen Elements erzeugt wird, z. B. Nebelhörner, Fahrzeughupen oder Summer (Lautsprecher oder ähnliche akustisch elektromechanische Wandler H04R) [1, 2006.01] |
| G10K 9/02 | | . | durch Gas angetrieben, z.B. durch Saugen betrieben [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/04 | | . . | durch komprimierte Gase, z.B. Druckluft [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/06 | | . . | durch Detonation erzeugt [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/08 | | . | durch Wasser oder andere Flüssigkeiten angetrieben [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/10 | | . | nur mechanisch angetrieben [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/12 | | . | elektrisch betrieben [1, 2006.01] |
|
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nicht den Aufbau oder Schaltungen für breitbandige Wandler wie Lautsprecher oder Mikrofone, welche von Unterklasse H04R umfasst sind.
|
| G10K 9/122 | | . . | unter Verwendung von piezoelektrischen Antriebsmitteln [6, 2006.01] |
|
| G10K 9/125 | | . . . | mit einer Vielzahl von aktiven Elementen [6, 2006.01] |
|
| G10K 9/128 | | . . | unter Verwendung von magnetostriktiven Antriebsmitteln [6, 2006.01] |
|
| G10K 9/13 | | . . | unter Verwendung von elektromagnetischen Antriebseinrichtungen [3, 2006.01] |
|
| G10K 9/15 | | . . . | Selbstunterbrechende Einrichtungen [3, 2006.01] |
|
| G10K 9/16 | | . . | mit Einrichtungen zur Erzeugung des Stroms durch Muskelkraft [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/18 | | . | Einzelheiten, z. B. Bälle, Pumpen, Kolben, Schalter oder Gehäuse [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/20 | | . . | Tönende Glieder [1, 2006.01] |
|
| G10K 9/22 | | . . | Befestigungen; Gehäuse [1, 2006.01] |
|
| G10K 11/00 | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen, Leiten oder Richten von Schall allgemein; Verfahren oder Einrichtungen zum Schutz gegen oder zum Dämpfen von Lärm oder Geräusch oder sonstigen akustischen Wellen allgemein [1, 2006.01] |
| G10K 11/02 | | . | Mechanische akustische Scheinwiderstände; Impedanzanpassung, z.B. durch Schalltrichter; akustische Resonatoren [1, 3, 2006.01] |
|
| G10K 11/04 | | . . | Akustische Filter [1, 3, 2006.01] |
|
| G10K 11/08 | | . | Nichtelektrische Schallverstärkungseinrichtungen, z.B. nichtelektrische Megaphone (Verstärkung durch Schalltrichter G10K 11/02; Verstärkung durch Fokussierung G10K 11/26) [1, 2006.01] |
|
| G10K 11/16 | | . | Verfahren oder Einrichtungen zum Schutz gegen oder zum Dämpfen von Lärm oder Geräusch oder sonstigen akustischen Wellen allgemein (G10K 11/36 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/162 | | . . | Ausgewählte Materialien [6, 2006.01] |
|
| G10K 11/165 | | . . . | Massenteilchen in einer Matrixstruktur [6, 2006.01] |
|
| G10K 11/168 | | . . . | Schichtaufbau aus verschiedenen Materialien, z.B. Sandwich-Strukturen [6, 2006.01] |
|
| | Anmerkung:- Wenn in diese Gruppe klassifiziert wird, wird auch, soweit die Ausbildung eines Schichtkörpers betroffen ist, in die Unterklasse B32B klassifiziert.
|
| G10K 11/172 | | . . | unter Verwendung von Resonanzeffekten [6, 2006.01] |
|
| G10K 11/175 | | . . | unter Verwendung von Interferenzeffekten; Ausblenden von Geräuschen [6, 2006.01] |
|
| G10K 11/178 | | . . . | durch elektroakustische Nachbildung der ursprünglichen akustischen Welle in Gegenphase, z.B. Antischall [6, 2006.01] |
|
| G10K 11/18 | | . | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen, Leiten oder Richten von Schall (G10K 11/02 , G10K 11/36 haben Vorrang) [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/20 | | . . | Reflektierende Einrichtungen (G10K 11/28 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/22 | | . . | zur Schall-Leitung durch Rohre, z.B. Sprachrohre [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/24 | | . . | zur Schall-Leitung durch feste Körper, z.B. Drähte [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/26 | | . . | Schallfokussierung oder Richten von Schall, z.B. Scannen [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/28 | | . . . | durch Reflexion, z.B. parabolische Reflektoren [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/30 | | . . . | durch Brechung, z.B. akustische Linsen [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/32 | | . . . | gekennzeichnet durch die Form der Quellen [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/34 | | . . . | durch elektrische Steuerung oder Regelung der Übertragungsanordnung, z.B. Strahlsteuerung [3, 2006.01] |
|
| G10K 11/35 | | . . . | durch mechanische Steuerung oder Regelung der Übertragung [6, 2006.01] |
|
| G10K 11/36 | | . | Einrichtungen zum Beeinflussen akustischer Oberflächenwellen (elektroakustische Verstärker H03F 13/00; Netzwerke mit elektroakustischen Einrichtungen H03H 9/00) [3, 2006.01] |
|
| G10K 13/00 | Trichter, Membranen oder dgl. zum Aussenden oder Empfangen von Schall allgemein (für elektromechanische Wandler H04R 7/00) [1, 2006.01] |
| G10K 15/00 | Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen [4, 2006.01] |
| G10K 15/02 | | . | Synthese von akustischen Wellen (Synthese von Sprache G10L 13/00) [4, 2006.01] |
|
| G10K 15/04 | | . | Tonerzeugende Vorrichtungen (G10K 15/02 hat Vorrang) [4, 2006.01] |
|
| G10K 15/06 | | . . | mit elektrischer Entladung [4, 2006.01] |
|
| G10K 15/08 | | . | Anordnungen zum Erzeugen von Nachhall oder Echo [5, 2006.01] |
|
| G10K 15/10 | | . . | unter Verwendung von Zeitverzögerungsnetzwerken, die elektromechanische oder elektroakustische Einrichtungen enthalten [5, 2006.01] |
|
| G10K 15/12 | | . . | unter Verwendung von elektronischen Zeitverzögerungsnetzwerken [5, 2006.01] |
|