| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
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 | G10 | Musikinstrumente; Akustik |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst alle tonerzeugenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als musikalisch angesehen werden oder nicht.
- In dieser Klasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Musikinstrument" schließt Vorrichtungen nicht aus, die nur ein einziges Tonsignal erzeugen.
- Im Folgenden wird ein Sachverzeichnis der Klasse anstelle der Sachverzeichnisse der Unterklassen gegeben. Hiernach ist der Inhalt der verschiedenen Unterklassen nach drei Haupttypen gruppiert, nämlich:
- Instrumente mit tonerzeugendem Luftstrom;
- Saiten-Instrumente;
- Schlag-Instrumente; wonach sich offensichtlich die Mehrzahl der Instrumente eingliedern lässt.
- Es gibt natürlich Instrumente, deren Arbeitsweise nicht klar zu einer der in Anmerkung (3) genannten drei Typen gehört. Sie entsprechen den Gruppen G10D 17/00 oder G10K 7/00, G10K 9/00 oder G10K 15/04. Alle anderen Gruppen finden normalerweise einen bestimmten Platz.
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| | Sachverzeichnis der Klasse| AKUSTIK; ARBEITEN MIT SCHALLWELLEN | | | Analyse oder Synthese von Sprache; Spracherkennung; Analyse oder Verarbeitung von Ton | G10L | | Verfahren oder Einrichtungen zum Übertragen von Schall oder Schutz gegen Schall, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 11/00,
G10K 13/00 | | Akustik, soweit nicht anderweitig vorgesehen | G10K 15/00 | | INSTRUMENTE MIT TONERZEUGENDEM LUFTSTROM | | | Allgemeine Merkmale; Einzel- heiten, Zubehör | G10D 7/00;
G10D 9/00 | | Orgeln, Harmonien, ähnliche Instrumente | G10B 1/00,
G10B 3/00 | | Akkordeons, Konzertinas, ähnliche Instrumente; andere Arten von Instrumenten | G10D 11/00;
G10D 7/00 | | Pfeifen; Hörner | G10K 5/00;
G10K 9/00 | | SAITEN-INSTRUMENTE | | | Allgemeine Kennzeichen; Einzelheiten, Zubehör | G10D 1/00;
G10D 3/00 | | Klaviere, Cembalos, Spinette oder ähnliche Saiteninstrumente mit einer oder mehreren Tastaturen; Werkzeuge und Verfahren für die Herstellung oder Wartung dieser | G10C 1/00,
G10C 3/00;
G10C 9/00 | | Andere Instrumente | G10D 1/00 | | SCHLAG-INSTRUMENTE | | | Glocken, Rasseln oder ähnliche Instrumente | G10K 1/00,
G10K 3/00 | | Andere Instrumente | G10D 13/00 | | ANDERE BESONDERE VORRICHTUNGEN; VORRICHTUNGEN UNTER VERWENDUNG UNBESTIMMTER PRINZIPIEN; KOMBINATIONEN VON INSTRUMENTEN; MUSIKZUBEHÖR | | | Elektrophonische Musikinstrumente | G10H | | Automatische Musikinstrumente | G10F | | Sirenen; Vorrichtungen mit Vibratoren | G10K 7/00;
G10K 9/00 | | Kombinationen: von Klavieren mit anderen Musikinstrumenten; von anderen Instrumenten | G10C 5/00;
G10D 15/00 | | Musikzubehör | G10G | | ÄOLSHARFEN, MUSIKINSTRUMENTE MIT SINGENDEN FLAMMEN | G10D 17/00 | | MUSIKINSTRUMENTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DER UNTERKLASSE G10D VORGESEHEN | G10D 99/00 |
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 | G10C | Klaviere, Cembalos, Spinette oder ähnliche Saiteninstrumente mit einer oder mehreren Tastaturen (automatische Musikinstrumente G10F) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die spezifischen Typen von Musikinstrumenten von der Gruppe G10C 1/00 umfasst, während Einzelheiten davon oder Zubehör dafür betreffende Aspekte von den Gruppen G10C 3/00-G10C 9/00 umfasst sind.
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 | G10C 1/00 | Allgemeine Ausbildung von Klavieren, Cembalos, Spinetten oder ähnlichen Saiteninstrumenten mit einer oder mehreren Tastaturen [1, 2006.01] |
| G10C 1/02 | | . | von aufrechtstehenden Klavieren [1, 2006.01] |
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| G10C 1/04 | | . | von Flügeln [1, 2006.01] |
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| G10C 1/06 | | . | von Cembalos, Spinetten oder ähnlichen Musikinstrumenten mit Saiten [1, 2006.01] |
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| G10C 3/00 | Einzelheiten oder Zubehör [1, 2006.01, 2019.01] |
| G10C 3/02 | |
| G10C 3/04 | | . | Rahmen; Brücken; Rasten [1, 2006.01] |
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| G10C 3/06 | | . | Resonanzeinrichtungen, z.B. Resonanzböden oder Resonanzsaiten; Befestigungen derselben [1, 2006.01] |
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| G10C 3/07 | | . | Saiten (Resonanzsaiten G10C 3/06) [2019.01] |
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| G10C 3/08 | | . . | Anordnungen derselben [1, 2006.01] |
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| G10C 3/10 | | . | Stimmstöcke; Spannvorrichtungen [1, 2006.01, 2019.01] |
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| G10C 3/103 | | . . | wobei die Achse der Stimmstöcke parallel zu den Saiten ist [2019.01] |
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| G10C 3/106 | | . . | wobei die Achse der Stimmstöcke senkrecht zu den Saiten ist [2019.01] |
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| G10C 3/12 | | . | Tastaturen; Tasten [1, 2006.01] |
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| G10C 3/14 | | . . | für Fußbetätigung [1, 2006.01, 2019.01] |
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| G10C 3/16 | | . | Betätigungen oder Mechaniken [1, 2006.01, 2019.01] |
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| G10C 3/161 | | . . | besonders ausgebildet für aufrechtstehende Klaviere [2019.01] |
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| G10C 3/163 | | . . . | wobei die Betätigung in einer Ebene unterhalb der Tastatur montiert ist [2019.01] |
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| G10C 3/165 | | . . | zum Zupfen der Saiten [2019.01] |
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| G10C 3/166 | | . . | zum Dämpfen der Saiten (G10C 3/26 hat Vorrang) [2019.01] |
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| G10C 3/168 | | . . | mit hängenden Stoßzungen, d.h. Stoßzungen, die mit Hammernüssen oder Hammerstielen verbunden sind [2019.01] |
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| G10C 3/18 | |
| G10C 3/20 | | . . | unter Anwendung von hydraulischen, pneumatischen oder elektromagnetischen Einrichtungen [1, 2006.01] |
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| G10C 3/22 | | . . | besonders ausgebildet für Flügel [1, 2006.01, 2019.01] |
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| G10C 3/23 | | . . . | mit Hämmern, die oberhalb der Saiten montiert sind und nach unten schlagen [2019.01] |
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| G10C 3/24 | | . . | Mechanismen der Wiederholung [Tremolo] [1, 2006.01] |
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| G10C 3/26 | | . | Pedale oder Pedalvorrichtungen (G10C 3/14 hat Vorrang); Manuell betätigte Mittel zur Klangmodifizierung [1, 2006.01, 2019.01] |
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| G10C 3/28 | | . | Transponiervorrichtungen [1, 2006.01] |
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| G10C 3/30 | | . | Kuppler, z.B. für Oktavenspiel [1, 2006.01] |
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| G10C 5/00 | Kombinationen mit anderen Musikinstrumenten, z.B. mit Glocken oder Xylophonen [1, 2006.01, 2019.01] |
| G10C 5/10 | | . | Umschalten von Musikinstrumenten auf eine Tastatur, z.B. Umschalten eines Klaviermechanismus oder eines elektrophonischen Musikinstruments auf eine Tastatur; Umschalten von Musikinstrumenten in einen Lautlosmodus [2019.01] |
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| G10C 9/00 | Verfahren oder Werkzeuge besonders ausgebildet für die Herstellung oder Wartung von Musikinstrumenten, die durch diese Unterklasse umfasst werden [1, 2006.01, 2019.01] |