GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
enable hierarchy mode: G07G07Kontrollvorrichtungen
enable hierarchy mode: G07FLink to definition of IPC symbol: G07FG07FSelbstkassierende und ähnliche Geräte (Sortieren von Münzen G07D 3/00Prüfen von Münzen G07D 5/00) [1, 7]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst nicht Konstruktionen oder Einzelheiten eines Gerätes, das münzbetätigte Mechanismen einschließt oder damit vereinigt ist, aber für die Verwendung damit nicht besonders ausgebildet oder abgewandelt ist. Diese Konstruktionen oder Einzelheiten werden von den entsprechenden Unterklassen für die jeweiligen Geräte umfasst.
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Münzen" umfasst auch Wertmarken oder dgl.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ANORDNUNGEN ODER VORRICHTUNGEN ALLGEMEIN
Münzeinlass; Auslösung durch Münzen; SonstigesG07F 1/00; G07F 5/00; G07F 7/00
APPARATE, GEKENNZEICHNET DURCH IHRE ANWENDUNG
Verteilen; Messen; VerleihenG07F 11/00, G07F 13/00; G07F 15/00; G07F 17/00
VOLLSTÄNDIGE BANKSYSTEMEG07F 19/00
EINZELHEITEN, DIE NICHT BESONDEREN ARTEN ODER AUSBILDUNGEN VON GERÄTEN ANGEHÖRENG07F 9/00
enable hierarchy mode: G07F 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 1/00G07F 1/00Münzeinwurfanordnungen; besonders ausgebildete Münzen für selbstkassierende Geräte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 1/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 1/02G07F 1/02
Münzeinwürfe [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 1/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 1/04G07F 1/04
Münzkanäle [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 1/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 1/06G07F 1/06
besonders ausgebildete Münzen für selbstkassierende Geräte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/00G07F 5/00Münzwerke; Verriegelungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/02G07F 5/02
mechanisch durch Münzen betätigt, z.B. durch eine einzelne Münze [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/04G07F 5/04
. . bei denen zwei oder mehr Münzen desselben Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/06G07F 5/06
. . bei denen zwei oder mehr Münzen verschiedenen Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/08G07F 5/08
. . bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer einzigen gleichwertigen Münze für jede Benutzung freigestellt ist; bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder eine wahlweise gleichwertige Kombination von Münzen für jede Benutzung freigestellt ist [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/10G07F 5/10
elektrisch durch Münzen betätigt, z.B. durch eine einzelne Münze [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/12G07F 5/12
. . bei denen zwei oder mehr Münzen desselben Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/14G07F 5/14
. . bei denen zwei oder mehr Münzen verschiedenen Nennwertes für jede Benutzung erforderlich sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/16G07F 5/16
. . bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer einzigen gleichwertigen Münze für jede Benutzung freigestellt ist; bei denen die Verwendung von zwei oder mehr Münzen oder einer wahlweisen gleichwertigen Kombination von Münzen für jede Benutzung freigestellt ist [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/18Link to definition of IPC symbol: G07F 5/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/18G07F 5/18
besonders ausgebildet zum Steuern mehrerer selbstkassierender Geräte von einer Stelle aus [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/20G07F 5/20
besonders ausgebildet als Kreditspeicherwerke, z.B. mechanisch betätigt [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/22G07F 5/22
. . elektrisch betätigt [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/24Link to definition of IPC symbol: G07F 5/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/24G07F 5/24
mit Restgeldausgabe oder Wechselgeldausgabe [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 5/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 5/26G07F 5/26
Verriegelungen, z.B. zum Verschließen der Türen von Fächern außer dem zu benutzenden Fach [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 7/00Link to definition of IPC symbol: G07F 7/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 7/00G07F 7/00Einrichtungen, die anders als durch Münzen betätigt werden, um das Verkaufen, Vermieten, Ausgeben von Münzen oder Papiergeld oder eine Pfandrückgabe zu bewirken [1, 2, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 7/02Link to definition of IPC symbol: G07F 7/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 7/02G07F 7/02
durch Schlüssel oder andere guthabenanzeigende Vorrichtungen [1, 2, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 7/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 7/04G07F 7/04
durch Papiergeld [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 7/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 7/06G07F 7/06
durch das Zurückgeben von Behältern, z.B. Flaschen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 7/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 7/08G07F 7/08
durch codierte Identitätskarten oder Kreditkarten [2, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 7/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 7/10G07F 7/10
. . zusammen mit einem codierten Signal [2, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 7/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 7/12G07F 7/12
. . Kartenüberprüfung [5, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 9/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 9/00G07F 9/00Einzelheiten außer denjenigen, die besonderen Gattungen von Geräten eigentümlich sind (Münzeinwurfanordnungen G07F 1/00münzbetätigte Apparate, Verriegelungen G07F 5/00) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 9/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 9/02G07F 9/02
Alarm- oder Anzeigevorrichtungen, z.B. Leeranzeige; Reklameanordnungen an selbstkassierenden Geräten (Alarm- oder Warnvorrichtungen zum Anzeigen der Unterbrechung einer zählergesteuerten Abgabe G07F 15/10) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 9/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 9/04G07F 9/04
Vorrichtungen zum Zurückgeben überschüssiger oder nicht benötigter Münzen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 9/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 9/06G07F 9/06
Münzsammelbehälter [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 9/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 9/08G07F 9/08
Zählen der Gesamtzahl der eingeworfenen Münzen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 9/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 9/10G07F 9/10
Gehäuse, z.B. mit Heiz- oder Kühleinrichtungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/00G07F 11/00Selbstkassierende Geräte zum Ausgeben oder dgl. von Stückwaren [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/02G07F 11/02
aus ortsfesten Magazinen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/04G07F 11/04
. . in denen die Waren übereinander gestapelt sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/06G07F 11/06
. . . einzeln auf schwenkbar gelagerten Klappen oder Regalen liegend [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/08G07F 11/08
. . . in zwei gegeneinander versetzten Säulen angeordnet [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/10G07F 11/10
. . . zwei oder mehr Magazine mit einer gemeinsamen Ausgaberutsche [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/12G07F 11/12
. . . mit Vorrichtungen zum selbsttätigen Umstellen auf Reservestapel [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/14G07F 11/14
. . . mit Vorrichtungen zum Hochschieben des Warenstapels, um die Ausgabe der obersten Warenpackung zu ermöglichen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/16G07F 11/16
. . . Ausgabevorrichtungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/18G07F 11/18
. . . . Vertiefte Schubkästen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/20G07F 11/20
. . . . Unmittelbar durch die Hand betätigte Ausstoßvorrichtungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/22G07F 11/22
. . . . Mittelbar durch die Hand betätigte Ausstoßvorrichtungen, z.B. durch Kurbel oder Hebel [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/24G07F 11/24
. . . . Drehbare oder schwingende Glieder [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/26G07F 11/26
. . . . Endlose Bänder [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/28G07F 11/28
. . bei denen die Magazine geneigt sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/30G07F 11/30
. . . zwei oder mehr Magazine mit voneinander unabhängiger Ausgabe [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/32G07F 11/32
. . . zwei oder mehr Magazine mit einer gemeinsamen Ausgaberutsche [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/34G07F 11/34
. . bei denen die Magazine zickzackförmig verlaufen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/36G07F 11/36
. . bei denen die Magazine schraubenförmig oder spiralförmig sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/38G07F 11/38
. . bei denen die Magazine horizontal sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/40G07F 11/40
. . . die Waren werden durch handbetriebene Vorrichtungen ausgegeben [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/42G07F 11/42
. . . die Waren werden durch motorbetriebene Vorrichtungen ausgegeben [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/44G07F 11/44
. . die Waren sind in den Magazinen lose gespeichert [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/46G07F 11/46
aus beweglichen Speicherbehältern oder Trägern [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/48Link to definition of IPC symbol: G07F 11/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/48G07F 11/48
. . die Speicherbehälter oder Träger, z.B. Magazine, sind schwenkbar gelagert [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/50G07F 11/50
. . die Speicherbehälter oder Träger sind drehbar gelagert [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/52G07F 11/52
. . . um waagerechte Achsen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/54G07F 11/54
. . . um senkrechte Achsen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/56G07F 11/56
. . . . die Speicherbehälter oder Träger sind sowohl drehbar als auch axial bewegbar [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/58G07F 11/58
. . die Waren liegen auf oder werden getragen durch endlose Bänder, Ketten oder dgl. [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/60Link to definition of IPC symbol: G07F 11/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/60G07F 11/60
. . die Speicherbehälter oder Träger sind gradlinig bewegbar [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/62G07F 11/62
bei denen die Waren in Fächern innerhalb fester Behälter gespeichert sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/64G07F 11/64
bei denen die Waren auf ortsfesten Trägern einzeln aufgehängt sind [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/66G07F 11/66
bei denen die Waren durch Abschneiden von einem Massestrang ausgegeben werden [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/68Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/68G07F 11/68
bei denen die Waren von Streifen abgetrennt oder aus Bogen ausgeschnitten werden [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/70Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/70G07F 11/70
bei denen die Waren in den Geräten aus wählbaren Bestandteilen oder aus Rohstücken hergestellt werden [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 11/72Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 11/72G07F 11/72
Hilfseinrichtungen, z.B. zum Anzünden von Zigarren, zum Öffnen von Flaschen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 13/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 13/00G07F 13/00Selbstkassierende Geräte zum Steuern der Abgabe von Flüssigkeiten, halbflüssigen oder granulierten Stoffen aus Vorratsbehältern [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 13/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 13/02G07F 13/02
nach Volumen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 13/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 13/04G07F 13/04
nach Gewicht [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 13/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 13/06G07F 13/06
mit wahlweiser Ausgabe von verschiedenen Flüssigkeiten oder Stoffen oder deren Mischungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 13/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 13/08G07F 13/08
in Sprayform [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 13/10Link to definition of IPC symbol: G07F 13/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 13/10G07F 13/10
mit gleichzeitiger Ausgabe von Behältern, z.B. Becher oder anderer Artikel [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 15/00Link to definition of IPC symbol: G07F 15/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 15/00G07F 15/00Selbstkassierende Geräte zur zählergesteuerten Abgabe von Flüssigkeiten, Gas oder elektrischem Strom [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 15/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 15/02G07F 15/02
bei denen das Vorgabewerk von Hand nach Einwurf einer Münze in Gang gesetzt werden kann [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 15/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 15/04G07F 15/04
bei denen das Vorgabewerk selbsttätig durch Einwurf einer Münze in Gang gesetzt wird [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 15/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 15/06G07F 15/06
mit Einrichtungen zum Vorauszahlen von Grundgebühren, z.B. Zählergebühren [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 15/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 15/08G07F 15/08
mit Einrichtungen zum Ändern des Tarifs bzw. des Preises [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 15/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 15/10G07F 15/10
mit Alarm- oder Warnvorrichtungen, z.B. Anzeigen der Unterbrechung der Abgabe [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 15/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 15/12G07F 15/12
bei denen das Messen auf einer Zeitbasis beruht [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/00Link to definition of IPC symbol: G07F 17/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/00G07F 17/00Selbstverleiher; selbstkassierende Dienstleistungsgeräte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/02G07F 17/02
für optische Vorrichtungen, z.B. Fernrohre [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/04G07F 17/04
für anthropometrische Messvorrichtungen, z.B. für Gewicht, Größe, Kraft [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/06G07F 17/06
für Luftpumpen, z.B. für Reifen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/08G07F 17/08
für Sitze oder Schemel [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/10G07F 17/10
für Verschließ- und Anschlussvorrichtungen von Eigentum, das zeitweise verlassen wird [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/12G07F 17/12
. . verschließbare Behälter, z.B. für die Aufnahme von zu reinigender Kleidung [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/14G07F 17/14
für Türschlösser (bei verschließbaren Behältern G07F 17/12); für Drehkreuze [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/16G07F 17/16
für Vorrichtungen zum Ausstellen von Anzeigen, Ankündigungen, Bildern oder dgl. [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/18G07F 17/18
für Vorrichtungen für Körperpflege, z.B. Waschen oder Trocknen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/20G07F 17/20
für Waschgeräte, Reinigungsgeräte und Trockengeräte, z.B. für Kleider, Kraftwagen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/22G07F 17/22
für Vorrichtungen zum Reinigen oder Polieren von Schuhen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/24Link to definition of IPC symbol: G07F 17/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/24G07F 17/24
für Parkuhren [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/26G07F 17/26
für Vorrichtungen zum Drucken, Stempeln, Frankieren, Schreiben oder Fernschreiben (Fahrscheindrucker oder ähnliche Geräte G07F 17/42) [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/28Link to definition of IPC symbol: G07F 17/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/28G07F 17/28
für Radiogeräte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/30Link to definition of IPC symbol: G07F 17/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/30G07F 17/30
für Musikinstrumente [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/32G07F 17/32
für Spielgeräte, Sportgeräte und Unterhaltungsgeräte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/34G07F 17/34
. . abhängig vom Anhalten oder Bewegen von Gliedern, z.B. Spielautomaten [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/36G07F 17/36
. . Orakelspiele [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/38G07F 17/38
. . Ballspiele; Schießgeräte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/40G07F 17/40
für Vorrichtungen zur Annahme von Aufträgen, Anzeigen oder dgl. [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 17/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 17/42G07F 17/42
für Fahrscheindrucker oder ähnliche Geräte [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07F 19/00Link to definition of IPC symbol: G07F 19/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07F 19/00G07F 19/00Vollständige Banksysteme; durch codierte Karten freigegebene Anordnungen, die für die Ausgabe oder den Empfang von Zahlungsmitteln oder dgl. ausgebildet sind und solche Vorgänge auf vorhandene Konten übertragen, z.B. automatische Bank-Transaktions- Geräte (Datenverarbeitungsanlagen für Bankabrechnungen G06Q 40/02) [5, 2006.01]