| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
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 | G05 | Steuern; Regeln |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln allgemein.
- Es sind die dem Titel der Sektion G folgenden Anmerkungen, besonders die Definition des Ausdrucks "Veränderliche", zu beachten.
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 | G05B | Steuersysteme oder Regelsysteme allgemein; funktionelle Elemente solcher Systeme; Überwachungsanordnungen oder Prüfanordnungen für solche Systeme oder Elemente (Systeme zum Steuern oder Regeln nichtelektrischer veränderlicher Größen G05D; Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher G05F; Steuervorrichtungen oder Regelvorrichtungen oder Steuersysteme oder Regelsysteme gekennzeichnet ausschließlich durch mechanische Einzelheiten G05G) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Merkmale von Steuersystemen oder Elementen zum Regeln besonderer Veränderlicher, die deutlich mehr allgemein anwendbar sind.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Systeme zum Steuern oder Regeln nicht-elektrischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05D umfasst sind;
- Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher allgemein, die von der Unterklasse G05F umfasst sind;
- Systeme, die für die Steuerung oder Regelung bestimmter Maschinen oder Geräte besonders ausgebildet sind, die in einer einzelnen anderen Unterklasse vorgesehen sind. Diese werden dann in die zutreffenden Unterklassen für solche Maschinen oder Geräte klassifiziert, wenn dort spezielle Steuerungs- oder Regeleinrichtungen für die besondere Ausbildung vorgesehen sind. Andernfalls sind die Steuerungs- und Regelungssysteme in die am besten geeigneten Stelle dieser Unterklasse zu klassifizieren.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Regler" bedeutet ein System, eine Schaltung oder eine Einrichtung, in dem bzw. in der ein von einem Abfühlelement abgeleitetes Istwert-Signal mit einem Signal verglichen wird, das den Sollwert darstellt und in dem bzw. in der von dem erhaltenen Vergleichswert nach einer vorgegebenen Gesetzmäßigkeit das Stellsignal abgeleitet wird. Der Regler schließt weder das Abfühlelement ein, d.h. jenes Element, das den Wert der zu korrigierenden Größe misst, noch das Stellglied, d.h. jenes Element, das den zu korrigierenden Wert entsprechend einstellt;
- "elektrisch" schließt "elektromechanisch", "elektrohydraulisch" oder "elektropneumatisch" ein.
- In diese Unterklasse werden Einzelheiten bestimmter Steuersysteme in die für das System zuständige Gruppe klassifiziert, soweit nicht anderweitig vorgesehen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G05D | Systeme zum Steuern oder Regeln nichtelektrischer veränderlicher Größen |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht auf Regelsysteme allgemein anwendbare Einzelheiten; diese werden von Unterklasse G05B umfasst.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Systeme" umfassen in sich abgeschlossene Vorrichtungen, wie Geschwindigkeits- oder Druckregeleinrichtungen.
- Steuerungs- oder Regelungssysteme, die für bestimmte Geräte, Maschinen oder Verfahren besonders ausgebildet sind, werden nur dann in die Unterklassen für diese Geräte, Maschinen oder Verfahren klassifiziert, wenn dort spezielle Steuerungs- oder Regelungsanwendungen entweder von einer speziellen Gruppe, z.B. A21B 1/40: "zum Regulieren der Temperatur in Bäckereiöfen", oder von einer allgemeinen Gruppe, z.B. B23K 9/095: "selbsttätiges Steuern von Schweißparametern beim Lichtbogenschweißen", umfasst werden. Andernfalls müssen Steuerungs- und Regelungssysteme in die am besten geeignete Stelle dieser Unterklasse klassifiziert werden.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G05F | Systeme zum Regeln elektrischer oder magnetischer Veränderlicher (Regeln des zeitlichen Auftretens oder der Folgefrequenz von Impulsen in Radar- oder Funknavigationssystemen G01S; Regeln von Strom oder Spannung, besonders ausgebildet für die Anwendung in elektronischen Zeitmessgeräten G04G 19/02; geschlossene Regelkreise für nichtelektrische Veränderliche unter Verwendung elektrischer Mittel G05D; Regeln der Spannungs- oder Stromversorgung von Digitalrechnern G06F 1/26; zur Erlangung gewünschter Betriebseigenschaften von Elektromagneten mit Anker H01F 7/18; Regeln für die Verteilung elektrischer Leistung H02J; Regeln des Aufladens von Batterien H02J 7/00; Regeln der Ausgangsgrößen von ruhenden Umformern, z.B. Schaltreglern, H02M; Regeln der Ausgangsgrößen elektrischer Generatoren H02N, H02P 9/00; Steuern oder Regeln von Transformatoren, Reaktanzen oder Drosselspulen H02P 13/00; Regeln des Frequenzganges, der Verstärkung, der maximalen Ausgangsgröße, der Amplitude oder der Bandbreite von Verstärkern H03G; Regeln der Abstimmung von Resonanzkreisen H03J; Steuern oder Regeln elektronischer Schwingungs- oder Impulserzeuger H03L; Regeln der Charakteristiken von Übertragungsleitungen H04B; Steuern, Regeln elektrischer Lichtquellen H05B 39/04, H05B 41/36, H05B 45/10, H05B 45/20, H05B 47/10; elektrisches Steuern oder Regeln von Röntgenapparaten H05G 1/30) [4, 5] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- nur Systeme;
- Verwendung hydraulischer, mechanischer und elektrischer Motoren zum Ändern der elektrischen Charakteristiken von Stellgliedern für die Regelgröße;
- die Kombination von ruhenden Umformern mit Strom- oder Spannungsreglern, wenn das wesentliche Merkmal in dieser Kombination liegt.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Bauelemente an sich, diese werden von den zuständigen Unterklassen umfasst.
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| G05G | Steuer- oder Regelvorrichtungen oder Steuer- oder Regelsysteme gekennzeichnet ausschließlich durch mechanische Einzelheiten ("Bowden-Züge" oder dgl. F16C 1/10; Getriebe allgemein F16H; Geschwindigkeitsänderungs- oder Umkehrmechanismen für Getriebe zum Übertragen einer Rotationsbewegung F16H 59/00-F16H 63/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- allgemein anwendbare Glieder zum mechanischen Steuern;
- mechanische Systeme zum Bewegen von Gliedern in eine oder mehrere Einstellungen.
- Steuer- oder Regeleinrichtungen für bestimmte Maschinen oder Vorrichtungen, die in einer einzigen anderen Klasse vorgesehen sind, sind in der entsprechenden Klasse aufgeführt.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |