| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
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 | G06 | Datenverarbeitung; Rechnen oder Zählen |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst:
- Simulatoren, die die Mathematik zur Berechnung der vorhandenen oder erwarteten Bedingungen innerhalb einer wirklichen Vorrichtung oder eines wirklichen Systems betreffen;
- Simulatoren, welche mit Hilfsmitteln, die Rechenvorgänge verwenden, die Wirkungsweise von Apparaten oder Systemen demonstrieren, einschließlich des Rechners, falls anderweitig keine Stelle vorgesehen ist.
- Bilddatenverarbeitung oder -erzeugung.
- Diese Klasse umfasst nicht:
- Mit Recheneinrichtungen kombinierte Schreibgeräte werden von Gruppe B43K 29/08 umfasst;
- Steuervorgänge, die von Simulatoren abgeleitet werden, ganz allgemein; diese werden von Klasse G05 umfasst, obwohl solche Vorgänge von der Unterklasse dieser Klasse für die gesteuerte Vorrichtung umfasst sein können;
- das Messen einzelner Veränderlicher, die als Eingang für einen Simulator dienen; diese werden von Klasse G01 umfasst;
- als Lehr- oder Übungsvorrichtung anzusehende Simulatoren, was der Fall ist, wenn sie wahrnehmbare Eindrücke vermitteln, die den Eindrücken entsprechen, die der Schüler in Wirklichkeit als Reaktion auf seine Handlungen empfinden würde. Solche Simulatoren werden von Klasse G09 umfasst;
- Teile von Simulatoren, soweit sie mit wirklichen Vorrichtungen oder Maschinen identisch sind; diese werden von den betreffenden Unterklassen für diese Vorrichtungen oder Maschinen umfasst und nicht von Klasse G09.
- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Daten" ist als gleichwertig zu verstehen mit "Information". Deshalb wird der Begriff "Information" in der Unterklasse G06C nicht gebraucht;
- "IKT [Informations- und Kommunikationstechnik]", umfasst auch "IT [Informationstechnik]";
- "Zählen und Rechnen" umfassen unter anderem Operationen an Zahlenwerten oder zahlenmäßig ausgedrückten Daten. Der Begriff "Rechnen" wird in der gesamten Klasse angewandt;
- "Rechenvorgang" ist von dieser Deutung von "Rechnen" abgeleitet. In der französischen Sprache dient der Begriff "calcul" für beide Begriffe;
- "Simulator" ist eine Vorrichtung, die dasselbe Zeitmaß wie die wirkliche Vorrichtung gebrauchen oder mit einem gespreizten oder verdichteten Zeitmaß arbeiten kann. Bei der Auslegung des Begriffs werden Modelle wirklicher Vorrichtungen in verkleinertem oder vergrößertem Maßstab nicht als Simulatoren angesehen;
- "Aufzeichnungsträger" bedeutet einen Körper, z.B. einen Zylinder, eine Scheibe, eine Karte, ein Band oder einen Draht, welcher die Aufzeichnung dauernd festhält, die durch ein Fühlelement abgelesen werden kann, das relativ zu der aufgezeichneten Information beweglich ist.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Begriffsbestimmung des Begriffs "Veränderliche", zu beachten.
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 | G06K | Auslesen grafischer Daten (Erkennen oder Verstehen von Bildern oder Videos G06V); Darstellen von Daten; Aufzeichnungsträger; Handhabung von Aufzeichnungsträgern |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Markieren, Abtasten und Transportieren von Aufzeichnungsträgern;
- Auslesen graphischer Darstellungen von Datenträgern, z.B. Barcodes;
- sichtbares oder anderweitiges Darstellen von erkannten Daten oder des Ergebnisses einer Berechnung.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | G06K 1/00 | Verfahren oder Anordnungen zur digitalen Markierung von Aufzeichnungsträgern [1, 2006.01] |
| G06K 1/02 | | . | Markieren durch Lochen [1, 2006.01] |
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| G06K 1/04 | | . . | gesteuert durch die Abtastung von Markierungen auf dem zu lochenden Aufzeichnungsträger [1, 2006.01] |
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| G06K 1/05 | | . . | Schnelllocher, z.B. gesteuert durch einen elektrisch oder elektronisch arbeitenden Rechner [1, 2006.01] |
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| G06K 1/06 | | . . | Handbetätigte Lochvorrichtungen [1, 2006.01] |
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| G06K 1/08 | | . . . | Kartenlocher [1, 2006.01] |
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| G06K 1/10 | | . . . | Streifenlocher [1, 2006.01] |
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| G06K 1/12 | | . | anders als durch Lochen [1, 2006.01] |
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| G06K 1/14 | | . | durch Übertragen von Daten von einem ähnlichen oder nichtähnlichen Aufzeichnungsträger [1, 2006.01] |
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| G06K 1/16 | | . . | durch Reproduzieren der Daten von einer Lochkarte auf eine oder mehrere Lochkarten ohne Änderung des benutzten Codes, d.h. Verdoppeln [1, 2006.01] |
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| G06K 1/18 | | . . | durch Übertragen von Daten von Aufzeichnungsträgern einer Art auf eine andere Art von Aufzeichnungsträgern, z.B. von einem Magnetband auf eine Lochkarte [1, 2006.01] |
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| G06K 1/20 | | . | Gleichzeitiges Markieren eines Aufzeichnungsträgers und Ausdrucken von Daten, z.B. Schreiblocher [1, 2006.01] |
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| G06K 1/22 | | . . | Gleichzeitiges Markieren oder Bedrucken verschiedener Aufzeichnungsträger, z.B. verschiedener Arten von Aufzeichnungsträgern [1, 2006.01] |
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| G06K 3/00 | Verfahren oder Anordnungen zum Ausdrucken von Daten eines Aufzeichnungsträgers in alpha-numerischer oder einer anderen Form, z.B. Übersetzen, Ausdrucken von Daten eines Magnetbandes [1, 2006.01] |
| G06K 3/02 | | . | Übertragen von Markierungen auf einem Aufzeichnungsträger in Schriftzeichen auf demselben Aufzeichnungsträger, d.h. Übersetzen [1, 2006.01] |
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| G06K 5/00 | Verfahren oder Anordnungen zur Prüfung der Markierungen auf Aufzeichnungsträgern; Spaltenkontrollvorrichtungen [1, 2006.01] |
| G06K 5/02 | | . | bei denen der Prüfungsvorgang ein Teil des Markierungsvorganges ist [1, 2006.01] |
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| G06K 5/04 | | . | Prüfung der Ausrichtung der Markierungen auf dem Aufzeichnungsträger [1, 2006.01] |
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| G06K 7/00 | Verfahren oder Anordnungen zur Abtastung von Aufzeichnungsträgern (Verfahren oder Anordnungen zur digitalen Markierung von Aufzeichnungsträgern G06K 1/00; Mustererkennung G06F 18/00; Anordnungen zum Erkennen oder Verstehen von Bildern [image recognition, image understanding] oder Videos [video recognition, video understanding] G06V 10/00; Zeichenerkennung, Erkennung digitaler Tinte oder dokumentenorientierte bildbasierte Mustererkennung G06V 30/00) [1, 2006.01] |
| G06K 7/01 | | . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| G06K 7/015 | | . . | Ausrichten oder Zentrieren der Abtastvorrichtung relativ zu dem Aufzeichnungsträger oder den Aufzeichnungsträgern [1, 2006.01] |
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| G06K 7/016 | | . . | Synchronisierung des Abtastvorganges [1, 2006.01] |
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| G06K 7/02 | | . | Abtasten von Markierungen mit Hilfe pneumatischer oder hydraulischer [strömender] Medien, z.B. Abtasten von gestanzten Löchern mit Druckluft; durch Schall [1, 2006.01] |
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| G06K 7/04 | | . | Abtasten von Markierungen durch mechanische Vorrichtungen, z.B. mit Hilfe von Stiften, die elektrische Kontakte betätigen [1, 2006.01] |
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| G06K 7/06 | | . | Abtasten von Markierungen durch Vorrichtungen, die bei der Abfühlung der Markierung durch oder über die Markierung Strom leiten, z.B. Kontaktbürsten für leitende Markierungen [1, 2006.01] |
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| G06K 7/08 | | . | Abtasten von Markierungen durch Vorrichtungen, die die Änderung eines elektrostatischen oder magnetischen Feldes beim Auftreten einer Markierung erkennen, z.B. Erkennen einer Kapazitätsänderung zwischen Elektroden [1, 2006.01] |
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| G06K 7/10 | | . | Abtasten von Markierungen mit Hilfe von elektromagnetischer Strahlung, z.B. optisches Abtasten; Abtasten durch Teilchenstrahlung [1, 2006.01] |
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| G06K 7/12 | | . . | mit einer ausgewählten Wellenlänge, z.B. zur Abtastung von roten Markierungen und Unterdrückung von blauen Markierungen [1, 2006.01] |
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| G06K 7/14 | | . . | im sichtbaren Bereich ohne Berücksichtigung der Wellenlänge, z.B. Reflexionsabtastung mit weißem Licht [1, 2006.01] |
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| G06K 11/00 | Verfahren oder Anordnungen zum Lesen von grafischen Darstellungen oder zum Umsetzen des Verteilungsmusters von mechanischen Größen, z.B. deren Kraft oder Vorhandensein, in ein elektrisches Signal (in Verbindung mit dem Erkennen von Mustern G06F 18/00; Anordnungen zum Erkennen oder Verstehen von Bildern [image recognition, image understanding] oder Videos [video recognition, video understanding] G06V 10/00; Zeichenerkennung, Erkennung digitaler Tinte oder dokumentenorientierte bildbasierte Mustererkennung G06V 30/00) [1, 2, 2006.01] |
| G06K 11/02 | | . | Automatische Kurvenfolger [1, 2006.01] |
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| G06K 11/04 | | . . | mit einem Hilfs-Abtastmuster [2, 2006.01] |
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| G06K 11/06 | | . | Vorrichtung zum Umsetzen der Lage eines handbetätigten Schreibstiftes oder eines Elementes zum manuellen Nachfahren einer Aufzeichnung in ein elektrisches Signal [3, 2006.01] |
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| G06K 13/00 | Befördern von Aufzeichnungsträgern von einer Station zu einer anderen, z.B. vom Stapel zur Lochstanz-Einrichtung (Befördern von Aufzeichnungsträgern in Kombination mit einem anderen Vorgang, z. B. Lesen, G06K 17/00) [1, 2006.01] |
| G06K 13/02 | | . | für kartenförmige Aufzeichnungsträger, z.B. Lochkarte [1, 2006.01] |
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| G06K 13/04 | | . . | Einzelteile, z.B. Klappen in Kartensortierern [1, 2006.01] |
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| G06K 13/05 | | . . . | Antriebsrollen; Andruckrollen [1, 2006.01] |
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| G06K 13/06 | | . . | Führen von Karten; Prüfen der richtigen Arbeitsweise des Karten-Transport-Systems [1, 2, 2006.01] |
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| G06K 13/063 | | . . . | Ausrichten von Karten [2, 2006.01] |
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| G06K 13/067 | | . . . | Prüfen der Anwesenheit, Abwesenheit, richtigen Lage oder des richtigen Bewegungszustands von Karten [2, 2006.01] |
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| G06K 13/07 | | . . | Transport von Karten zwischen Stationen [1, 2006.01] |
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| G06K 13/073 | | . . . | mit kontinuierlicher Bewegung [2, 2006.01] |
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| G06K 13/077 | | . . . | mit intermittierender Bewegung; Abbremsen oder Anhalten der Bewegung [2, 2006.01] |
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| G06K 13/08 | | . . | Zuführen von Karten oder Ablegen [in Magazinen] [1, 2006.01] |
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| G06K 13/10 | | . . . | vom Magazin zur Transportanordnung [1, 2006.01] |
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| G06K 13/103 | | . . . . | mit mechanischen Vorrichtungen [2, 2006.01] |
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| G06K 13/107 | | . . . . | mit pneumatischen Vorrichtungen [2, 2006.01] |
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| G06K 13/12 | | . . . | von der Transportanordnung zum Magazin [1, 2006.01] |
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| G06K 13/14 | | . . . | Ausbildung von Kartenmagazinen, z.B. von Ablagebehältern, taschenförmig, trichterförmig [1, 2006.01] |
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| G06K 13/16 | | . . | Maschinelle Handhabung flexibler Blätter, z.B. Schecks [1, 2006.01] |
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| G06K 13/18 | | . | für in Längsrichtung ausgedehnten Aufzeichnungsträger, z.B. Lochband [1, 2006.01] |
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| G06K 13/20 | | . . | Einzelheiten [1, 2006.01] |
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| G06K 13/22 | | . . . | Antriebsrollen; Andruckrollen [1, 2006.01] |
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| G06K 13/24 | | . . | Führen von bandförmigen Aufzeichnungsträgern; Erkennen von [Bandanfang oder] Bandende [1, 2006.01] |
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| G06K 13/26 | | . . | Aufwickeln und Abwickeln von bandförmigen Aufzeichnungsträgern; Vorschub von bandförmigen Aufzeichnungsträgern [1, 2, 2006.01] |
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| G06K 13/28 | | . . . | kontinuierlich [2, 2006.01] |
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| G06K 13/30 | | . . . | intermittierend [2, 2006.01] |
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| G06K 15/00 | Anordnungen zum Erzeugen einer permanenten sichtbaren Darstellung von Ausgabedaten (Drucken oder Plotten in Kombination mit einem andern Vorgang, z. B. Befördern, G06K 17/00) [1, 3, 2006.01] |
| G06K 15/02 | | . | mittels Drucker [1, 2006.01] |
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| G06K 15/04 | | . . | Drucken mittels Typenstangen [1, 2006.01] |
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| G06K 15/06 | | . . | Drucken mittels Typenrädern [1, 2006.01] |
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| G06K 15/07 | | . . . | Drucker mit kontinuierlich rotierendem Typenrad, z.B. rotierender Typentrommel [2, 2006.01] |
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| G06K 15/08 | | . . | durch fliegenden Druck mit in Richtung der Druckzeile bewegtem Typensatz, z.B. Kettendrucker [1, 2006.01] |
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| G06K 15/10 | | . . | Matrixdrucker [1, 2006.01] |
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| G06K 15/12 | | . . | Drucken mit fotografischen Mitteln [1, 2006.01] |
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| G06K 15/14 | | . . | Drucken mit elektrografischen Mitteln; Drucken mit magnetografischen Mitteln, z.B. Xerografie [1, 2006.01] |
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| G06K 15/16 | | . . | Vorrichtungen zur Papierzufuhr oder Formularzufuhr [1, 2006.01] |
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| G06K 15/22 | | . | mittels Plotter [1, 3, 2006.01] |
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| G06K 17/00 | Verfahren oder Anordnungen zur Zusammenarbeit von Geräten, die in zwei oder mehr der Hauptgruppen G06K 1/00-G06K 15/00 umfasst sind, z.B. automatische Karteien mit Transportvorgang und Lesevorgang [1, 2006.01] |
| G06K 19/00 | Aufzeichnungsträger für Maschinen, bei denen mindestens ein Teil zur Aufnahme von digitalen Markierungen bestimmt ist [1, 2006.01] |
| G06K 19/02 | | . | gekennzeichnet durch die Auswahl bestimmter Materialien, z.B. zur Vermeidung der Abnutzung beim Transport in einer Lochkartenmaschine [1, 2006.01] |
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| G06K 19/04 | | . | gekennzeichnet durch die Form [1, 2006.01] |
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| G06K 19/06 | | . | gekennzeichnet durch die Art der digitalen Markierung, z.B. Form der Markierung, Art, Code [1, 2006.01] |
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| G06K 19/063 | | . . | der Träger ist am Rand gestanzt oder gekerbt, z.B. längliche Schlitze aufweisend [5, 2006.01] |
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| G06K 19/067 | | . . | Aufzeichnungsträger mit leitenden Markierungen, gedruckten Schaltungen oder Halbleiter-Schaltkreiselementen, z.B. Kredit- oder Identitätskarten (Verwendung einer codierten Karte, um befugt von einem Fernsprechapparat anrufen zu können H04M 1/675) [5, 2006.01] |
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| G06K 19/07 | | . . . | mit integrierten Schaltkreisbausteinen [5, 2006.01] |
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| G06K 19/073 | | . . . . | Spezialanordnungen für Schaltkreise, z.B. zum Schutz des Identifikationscodes im Speicher (Schutz gegen unbefugte Benutzung von Digitalrechner-Speichern G06F 12/14) [5, 2006.01] |
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| G06K 19/077 | | . . . . | Bauliche Einzelheiten, z.B. Einbau von Schaltkreisen im Träger [5, 2006.01] |
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| G06K 19/08 | | . . | mit verschiedenen Markierungsarten in einem Aufzeichnungsträger, z.B. mit Markierungsarten, von denen die eine mit optischen und die andere mit magnetischen Einrichtungen abtastbar ist [1, 2006.01] |
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| G06K 19/10 | | . . . | wenigstens eine Art der Markierung wird zur Echtheitserkennung benützt, z.B. von Kredit- oder Identitätskarten (Überprüfung von codierten Identitäts- oder Kreditkarten in Mechanismen, die durch sie betätigt werden G07F 7/12) [5, 2006.01] |
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| G06K 19/12 | | . . . . | durch magnetische Mittel [5, 2006.01] |
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| G06K 19/14 | | . . . . | durch Strahlung [5, 2006.01] |
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| G06K 19/16 | | . . . . . | von Hologrammen oder Beugungsgittern [5, 2006.01] |
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| G06K 19/18 | | . . . . | Bauliche Einzelheiten [5, 2006.01] |
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| G06K 21/00 | Informationsgewinnung mittels Lochkarten für manuelle oder maschinelle Handhabung (G06K 19/00 hat Vorrang; Erkennung oder Korrektur von Fehlern, durch erneutes Scannen des Musters G06V 30/00; Prüfen der richtigen Arbeitsweise des Karten-Transport-Systems G06K 13/06); Vorrichtungen zur Handhabung solcher Karten, z.B. markierend oder korrigierend [1, 2006.01] |
| G06K 21/02 | | . | in denen die Koinzidenz der Markierungen mechanisch abgetastet wird, z.B. mit Nadeln [1, 2006.01] |
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| G06K 21/04 | | . | in denen die Koinzidenz der Markierungen optisch abgetastet wird, z.B. in Sichtlochkarten [1, 2006.01] |
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| G06K 21/06 | | . | Geräte oder Werkzeuge zum Schlitzen oder sonstigen Markieren von Karten, die zur Informationsgewinnung dienen [1, 2006.01] |
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| G06K 21/08 | | . | Geräte oder Werkzeuge zum Berichtigen von Fehlern beim Lochen oder Schlitzen [2, 2006.01] |
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