| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
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| G09 | Unterricht; Geheimschrift; Anzeige; Reklame; Siegel |
| G09G | Anordnungen oder Schaltungen zur Steuerung oder Regelung von Anzeigevorrichtungen mit statischen Mitteln zur Darstellung veränderlicher Informationen (Anordnungen für die Datenübertragung zwischen digitalen Rechnern und Anzeigeeinrichtungen G06F 3/14; statische Anzeigevorrichtungen mit einer Vereinigung einer Anzahl getrennter Lichtquellen oder Lichtsteuerelemente G09F 9/00; statische Anzeigevorrichtungen mit integraler Vereinigung einer Anzahl von Lichtquellen H01J, H01K, H01L, H05B 33/12; Abtasten, Übertragen oder Wiedergeben von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung; zugehörige Einzelheiten H04N 1/00) [3, 4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Anzeigevorrichtungen, d.h. Anordnungen oder Schaltungen zur Aufbereitung von Steuer- oder Regelsignalen für die sichtbare Darstellung, z.B. für den Aufruf, den Empfang, die Speicherung, die Regenerierung, die Codierung, die Decodierung, die Adressierung von Steuer- oder Regelsignalen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die aufbaumäßigen Einzelheiten von Anzeigevorrichtungen, wie Tafeln oder Röhren an sich, oder den Zusammenbau einzelner Lichtquellen, was von den zuständigen Unterklassen umfasst wird, z.B. H01J, H01K, H01L, H10K, G02F, G09F, H05B.
- Im Gegensatz zu H04N, wo Anzeige-Vorrichtungen für kontinuierliche Helligkeitswerte-Darstellung klassifiziert werden, ist die Unterklasse G09G auf Vorrichtungen eingeschränkt, die nur eine Anzahl von diskreten Helligkeitswerten darstellen, z.B. sichtbare/unsichtbare.
- Der sichtbare Effekt kann erzielt werden mittels eines durch einen Elektronenstrahl abgetasteten Leuchtschirms, direkt mittels gesteuerter Lichtquellen, mittels Projektion des Lichts gesteuerter Lichtquellen auf Zeichen, Symbole oder deren Elemente, die auf einem Träger aufgezeichnet sind oder mittels elektrischen, magnetischen oder akustischen Steuerns oder Regelns der Parameter von Lichtstrahlen einer unabhängigen Quelle.
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| G09G 1/00 | Steuer- oder Regeleinrichtungen oder Schaltungen, die nur in Zusammenhang mit Kathodenstrahlröhre-Anzeigevorrichtungen von Interesse sind [3, 2006.01] |
| G09G 1/02 | |
| G09G 1/04 | . | Ablenkschaltungen [3, 2006.01] |
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| G09G 1/06 | |
| G09G 1/07 | . . | mit Kombination von Anzeigen nach dem Punktrasterverfahren und dem Vektorverfahren [5, 2006.01] |
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| G09G 1/08 | . . | mit die Zeichen direkt aufzeichnendem Strahl [Griffelverfahren], wobei die anzuzeigende Information die Ablenkung als eine Funktion der Zeit in zwei orthogonalen Koordinaten steuert oder regelt, z.B. in einem kartesischen Koordinatensystem [3, 2006.01] |
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| G09G 1/10 | . . . | die Ablenksignale werden durch im Wesentlichen digitale Hilfsmittel erzeugt, z.B. inkremental [3, 2006.01] |
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| G09G 1/12 | . . . | die Ablenksignale werden durch im Wesentlichen analoge Hilfsmittel erzeugt [3, 2006.01] |
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| G09G 1/14 | . . | mit einem unabhängig von der darzustellenden Information ein Muster [Raster] abtastenden Strahl, wobei die Information die sichtbar bzw. unsichtbar wiedergegebenen Teile des Musters bestimmt [3, 2006.01] |
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| G09G 1/16 | . . . | das Muster rechtwinkliger Koordinaten erstreckt sich über den gesamten Bildschirm, d.h. Fernseh-Bildraster [3, 2006.01] |
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| G09G 1/18 | . . . | mit einem ein kleines, örtlich begrenztes, nur ein einzelnes Schriftzeichen umfassenden Muster [Raster], das schrittweise in eine Lage für nachfolgende Schriftzeichen gebracht wird, z.B. in Rechteck- oder Polarkoordinaten oder in Gestalt einer Mehrfachsegment-Grundfigur [3, 2006.01] |
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| G09G 1/20 | |
| G09G 1/22 | . | mit Röhren, die eine Auswahl eines vollständigen Schriftzeichens aus einer Anzahl von Schriftzeichen zulassen [3, 2006.01] |
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| G09G 1/24 | . | mit Röhren, die eine Auswahl von einzelnen Elementen eines Schriftzeichens zulassen [3, 2006.01] |
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| G09G 1/26 | . | mit Bildspeicherröhren [3, 2006.01] |
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| G09G 1/28 | . | mit Farbbildröhren [3, 2006.01] |
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| G09G 3/00 | Steuer- oder Regelanordnungen oder Schaltungen, die nur in Zusammenhang mit anderen sichtbaren Anzeigevorrichtungen als Kathodenstrahlröhren von Interesse sind [3, 2006.01] |
| G09G 3/02 | . | durch Aufzeichnen oder Abtasten eines Lichtstrahls auf einem Schirm [3, 2006.01] |
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| G09G 3/04 | . | zum Darstellen eines einzelnen Zeichens durch Auswahl aus einer Vielzahl von Zeichen oder durch das Zusammensetzen eines Zeichens aus einzelnen Elementen, z.B. Segmenten [3, 2006.01] |
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| G09G 3/06 | . . | mit gesteuerten oder geregelten Lichtquellen [3, 2006.01] |
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| G09G 3/08 | . . . | mit Glühlicht [3, 2006.01] |
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| G09G 3/10 | . . . | mit gasgefüllten Röhren [3, 2006.01] |
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| G09G 3/12 | . . . | mit elektrolumineszierenden Elementen [3, 2006.01] |
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| G09G 3/14 | . . . . | mit Halbleiterbauelementen, z.B. Dioden [3, 2006.01] |
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| G09G 3/16 | . . | durch Steuern oder Regeln von Licht einer unabhängigen Quelle [3, 2006.01] |
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| G09G 3/18 | . . . | mit Flüssigkristallen [3, 2006.01] |
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| G09G 3/19 | . . . | mit elektrochromen Elementen [5, 2006.01] |
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| G09G 3/20 | . | zur Darstellung einer Zusammenstellung einer Anzahl Schriftzeichen, z.B. einer Seite, wobei die Zusammenstellung durch Kombination einzelner Elemente in einer Matrix erfolgt [3, 2006.01] |
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| G09G 3/22 | . . | mit gesteuerter oder geregelter Lichtquelle [3, 2006.01] |
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| G09G 3/24 | . . . | mit Glühlicht [3, 2006.01] |
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| G09G 3/26 | . . . . | um den Eindruck von bewegten Zeichen zu vermitteln [3, 2006.01] |
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| G09G 3/28 | . . . | mit leuchtenden Gasentladungs-Feldern, z.B. Plasma-Feldern [3, 2006.01, 2013.01] |
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| G09G 3/2807 | . . . . | mit einer Entladung, die durch dafür speziell angepasste Hochfrequenzsignale aktiviert wird [2013.01] |
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| G09G 3/2813 | . . . . | mit hybriden wechselstrombetriebenen und gleichstrombetriebenen Feldern [2013.01] |
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| G09G 3/282 | . . . . | mit gleichstrombetriebenen Feldern [7, 2006.01] |
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| G09G 3/285 | . . . . . | mit Selbstabtastung [7, 2006.01] |
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| G09G 3/288 | . . . . | mit wechselstrombetriebenen Feldern [7, 2006.01, 2013.01] |
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| G09G 3/29 | . . . . . | in Verschiebetechnik [5, 2006.01] |
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| G09G 3/291 | . . . . . | Steuern der Gasentladung zur Kontrolle einer Zellbedingung, z.B. mittels spezifischer Pulsformen [2013.01] |
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| G09G 3/292 | . . . . . . | zum Rücksetzen, zur Zündung oder zur Löschung der Entladung in einer anderen Phase als der Adressierung [2013.01] |
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| G09G 3/293 | . . . . . . | zur Adressierung der Entladung [2013.01] |
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| G09G 3/294 | . . . . . . | zur Zündung oder Aufrechterhaltung der Entladung [2013.01] |
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| G09G 3/296 | . . . . . | Steuerschaltungen zur Erzeugung von Wellenformen zur Anwendung auf die Steuerelektroden [2013.01] |
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| G09G 3/297 | . . . . . | mit Gegenentladungs-Feldern [2013.01] |
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| G09G 3/298 | . . . . . | mit Oberflächenentladungs-Feldern [2013.01] |
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| G09G 3/299 | . . . . . . | mit wechselnder Zündung von Oberflächenentladungs-Feldern [2013.01] |
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| G09G 3/30 | . . . | mit elektrolumineszierenden Feldern [3, 2006.01] |
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| G09G 3/32 | . . . . | mit Halbleiterbauelementen, z.B. mit lichtemittierenden Dioden [LED] [3, 2006.01, 2016.01] |
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| G09G 3/3208 | . . . . . | organische, z.B. mit organischen Leuchtdioden [OLED] [2016.01] |
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| G09G 3/3216 | . . . . . . | mit passiver Matrix [2016.01] |
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| G09G 3/3225 | . . . . . . | mit aktiver Matrix [2016.01] |
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| G09G 3/3233 | . . . . . . . | mit Pixelschaltkreis, der den Stromfluss durch das lichtemittierende Element steuert [2016.01] |
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| G09G 3/3241 | . . . . . . . . | wobei der Stromfluss durch das lichtemittierende Element mittels eines Datenstroms eingestellt wird, der von einem Datentreiber bereitgestellt wird, z.B. durch einen Stromspiegel aus zwei Transistoren [2016.01] |
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| G09G 3/325 | . . . . . . . . . | wobei der Datenstrom durch den Treibertransistor während einer Programmierperiode fließt, z.B. indem über einen Schalter der Treibertransistor mit dem Datentreiber verbunden wird [2016.01] |
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| G09G 3/3258 | . . . . . . . | mit Pixelschaltkreis, der die Spannung über dem lichtemittierenden Element steuert [2016.01] |
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| G09G 3/3266 | . . . . . . | Einzelheiten von Treibern für Scanelektroden [2016.01] |
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| G09G 3/3275 | . . . . . . | Einzelheiten von Treibern für Datenelektroden [2016.01] |
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| G09G 3/3283 | . . . . . . . | wobei der Datentreiber einen variablen Datenstrom liefert, um den Stromfluss durch oder die Spannung über die lichtemittierenden Elemente einzustellen
[2016.01] |
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| G09G 3/3291 | . . . . . . . | wobei der Datentreiber eine variable Datenspannung liefert, um den Stromfluss durch oder die Spannung über die lichtemittierenden Elemente einzustellen [2016.01] |
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| G09G 3/34 | . . | durch Steuern oder Regeln von Licht einer unabhängigen Quelle [3, 2006.01] |
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| G09G 3/36 | . . . | mit Flüssigkristallen [3, 2006.01] |
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| G09G 3/38 | . . . | mit elektrochromen Elementen [5, 2006.01] |
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| G09G 5/00 | Steuer- und Regeleinrichtungen oder Schaltungen, die sowohl für Kathodenstrahlröhren-Anzeigevorrichtungen als auch andere sichtbare Anzeigevorrichtungen verwendbar sind [5, 2006.01] |
| G09G 5/02 | . | gekennzeichnet durch die Art der Farbdarstellung [5, 2006.01] |
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| G09G 5/04 | . . | mit Schaltungen zum Anschließen an Farb-Anzeigevorrichtungen [5, 2006.01] |
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| G09G 5/06 | . . | mit Speichern, in denen der Farbton einer Tabelle entnommen wird [5, 2006.01] |
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| G09G 5/08 | . | Kursorschaltungen [5, 2006.01] |
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| G09G 5/10 | . | Schaltungen zur Verstärkung der Bildhelligkeit [5, 2006.01] |
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| G09G 5/12 | . | Synchronisierung zwischen der Anzeige-Einheit und anderen Einheiten, z.B. anderen Anzeige-Einheiten, Video-Plattenspielern [5, 2006.01] |
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| G09G 5/14 | . | Anzeige mit mehreren Fenstern [Fenstertechnik] [5, 2006.01] |
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| G09G 5/16 | . | Anzeige von Schriften, die von rechts nach links geschrieben werden [5, 2006.01] |
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| G09G 5/18 | . | Zeitschaltkreise für Anzeigen in Rasterabtasttechnik (besonders ausgebildet für Fernsehen H04N) [5, 2006.01] |
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| G09G 5/20 | . | Funktionsgenerator-Schaltungen, z.B. Kreis-Generatoren [5, 2006.01] |
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| G09G 5/22 | . | gekennzeichnet durch die Anzeige von Schriftzeichen oder anderen Zeichen, wobei die die Anzeige steuernden Signale von codierten Signalen abgeleitet werden, die das Schriftzeichen oder die anderen Zeichen repräsentieren mit einem Zeichencode-Speicher (G09G 5/42 hat Vorrang) [5, 7, 2006.01] |
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| G09G 5/24 | . . | Erzeugung individueller Zeichenmuster [5, 2006.01] |
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| G09G 5/26 | . . . | Ändern der Zeichenabmessungen, z.B. doppelte Breite, doppelte Höhe [5, 2006.01] |
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| G09G 5/28 | . . . | Verbesserung der Form des Zeichens, z.B. durch Glätten [5, 2006.01] |
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| G09G 5/30 | . . | Steuerung der Anzeige [5, 2006.01] |
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| G09G 5/32 | . . | mit Mitteln zur Steuerung der Anzeigeposition [5, 2006.01] |
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| G09G 5/34 | . | zeilenweises oder spaltenweises Verschieben der Anzeige [5, 2006.01] |
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| G09G 5/36 | . | gekennzeichnet durch die Anzeige eines individuellen Bildmusters mit einem Bit-Map-Speicher (G09G 5/42 hat Vorrang) [5, 7, 2006.01] |
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| G09G 5/37 | . . | Einzelheiten der Bearbeitung von Bildmustern (G09G 5/38 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| G09G 5/373 | . . . | zur Änderung der Größe des Bildmusters [7, 2006.01] |
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| G09G 5/377 | . . . | zum Mischen oder Überlagern von zwei oder mehr Bildmustern (G09G 5/02 , G09G 5/397 haben Vorrang) [7, 2006.01] |
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| G09G 5/38 | . . | mit Mitteln zur Steuerung der Anzeigeposition [5, 2006.01] |
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| G09G 5/39 | . . | Steuerung des Bit-Map-Speichers [7, 2006.01] |
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| G09G 5/391 | . . . | Schaltungen zum Verändern der Auflösung, z.B. veränderliche Bildschirmformate [7, 2006.01] |
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| G09G 5/393 | . . . | Anordnungen zum Aktualisieren des Bit-Map-Speichers [7, 2006.01] |
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| G09G 5/395 | . . . | Anordnungen, besonders ausgebildet für die Übertragung des Inhalts des Bit-Map-Speichers zum Bildschirm (G09G 5/399 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| G09G 5/397 | . . . . | Anordnungen, besonders ausgebildet für die simultane Übertragung des Inhalts von zwei oder mehr Bit-Map-Speichern zum Bildschirm, z.B. zum Mischen oder Überlagern (G09G 5/02 hat Vorrang) [7, 2006.01] |
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| G09G 5/399 | . . . | mit zwei oder mehr zeitlich geschalteten Bit-Map-Speichern, z.B. Ping-Pong-Puffern [7, 2006.01] |
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| G09G 5/40 | . | gekennzeichnet durch die Art, in der sowohl durch Zeichencodierung bestimmte Muster als auch andere Muster gleichzeitig angezeigt werden oder jedes dieser Muster selektiv angezeigt wird, z.B. mit einem Speicher für die Zeichencodes und einem Bit-Map-Speicher [5, 2006.01] |
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| G09G 5/42 | . | gekennzeichnet durch die Anzeige von Mustern mit einem Anzeigespeicher ohne feste Übereinstimmung zwischen der Anzeigeposition auf dem Bildschirm und der durch den Inhalt des Anzeigespeichers bestimmten Position [7, 2006.01] |
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