GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
enable hierarchy mode: G04G04Zeitmessung
enable hierarchy mode: G04GG04GElektronische Zeitmessgeräte [3]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • elektronische Zeitmessgeräte ohne bewegte Teile;
    • elektronische Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Zeitimpulsen unabhängig von der Art der benutzten zeitanzeigenden Einrichtung;
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht elektronische Zeitmessgeräte mit bewegten Teilen, welche von Unterklasse G04C umfasst sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ERZEUGUNG VON ZEITINPULSENG04G 3/00
ZEITEINSTELLUNG; SYNCHRONISIERUNGG04G 5/00; G04G 7/00
ZEIT- ODER DATUMSANZEIGE
sichtbare Anzeige; optische Signale; akustische SignaleG04G 9/00; G04G 11/00; G04G 13/00
BESTÄTIGUNG EINER EINRICHTUNG ZU VORBESTIMMTEN ZEITPUNKTENG04G 15/00
BAULICHE EINZELHEITEN; GEHÄUSEG04G 17/00
ELEKTRISCHE ENERGIEVERSORGUNGSSCHALTUNGENG04G 19/00
IN ZEITMESSGERÄTEN INTEGRIERTE EIN- ODER AUSGABEVORRICHTUNGENG04G 21/00
ANDERE SACHVERHALTEG04G 99/00
enable hierarchy mode: G04G 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 3/00G04G 3/00Erzeugung von Zeitimpulsen (Antriebsschaltungen für Schrittmotoren G04C 3/14Erzeugung vorbestimmter Zeitintervalle zur Verwendung als Zeitnormale G04F 5/00Impulstechnik allgemein H03KSteuern und Regeln, Synchronisieren oder Stabilisieren von Generatoren allgemein H03L) [3, 2006.01]
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Schaltungen zum Ableiten niederfrequenter Zeitimpulse von Impulsen höherer Frequenz (Impulsfrequenzteiler allgemein H03K 23/00-H03K 29/00) [3, 2006.01]
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Einrichtungen zur Temperaturkompensation [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 5/00G04G 5/00Zeiteinstellen, d.h. Berichtigen oder Ändern der Zeitanzeige (funkgesteuerte Uhren G04R) [3, 2006.01, 2013.01]
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durch kurzzeitiges Ändern der Impulsanzahl pro Zeiteinheit, z. B, Schnellregelungsmethode [3, 2006.01]
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durch Einstellen jedes einzelnen angezeigten Wertes, z.B. Datum, Stunde [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 7/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 7/00G04G 7/00Synchronisierung (funkgesteuerte Uhren G04R) [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 9/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 9/00G04G 9/00Einrichtungen zur sichtbaren Zeitanzeige oder Datumsanzeige [3, 2006.01]
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durch die Auswahl gewünschter Zeichen aus einer Anzahl oder die Auswahl von Anzeigeelementen, deren Lage die Zeit darstellt, z.B. durch Verwendung der Multiplextechnik [3, 2006.01]
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. . durch Steuern oder Regeln von Lichtquellen, z.B. elektrolumineszierenden Dioden [3, 2006.01]
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. . mit Lichtsteuerungseinrichtungen, z.B. Flüssigkristallen [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 9/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 9/08G04G 9/08
durch Aufbau von Zeichen mittels einer Kombination von Anzeigeelementen, z.B. durch Verwendung der Multiplextechnik [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 9/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 9/10G04G 9/10
. . durch Steuern oder Regeln von Lichtquellen, z.B. elektrolumineszierenden Dioden [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 9/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 9/12G04G 9/12
. . mit Lichtsteuerungseinrichtungen, z.B. Flüssigkristallen [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 11/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 11/00G04G 11/00Erzeugen optischer Signale zu vorbestimmten Zeitpunkten [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 13/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 13/00G04G 13/00Erzeugen akustischer Zeitsignale [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 13/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 13/02G04G 13/02
zu vorbestimmten Zeitpunkten, z.B. für Wecker [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 15/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 15/00G04G 15/00Zeitmessgeräte mit Einrichtungen, die zu vorbestimmten Zeitpunkten oder nach vorbestimmten Zeitintervallen betätigt werden sollen (G04G 11/00 , G04G 13/00 haben Vorrang; Impulsverzögerungsschaltungen H03K 5/13elektronische Verzögerungsschalter H03K 17/28elektronische Zeitprogrammschalter, die nach Ablauf des Programms selbsttätig angehalten werden, H03K 17/296Programmieren der Zeit für Fernsehsignalaufzeichnung H04N 5/761) [3, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 17/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 17/00G04G 17/00Bauliche Einzelheiten; Gehäuse ( bauliche Einzelheiten von funkgesteuerten Uhren, z.B. Antennen G04R 60/00) [7, 2006.01, 2013.01]
enable hierarchy mode: G04G 17/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 17/02G04G 17/02
Baugruppenzusammenstellungen [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 17/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 17/04G04G 17/04
. . Montage von elektronischen Baugruppen [7, 2006.01]
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. . Elektrische Verbindungen, z.B. leitende Elastomere [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 17/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 17/08G04G 17/08
Gehäuse [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 19/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 19/00G04G 19/00Elektrische Energieversorgungsschaltungen, besonders ausgebildet für die Verwendung in Zeitmessgeräten [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 19/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 19/02G04G 19/02
Umformung oder Regelung von Strom oder Spannung [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 19/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 19/04G04G 19/04
. . Kapazitive Spannungsteilung oder Spannungsmultiplikation [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 19/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 19/06G04G 19/06
. . Regelung [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 19/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 19/08G04G 19/08
Einrichtungen zur Verhinderung eines Spannungsabfalls infolge einer Überladung der Spannungsquelle [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 19/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 19/10G04G 19/10
Einrichtungen zur Bereitstellung von Reserveleistung [back-up power] [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 19/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 19/12G04G 19/12
Einrichtungen zum Reduzieren des Leistungsverbrauchs während der Speicherung [7, 2006.01]
enable hierarchy mode: G04G 21/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 21/00G04G 21/00In Zeitmessgeräten integrierte Eingabe- oder Ausgabevorrichtungen  [2010.01]
enable hierarchy mode: G04G 21/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 21/02G04G 21/02
Messfühler für äußere physikalische Werte, z.B. Temperatur [2010.01]
enable hierarchy mode: G04G 21/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 21/04G04G 21/04
unter Verwendung von Funkwellen (funkgesteuerte Uhren G04R) [2010.01, 2013.01]
enable hierarchy mode: G04G 21/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 21/06G04G 21/06
unter Verwendung von Sprache [2010.01]
enable hierarchy mode: G04G 21/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 21/08G04G 21/08
Berührungsschalter, besonders ausgebildet für Zeitmessgeräte [2010.01]
enable hierarchy mode: G04G 99/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: G04G 99/00G04G 99/00Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2010.01]