GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
enable hierarchy mode: G07G07Kontrollvorrichtungen
enable hierarchy mode: G07DG07DHandhabung von Münzen oder von Wertpapieren, z.B. Prüfen, Sortieren nach Nennwerten, Zählen, Ausgeben, Wechseln oder Einzahlen [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Münzen" umfasst auch Wertmarken mit ähnlicher Beschaffenheit;
    • "Wertpapiere" umfasst, ungeachtet des verwendeten Materials, Papiergeld, Banknoten, Wechsel, Schecks, Gutscheine, Aktien, Pfandbriefe oder ähnliche Wertpapiere, welche einen monetären Wert darstellen, der gemessen oder verifiziert werden kann.
enable hierarchy mode: G07D 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 1/00G07D 1/00Geldausgeber [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 1/02Link to definition of IPC symbol: G07D 1/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 1/02G07D 1/02
Restgeld oder Wechselgeld ausgebend [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 1/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 1/04G07D 1/04
. . Wechselgeld entsprechend eines hinterlegten Betrages ausgebend [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 1/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 1/06G07D 1/06
. . die Differenz zwischen einem gezahlten Betrag und einem berechneten Betrag ausgebend [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 1/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 1/08G07D 1/08
. . handbetätigt [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/00G07D 3/00Sortieren einer gemischten Menge an Münzen in ihre Nennwerte [1, 7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/02G07D 3/02
Sortieren von Münzen mittels abgestufter Durchfallöffnungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/04G07D 3/04
. . an einer geneigten Schiene angeordnet [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/06G07D 3/06
. . längs einer kreisförmigen Bahn angeordnet [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/08G07D 3/08
. . an einer Schraubenlinie angeordnet [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/10G07D 3/10
. . durch hintereinander angeordnete Siebe [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/12G07D 3/12
Sortieren von Münzen mittels abgestufter Leitbleche [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/14G07D 3/14
Vorrichtungen oder Geräte, die unter Kontrolle von münzabtastenden Einrichtungen angetrieben werden [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 3/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 3/16G07D 3/16
in Kombination mit dem Zählen der Münzen  [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 5/00G07D 5/00Prüfen der Gleichheit oder Echtheit von Münzen, z.B. zum Absondern von nicht annehmbaren Münzen oder von Münzen fremder Währung [1, 7, 2006.01]
Anmerkung:
  1. In den Gruppen G07D 5/02-G07D 5/10 wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Letzte-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die letzte zutreffende Stelle klassifiziert.
enable hierarchy mode: G07D 5/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 5/02G07D 5/02
Prüfen der Abmessungen, z.B. Dicke, Durchmesser; Prüfen der Verformung [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 5/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 5/04G07D 5/04
Prüfen des Gewichts [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 5/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 5/06G07D 5/06
Prüfen der Härte oder der Elastizität [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 5/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 5/08G07D 5/08
Prüfen der magnetischen oder der elektrischen Eigenschaften [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 5/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 5/10G07D 5/10
Prüfen der Randzone, z.B. der Rändelung oder des Wulstes [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/00G07D 7/00Prüfen der Identität oder Echtheit von Wertpapieren oder um diejenigen auszusondern, die unannehmbar sind, z.B. Banknoten von fremder Währung [1, 2, 2006.01, 2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/004Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/004G07D 7/004
mit digitalen Sicherheitselementen, z.B. kodierte Information auf einem magnetischen Faden oder Streifen [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/0043Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/0043G07D 7/0043
. . mit Barcodes [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/0047Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/0047G07D 7/0047
. . mit Kontrollcodes, z.B. aus Seriennummer und Nennwert abgeleitete Nummerncodes [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/005Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/005G07D 7/005
Prüfen von Sicherheitskennzeichen, die für das bloße Auge unsichtbar sind, z.B. Überprüfen von verdickten Linien oder unauffälligen Markierungen oder Veränderungen [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/01Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/01G07D 7/01
Prüfen elektronischer Schaltungen darin [2016.01]
Anmerkung:
  1. In dieser Gruppe haben die Gruppen G07D 7/16-G07D 7/20 Vorrang vor den Gruppen G07D 7/02-G07D 7/14.
enable hierarchy mode: G07D 7/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/02G07D 7/02
Prüfen ihrer elektrischen Materialeigenschaften (G07D 7/01 hat Vorrang) [7, 2006.01, 2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/023Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/023G07D 7/023
. . Messen von Leitfähigkeit durch direkten Kontakt [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/026Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/026G07D 7/026
. . mit kapazitiven Sensoren [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/04G07D 7/04
Prüfen ihrer magnetischen Materialeigenschaft, z.B. durch Erkennen magnetischer Aufdrucke (G07D 7/01 hat Vorrang) [7, 2006.01, 2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/06G07D 7/06
mit Wellen- oder Teilchenstrahlung [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/08G07D 7/08
. . Akustische Wellen [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/10G07D 7/10
. . Mikrowellen [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/12G07D 7/12
. . Sichtbares Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung [7, 2006.01, 2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/1205Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/1205G07D 7/1205
. . . Prüfen spektraler Eigenschaften [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/121Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/121G07D 7/121
. . . Vorrichtungen, gekennzeichnet durch Einzelheiten des Sensors  [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/128Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/128G07D 7/128
. . . Betrachtungsvorrichtungen [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/14G07D 7/14
mit chemischen Mitteln [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/15Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/15G07D 7/15
mit Heizmitteln [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/16G07D 7/16
Prüfen der Abmessungen [7, 2006.01, 2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/162Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/162G07D 7/162
. . Länge oder Breite [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/164Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/164G07D 7/164
. . Dicke [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/17Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/17G07D 7/17
Geräte, die durch Positioniermittel oder durch positionsabhängige Mittel gekennzeichnet sind [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/181Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/181G07D 7/181
Prüfen von mechanischen Eigenschaften oder mechanischem Zustand, z.B. Abnutzungen oder Rissen (G07D 7/16 hat Vorrang) [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/182Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/182G07D 7/182
. . Prüfen von Steifigkeit [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/183Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/183G07D 7/183
. . Erkennen von Falten oder Dopplungen [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/185Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/185G07D 7/185
. . Erkennen von Löchern oder Poren [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/187Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/187G07D 7/187
. . Erkennen von Unlesbarkeit oder Verunreinigung, z.B. Schmutz [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/189Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/189G07D 7/189
. . Erkennen anhaftender Objekte, z.B. Klebebänder oder Klammern (G07D 7/187 hat Vorrang) [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/20G07D 7/20
Prüfen der Muster darauf (G07D 7/004, G07D 7/005 haben Vorrang) [7, 2006.01, 2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/202Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/202G07D 7/202
. . durch Musterabgleich [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/2033Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/2033G07D 7/2033
. . . Abgleich spezifischer Muster, z.B. Muster die bei jedem individuellen Papier einzigartig sind [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/206Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/206G07D 7/206
. . . Abgleich mit Mustervorlagen [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 7/207Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 7/207G07D 7/207
. . . Abgleich von Mustern, die durch die Überlagerung von zwei oder mehreren Schichten entstehen, z.B. Moiré-Muster [2016.01]
enable hierarchy mode: G07D 9/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 9/00G07D 9/00Zählen von Münzen (in Kombination mit dem Sortieren von Münzen G07D 3/16); Handhabung von Münzen, soweit nicht in den anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 9/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 9/02G07D 9/02
Geldzählbretter [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 9/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 9/04G07D 9/04
Handbetriebene oder motorbetriebene Münzzählvorrichtungen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 9/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 9/06G07D 9/06
Vorrichtungen zum Stapeln oder anderweitigem Ordnen von Münzen auf einem Träger, z.B. Lochplatten zum Münzzählen [1, 2006.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/00G07D 11/00Vorrichtungen zur Annahme von Münzen; Vorrichtungen zur Annahme, zur Ausgabe, zum Sortieren oder zum Zählen von Wertpapieren [5, 2006.01, 2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/10G07D 11/10
Mechanische Einzelheiten [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/12G07D 11/12
. . Behälter für Wertpapiere [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/125Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/125G07D 11/125
. . . Sichere Behälter [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/13Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/13G07D 11/13
. . . mit internen Mitteln zur Handhabung von Wertpapieren [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/14G07D 11/14
. . Einlassöffnungen oder Auslassöffnungen [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/16G07D 11/16
. . Handhabung von Wertpapieren (innerhalb von Behältern G07D 11/13) [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/165Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/165G07D 11/165
. . . Aufnehmen [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/17Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/17G07D 11/17
. . . Ausrichten [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/175Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/175G07D 11/175
. . . Flachdrücken, z.B. Glätten von Falten [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/18G07D 11/18
. . . Umleiten in unterschiedliche Wege oder Behälter [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/20G07D 11/20
Steuern, Regeln oder Überwachen des Betriebs von Vorrichtungen; Datenverarbeitung [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/22G07D 11/22
. . Mittel zum Messen oder zur Erkennung [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/225Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/225G07D 11/225
. . . zum Erkennen oder Anzeigen von Manipulation [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/23Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/23G07D 11/23
. . . zum Messen der Menge an Wertpapieren in einem Behälter [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/235Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/235G07D 11/235
. . . zum Überwachen oder Anzeigen von Betriebsbedingungen; zum Erkennen von Fehlfunktionen [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/237Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/237G07D 11/237
. . . . zum Erkennen von Fehlfunktionen beim Transport, z.B. Staus oder Zuführungsfehler [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/24G07D 11/24
. . Verwalten des Bestands von Wertpapieren [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/245Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/245G07D 11/245
. . . Auffüllung [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/25Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/25G07D 11/25
. . . Verlagerung von Wertpapieren innerhalb von Vorrichtungen [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/26G07D 11/26
. . Wartung, Reparatur oder Behandlung von Unregelmäßigkeiten, z.B. Stromausfall oder Vandalismus [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/28G07D 11/28
. . Einstellung von Parametern; Software Updates [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/30G07D 11/30
. . Verfolgung oder Aufspüren von Wertpapieren oder Kassetten [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/32G07D 11/32
. . Aufzeichnungen (Transaktions-Aspekte G07F 19/00) [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/34G07D 11/34
. . . Überwachen des Inhalts von Vorrichtungen, z. B. der Anzahl der gelagerten Wertpapiere [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/36G07D 11/36
. . . Prüfen von Aktivitäten [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/40G07D 11/40
Vorrichtungsarchitektur, z.B. modulare Bauweise [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/50G07D 11/50
Sortieren oder Zählen von Wertpapieren [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 11/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 11/60G07D 11/60
Anordnungen von Benutzeroberflächen [2019.01]
enable hierarchy mode: G07D 13/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G07D 13/00G07D 13/00Handhabung von Münzen oder von Wertpapieren, mittels einer Kombination von Maßnahmen oder Vorrichtungen, die nicht von einer einzelnen der Gruppen G07D 1/00-G07D 11/00 umfasst ist [5, 2006.01]