| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
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 | G10 | Musikinstrumente; Akustik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
- In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
- Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
- Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
- Saiten-Instrumente;
- Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
- Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
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| | Sachverzeichnis der Klasse| AKUSTIK; ARBEITEN MIT SCHALLWELLEN | | | Analyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung; Analyse oder Verarbeitung von Ton | G10L | | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 11/00,
G10K 13/00 | | Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 15/00 | | INSTRUMENTE MIT TONERZEUGENDEM LUFTSTROM | | | Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, Zubehör | G10D 7/00;
G10D 9/00 | | Orgeln, Harmonien, ähnliche Instrumente | G10B 1/00,
G10B 3/00 | | Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von Instrumenten | G10D 11/00;
G10D 7/00 | | Pfeifen; Hörner | G10K 5/00;
G10K 9/00 | | SAITEN-INSTRUMENTE | | | Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, Zubehör | G10D 1/00;
G10D 3/00 | | Klaviere, Cembalos, Spinette oder ähnliche Saiteninstrumente mit einer oder mehreren Tastaturen; Werkzeuge und Verfahren für die Herstellung oder Wartung dieser | G10C 1/00,
G10C 3/00;
G10C 9/00 | | Andere Instrumente | G10D 1/00 | | SCHLAG-INSTRUMENTE | | | Glocken, Rasseln oder ähnliche Instrumente | G10K 1/00,
G10K 3/00 | | Andere Instrumente | G10D 13/00 | | ANDERE BESONDERE VORRICHTUNGEN; VORRICHTUNGEN UNTER VERWENDUNG UNBESTIMMTER PRINZIPIEN; KOMBINATIONEN VON INSTRUMENTEN; MUSIKZUBEHÖR | | | Elektrophonische Musikinstrumente | G10H | | Automatische Musikinstrumente | G10F | | Sirenen; Vorrichtungen mit Vibratoren | G10K 7/00;
G10K 9/00 | | Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen Instrumenten | G10C 5/00;
G10D 15/00 | | Musikzubehör | G10G | | ÄOLSHARFEN, MUSIKINSTRUMENTE MIT SINGENDEN FLAMMEN | G10D 17/00 | | MUSIKINSTRUMENTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DER UNTERKLASSE G10D VORGESEHEN | G10D 99/00 |
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 | G10D | Saitenmusikinstrumente; Musikinstrumente, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt; Akkordeons oder Konzertinas; Schlaginstrumente; Äolsharfen, Musikinstrumente mit singenden Flammen; Musikinstrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Orgeln, Harmonien oder ähnliche Musikinstrumente mit dazugehöriger Blasvorrichtung G10B; Klaviere, Cembalos, Spinette oder ähnliche Saitenmusikinstrumente mit einer oder mehreren Tastaturen G10C; automatische Musikinstrumente G10F; elektrophonische Musikinstrumente, bei denen Töne elektromechanisch erzeugt werden G10H) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die spezifischen Typen von Musikinstrumenten von den Gruppen G10D 1/00, G10D 7/00 oder G10D 13/01 umfasst, während die für die Anordnung dieser oder Zubehör dieser relevanten Aspekte von den Gruppen G10D 3/00, G10D 9/00 oder G10D 13/10 umfasst sind.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Klaviere, Cembalos, Spinette oder ähnliche Saitenmusikinstrumente mit Tastaturen zum Anschlagen oder Zupfen von Saiten, welche von der Unterklasse G10C umfasst sind.
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 | G10D 1/00 | Allgemeine Bauform von Saitenmusikinstrumenten [1, 2006.01, 2020.01] |
| G10D 1/02 | | . | Gestrichene oder geriebene Saiteninstrumente, z.B. Geigen oder Drehleiern [1, 2006.01] |
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| G10D 1/04 | | . | Gezupfte Saiteninstrumente, z.B. Harfen oder Lyren [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 1/05 | | . . | mit Griffbrettern mit oder ohne Bünde [2020.01] |
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| G10D 1/06 | | . . . | Mandolinen [1, 2006.01] |
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| G10D 1/08 | | . . . | Gitarren [1, 2006.01] |
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| G10D 1/10 | | . . . | Banjos [1, 2006.01] |
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| G10D 1/12 | | . | Zithern, z.B. mechanisch betätigte Harfen [1, 2006.01] |
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| G10D 1/14 | | . | Angeschlagene Saiteninstrumente, z.B. Hackbretter [2020.01] |
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| G10D 3/00 | Einzelheiten von oder Zubehör für Saitenmusikinstrumente, z. B. Slide-Bars (Bottlenecks) [1, 2006.01, 2020.01] |
| G10D 3/01 | | . | Stacheln oder Zubehör dafür [2020.01] |
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| G10D 3/02 | | . | Resonanzerzeugende Einrichtungen, Schalltrichter oder Membranen [1, 2006.01] |
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| G10D 3/04 | | . | Stege [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 3/046 | | . | Dämpfer; Dämpferhalter [2020.01] |
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| G10D 3/053 | |
| G10D 3/06 | | . | Hälse; Griffbretter, z.B. Griffbretter mit Bünden [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 3/08 | | . . | Griffbretter in der Form von Klaviaturen [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 3/09 | | . . . | für Zithern [2020.01] |
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| G10D 3/095 | | . . | Einzelheiten von abnehmbaren oder zusammenklappbaren Hälsen, z.B. geeignet für den Transport oder die Lagerung [2020.01] |
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| G10D 3/10 | |
| G10D 3/12 | | . | Verankerungsvorrichtungen für Saiten, z.B. Saitenhalter oder Befestigungsstifte [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 3/13 | | . . | Saitenhalter [2020.01] |
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| G10D 3/14 | | . | Stimmvorrichtungen, z.B. Wirbel, Stifte, Reibscheiben oder Schneckengetriebe [1, 2006.01] |
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| G10D 3/147 | | . . | Vorrichtungen zum Ändern der Saitenspannung während des Spielens [2020.01] |
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| G10D 3/153 | | . . . | Tremolo-Vorrichtungen [2020.01] |
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| G10D 3/16 | | . | Bögen; Führungen für Bögen; Plektren oder ähnliche Spielmittel [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 3/166 | | . . | Führungen für Bögen [2020.01] |
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| G10D 3/173 | | . . | Plektren oder ähnliche Spielmittel; Plektrenhalter [2020.01] |
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| G10D 3/18 | | . | Kinnstützen, Handstützen, Schulterstützen oder Schutzvorrichtungen, abnehmbar vom oder integriert in das Instrument [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 3/20 | | . | Mittel zum Aufwickeln getrennt von den Musikinstrumenten, z.B. Stimmschlüssel [2020.01] |
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| G10D 3/22 | | . | Material zum Herstellen von Saitenmusikinstrumenten; Behandlung des Materials [2020.01] |
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| G10D 7/00 | Allgemeine Bauform von Musikinstrumenten, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt (Akkordeons oder Konzertinas G10D 11/00; Pfeifen G10K 5/00) [1, 2006.01] |
| G10D 7/02 | | . | bei denen ein Luftstrom gegen eine Kante gerichtet wird [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 7/026 | | . . | mit Luftströmen, die in eine auf der Mantelfläche des Rohrs angeordnete Öffnung geblasen werden, z.B. Querflöten, Piccoloflöten oder Querpfeifen [2020.01] |
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| G10D 7/03 | | . . | mit einem Windkanal, um die Luft zum Labium zu führen, z.B. Blockflöten [2020.01] |
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| G10D 7/04 | | . . | mit Helmholtz-Resonatoren, z.B. Okarinen [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 7/06 | | . | Rohrblattinstrumente, z.B. Einfachrohrblattinstrumente oder Doppelrohrblattinstrumente [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 7/063 | | . . | Oboen; Fagotte; Dudelsäcke [2020.01] |
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| G10D 7/066 | | . . | Klarinetten [2020.01] |
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| G10D 7/08 | | . . | Saxophone [1, 2006.01] |
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| G10D 7/10 | | . | Blasinstrumente, bei denen die Vibration der Lippen des Musikers ausgenutzt wird, z.B. Kornette, Trompeten, Posaunen oder Waldhörner [1, 2006.01] |
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| G10D 7/12 | | . | Blasinstrumente mit freien Zungen [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 7/14 | | . . | Mundharmonikas [2020.01] |
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| G10D 7/16 | | . . . | mit Klaviaturen [2020.01] |
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| G10D 9/00 | Einzelheiten von oder Zubehör für Musikinstrumente, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt (Akkordeons oder Konzertinen G10D 11/00) [1, 2006.01, 2020.01] |
| G10D 9/01 | | . | Stimmvorrichtungen [2020.01] |
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| G10D 9/02 | | . | Mundstücke; Zungen; Ligaturen [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 9/025 | | . . | Bewegliche Mundstücke [2020.01] |
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| G10D 9/03 | | . . | Kesselmundstücke [2020.01] |
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| G10D 9/035 | |
| G10D 9/04 | | . | Ventile; Ventilsteuerungen [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 9/047 | | . . | für Holzblasinstrumente [2020.01] |
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| G10D 9/053 | | . . | mit kontinuierlicher Änderung der Tonhöhe [2020.01] |
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| G10D 9/06 | |
| G10D 9/08 | | . | Material zum Herstellen von Musikinstrumenten, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt; Behandlung des Materials [2020.01] |
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| G10D 9/10 | | . | Resonanzkörper, z.B. Rohre [2020.01] |
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| G10D 9/11 | | . . | Schalltrichter [2020.01] |
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| G10D 11/00 | Akkordeons, Konzertinen oder dgl.; Klaviaturen dafür [1, 2006.01] |
| G10D 11/02 | | . | Mechanismen [1, 2006.01] |
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| G10D 13/00 | Schlaginstrumente; Einzelheiten oder Zubehör dafür (geschlagene Saiteninstrumente G10D 1/14) [1, 2006.01, 2020.01] |
| G10D 13/01 | | . | Allgemeine Bauform von Schlaginstrumenten [2020.01] |
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| G10D 13/02 | | . . | Trommeln; Tamburine, d.h. Rahmentrommeln mit einem Trommelfell [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 13/03 | | . . | Übungsschlagzeuge [Practice Drumkits] oder Übungspads [Practice Pads] [2020.01] |
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| G10D 13/04 | |
| G10D 13/06 | | . . | Kastagnetten, Becken, Triangeln, Schellenringe oder andere Einton-Schlaginstrumente [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 13/063 | |
| G10D 13/065 | | . . . . | Hi-Hats [2020.01] |
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| G10D 13/08 | | . . | Mehrton-Musikinstrumente mit tönenden Stangen, Blöcken, Gabeln, Gongs, Platten, Zungen oder Zähnen [1, 2006.01, 2020.01] |
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| G10D 13/09 | | . . . | mit Klaviaturen [2020.01] |
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| G10D 13/10 | | . | Einzelheiten von oder Zubehör für Schlaginstrumente [2020.01] |
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| G10D 13/11 | | . . | Pedale; Pedalmechanismen [2020.01] |
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| G10D 13/12 | | . . | Trommelstöcke [Drumsticks]; Schlägel (Pedale für Schlägel G10D 13/11) [2020.01] |
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| G10D 13/14 | |
| G10D 13/16 | | . . | Stimmvorrichtungen; Reifen; Spannböckchen [2020.01] |
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| G10D 13/18 | | . . | Schnarrsaiten; Spannvorrichtungen für Schnarrsaiten [2020.01] |
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| G10D 13/20 | | . . | Trommelfelle [2020.01] |
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| G10D 13/22 | |
| G10D 13/24 | | . . | Material zum Herstellen von Schlaginstrumenten; Behandlung des Materials [2020.01] |
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| G10D 15/00 | Kombinationen von verschiedenen Musikinstrumenten [1, 2006.01] |
| G10D 17/00 | Äolsharfen; Musikinstrumente mit singenden Flammen [1, 2006.01, 2020.01] |
| G10D 99/00 | Musikinstrumente, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2020.01] |