GSektion G — Physik
Anmerkung:
  1. In dieser Sektion wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Veränderliche" bedeutet ein charakteristisches Merkmal oder eine Eigenschaft, z.B. eine Abmessung, einen physikalischen Zustand, wie Temperatur, eine Beschaffenheit, wie Dichte oder Farbe, die an einer bestimmten Sache, z.B. an einem Gegenstand, einer Stoffmenge, einem Lichtstrahl und in einem bestimmten Augenblick gemessen werden kann; die Veränderliche kann sich ändern, sodass ihr Zahlenwert zu verschiedenen Zeiten oder unter verschiedenen Bedingungen oder in bestimmten Fällen verschieden groß sein kann. Die Veränderliche kann aber auch für eine bestimmte Sache unter gewissen Bedingungen oder für praktische Zwecke konstant sein, z.B. kann die Länge eines Stabes für viele Zwecke als konstant angesehen werden.
  2. Es sind die Definitionen von Begriffen oder Ausdrücken zu beachten. Einige sind in den Anmerkungen zu einzelnen Klassen dieser Sektion enthalten, siehe besonders die Definition zu "Messen" in Klasse G01. Andere sind in Abschnitt 187 des Handbuchs zur IPC enthalten, siehe insbesondere die Erklärungen zu "Steuern" und "Regeln".
  3. Das Klassifizieren kann in dieser Sektion mehr Schwierigkeiten als in anderen Sektionen bereiten, weil die Unterscheidung zwischen verschiedenen Anwendungsgebieten in sehr viel stärkerem Ausmaß auf Unterschieden in der Absicht des Benutzers als auf konstruktiven Unterschieden oder auf Unterschieden in der Art der Verwendung der Erfindung beruht, und auch, weil die hier behandelten Gegenstände im Wesentlichen eher Einrichtungen oder Kombinationen mit gemeinsamem Wesen oder gemeinsamen Bestandteilen darstellen als "Dinge" betreffen, die schon für sich unterscheidbar sind. So kann eine Information, z.B. eine Reihe von Symbolen, zum Zwecke der Unterrichtung oder der Reklame, umfasst von Klasse G09, dargestellt werden, um Messresultate anzuzeigen, umfasst von Klasse G01, um eine Information von oder zu einer entfernten Stelle zu übermitteln, umfasst von Klasse G08. Die zur Beschreibung der Verwendung gemachten Angaben hängen von Merkmalen ab, die für die Form des betreffenden Gerätes unwesentlich sein können, z.B. Merkmale, die die erwünschte Wirkung auf die Person betreffen, die die Darstellung wahrnimmt, oder solche, die sich auf die Darstellung von aus der Ferne gesteuerten Informationen beziehen. Ferner kann eine Einrichtung, die auf eine Zustandsänderung, z.B. im Druck einer Flüssigkeit, anspricht, ohne Änderung der Einrichtung dazu benutzt werden, Angaben über diesen Druck, umfasst von Unterklasse G01L, oder über einen anderen Zustand, der mit dem Druck zusammenhängt, zu geben, eine andere Unterklasse von G01, z.B. G01K für die Temperatur, den Druck oder seinen Verlauf, umfasst von Unterklasse G07C, aufzuzeichnen, einen Alarm auszulösen, umfasst von Unterklasse G08B oder um andere Einrichtungen zu steuern, umfasst von Klasse G05.
    1. Das Klassifikationssystem soll es möglich machen, Gegenstände ähnlicher Natur, wie oben angegeben, an gleicher Stelle zu klassifizieren, und es ist deshalb besonders wichtig, den Kern jedes technischen Gegenstandes zu bestimmen, bevor er genau klassifiziert werden kann.
Hierarchische Anzeige ausschalten: G04G04Zeitmessung
Hierarchische Anzeige ausschalten: G04BG04BMechanisch angetriebene Großuhren oder Kleinuhren; mechanische Teile von Großuhren oder Kleinuhren allgemein; Zeitmesser mit Ausnutzung der Stellung der Sonne, des Mondes oder der Sterne (Mechanismen mit Federantrieb oder Gewichtsantrieb allgemein F03Gelektromechanische Großuhren oder Kleinuhren G04Celektromechanische Uhren mit daran befestigten oder darin eingebauten Mitteln für die Betätigung einer Vorrichtung zu vorgewählten Zeiten oder nach vorbestimmten Zeitintervallen G04C 23/00Großuhren oder Kleinuhren mit Stoppeinrichtung G04F 7/08bauliche Einzelheiten oder Gehäuse, besonders ausgebildet für elektronische Zeitmessgeräte ohne bewegte Teile G04G 17/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst mechanisch angetriebene Kalenderuhren oder Uhrwerkskalender und den mechanischen Teil solcher Uhren oder Kalender.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ANTRIEBSMECHANISMENG04B 1/00
AUFZUG
normal; selbsttätig; kombiniertG04B 3/00; G04B 5/00; G04B 7/00
Überwachung; AufzugsteileG04B 9/00; G04B 11/00
GEHWERK
Hemmung; Anordnungen zur Frequenzstabilisierung; Einstellen der Frequenz; Räderwerk; Justieren desselbenG04B 15/00; G04B 17/00; G04B 18/00; G04B 13/00; G04B 35/00
ZEITANZEIGEG04B 19/00, G04B 21/00, G04B 23/00, G04B 25/00
ZEIGEREINSTELLEINRICHTUNGENG04B 27/00
GESTELLE; LAGER; KALIBERG04B 29/00; G04B 31/00; G04B 33/00
SCHUTZ DES UHRWERKS
Gehäuse; Uhrgläser; andere SchutzvorrichtungenG04B 37/00; G04B 39/00; G04B 41/00, G04B 43/00
BESONDERE UHRENG04B 45/00, G04B 47/00, G04B 49/00
SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHENG04B 99/00
Schutz des Uhrwerks gegen eine Beschädigung von außen
Hierarchische Anzeige ausschalten: G04B 37/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G04B 37/00G04B 37/00Gehäuse [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: G04B 37/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: G04B 37/18G04B 37/18
für Taschenuhren oder Armbanduhren (G04B 37/02-G04B 37/16 haben Vorrang) [3, 2006.01]