| G | Sektion G — Physik |
| | Anmerkung:- In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
- Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
- Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
- Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
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| G04 | Zeitmessung |
| G04G | Elektronische Zeitmessgeräte [3] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- elektronische Zeitmessgeräte ohne bewegte Teile;
- elektronische Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Zeitimpulsen unabhängig von der Art der benutzten zeitanzeigenden Einrichtung;
- Diese Unterklasse umfasst nicht elektronische Zeitmessgeräte mit bewegten Teilen, welche von Unterklasse G04C umfasst sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| G04G 3/00 | Erzeugung von Zeitimpulsen (Antriebsschaltungen für Schrittmotoren G04C 3/14; Erzeugung vorbestimmter Zeitintervalle zur Verwendung als Zeitnormale G04F 5/00; Impulstechnik allgemein H03K; Steuern und Regeln, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren allgemein H03L) [3, 2006.01] |
| G04G 3/02 | . | Schaltungen zum Ableiten niederfrequenter Zeitimpulse von Impulsen höherer Frequenz (Impulsfrequenzteiler allgemein H03K 23/00-H03K 29/00) [3, 2006.01] |
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| G04G 3/04 | . | Einrichtungen zur Temperaturkompensation [7, 2006.01] |
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| G04G 5/00 | Zeiteinstellen, d.h. Berichtigen oder Ändern der Zeitanzeige (funkgesteuerte Uhren G04R) [3, 2006.01, 2013.01] |
| G04G 5/02 | . | durch kurzzeitiges Ändern der Impulsanzahl pro Zeiteinheit, z. B, Schnellregelungsmethode [3, 2006.01] |
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| G04G 5/04 | . | durch Einstellen jedes einzelnen angezeigten Wertes, z.B. Datum, Stunde [3, 2006.01] |
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| G04G 7/00 | Synchronisierung (funkgesteuerte Uhren G04R) [3, 2006.01] |
| G04G 9/00 | Einrichtungen zur sichtbaren Zeitanzeige oder Datumsanzeige [3, 2006.01] |
| G04G 9/02 | . | durch die Auswahl gewünschter Zeichen aus einer Anzahl oder die Auswahl von Anzeigeelementen, deren Lage die Zeit darstellt, z.B. durch Verwendung der Multiplextechnik [3, 2006.01] |
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| G04G 9/04 | . . | durch Steuern oder Regeln von Lichtquellen, z.B. elektrolumineszierenden Dioden [3, 2006.01] |
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| G04G 9/06 | . . | mit Lichtsteuerungseinrichtungen, z.B. Flüssigkristallen [3, 2006.01] |
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| G04G 9/08 | . | durch Aufbau von Zeichen mittels einer Kombination von Anzeigeelementen, z.B. durch Verwendung der Multiplextechnik [3, 2006.01] |
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| G04G 9/10 | . . | durch Steuern oder Regeln von Lichtquellen, z.B. elektrolumineszierenden Dioden [3, 2006.01] |
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| G04G 9/12 | . . | mit Lichtsteuerungseinrichtungen, z.B. Flüssigkristallen [3, 2006.01] |
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| G04G 11/00 | Erzeugen optischer Signale zu vorbestimmten Zeitpunkten [3, 2006.01] |
| G04G 13/00 | Erzeugen akustischer Zeitsignale [3, 2006.01] |
| G04G 13/02 | . | zu vorbestimmten Zeitpunkten, z.B. für Wecker [3, 2006.01] |
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| G04G 15/00 | Zeitmessgeräte mit Einrichtungen, die zu vorbestimmten Zeitpunkten oder nach vorbestimmten Zeitintervallen betätigt werden sollen (G04G 11/00 , G04G 13/00 haben Vorrang; Impulsverzögerungsschaltungen H03K 5/13; elektronische Verzögerungsschalter H03K 17/28; elektronische Zeitprogrammschalter, die nach Ablauf des Programms selbsttätig angehalten werden, H03K 17/296; Programmieren der Zeit für Fernsehsignalaufzeichnung H04N 5/761) [3, 2006.01] |
| G04G 17/00 | Bauliche Einzelheiten; Gehäuse ( bauliche Einzelheiten von funkgesteuerten Uhren, z.B. Antennen G04R 60/00) [7, 2006.01, 2013.01] |
| G04G 17/02 | . | Baugruppenzusammenstellungen [7, 2006.01] |
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| G04G 17/04 | . . | Montage von elektronischen Baugruppen [7, 2006.01] |
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| G04G 17/06 | . . | Elektrische Verbindungen, z.B. leitende Elastomere [7, 2006.01] |
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| G04G 17/08 | |
| G04G 19/00 | Elektrische Energieversorgungsschaltungen, besonders ausgebildet für die Verwendung in Zeitmessgeräten [7, 2006.01] |
| G04G 19/02 | . | Umformung oder Regelung von Strom oder Spannung [7, 2006.01] |
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| G04G 19/04 | . . | Kapazitive Spannungsteilung oder Spannungsmultiplikation [7, 2006.01] |
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| G04G 19/06 | . . | Regelung [7, 2006.01] |
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| G04G 19/08 | . | Einrichtungen zur Verhinderung eines Spannungsabfalls infolge einer Überladung der Spannungsquelle [7, 2006.01] |
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| G04G 19/10 | . | Einrichtungen zur Bereitstellung von Reserveleistung [back-up power] [7, 2006.01] |
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| G04G 19/12 | . | Einrichtungen zum Reduzieren des Leistungsverbrauchs während der Speicherung [7, 2006.01] |
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| G04G 21/00 | In Zeitmessgeräten integrierte Eingabe- oder Ausgabevorrichtungen [2010.01] |
| G04G 21/02 | . | Messfühler für äußere physikalische Werte, z.B. Temperatur [2010.01] |
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| G04G 21/04 | . | unter Verwendung von Funkwellen (funkgesteuerte Uhren G04R) [2010.01, 2013.01] |
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| G04G 21/06 | . | unter Verwendung von Sprache [2010.01] |
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| G04G 21/08 | . | Berührungsschalter, besonders ausgebildet für Zeitmessgeräte [2010.01] |
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| G04G 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2010.01] |