| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F25 | Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen |
 | F25B | Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| KOMPRESSIONSMASCHINEN | | | gekennzeichnet durch den Kreislauf | F25B 1/00,
F25B 13/00 | | gekennzeichnet durch den Aufbau | | | umlaufend, gekapselt; mit mehreren Verdampferkreisläufen; mit mehreren Kondensatorkreisläufen; mit Kaskadenschaltung | F25B 3/00; F25B 5/00; F25B 6/00; F25B 7/00 | | gekennzeichnet durch das Kältemittel | F25B 9/00 | | Verwendung von Turbinen | F25B 11/00 | | Sorptionsmaschinen | F25B 15/00,
F25B 17/00 | | Andere Arten mit einer einzelnen Arbeitsweise: | | | ohne Wiederverwendung des Dampfes; mit elektrischer oder magnetischer Wirkungsweise; mit anderer Wirkungsweise | F25B 19/00; F25B 21/00; F25B 23/00 | | Kombinationen: vorheriger Arten; | | | kombinierte Heizung und Kühlung | F25B 25/00;
F25B 29/00 | | Wärmepumpen | F25B 30/00 | | Benutzung besonderer Energiequellen | F25B 27/00 | | EINZELHEITEN, ANORDNUNGEN ODER BAUTEILE | | | Bauteile: Austreiber, Trennsäulen, Dampfkühler; Austreiber-Absorber; Absorber, Adsorber; Verdampfer, Kondensatoren; Nachkühler, Heißdampfkühler, Überhitzer | F25B 33/00; F25B 35/00; F25B 37/00; F25B 39/00; F25B 40/00 | | Anordnungen | | | des Kompressors; Kreislauf der Fluide; Trennung oder Reinigung von Gasen | F25B 31/00;
F25B 41/00;
F25B 43/00 | | zum Einführen und Ablassen des Kältemittels; zur Verhinderung von Korrosion oder Ablagerungen | F25B 45/00;
F25B 47/00 | | Einbau von Steuer- oder Regeleinrichtungen und Sicherheitseinrichtungen | F25B 49/00 |
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| F25C | Erzeugen, Bearbeiten oder Behandeln von Eis [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eis" bedeutet jede gefrorene Flüssigkeit und umfasst auch gefrorene halbflüssige oder pastöse Massen.
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| F25D | Kühlschränke; Kühlräume; Eisschränke; Kühl- oder Gefriervorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Kühlvitrinen A47F 3/04; wärmeisolierte Gefäße für den Haushalt A47J 41/00; Kühlfahrzeuge siehe die entsprechende Unterklasse der Klassen B60-B64; wärmeisolierte Behälter allgemein B65D 81/38; Wärmeübertragungs-, Wärmeaustausch- oder Wärmespeichermittel, z.B. Kühlmittel oder Stoffe, die Wärme oder Kälte durch chemische Reaktionen, auf andere Weise als durch Verbrennung, erzeugen, C09K 5/00; wärmeisolierte Behälter für verflüssigte oder verfestigte Gase F17C; Klimatisierung oder Luftbefeuchtung F24F; Kältemaschinen, -anlagen oder -verfahren F25B; Kühlen von Messinstrumenten oder vergleichbaren Geräten ohne Kälteerzeugung G12B) |
| | Anmerkung:- Vorrichtungen mit Kühlung durch Kältemaschinen werden in die Gruppen F25D 11/00-F25D 16/00 klassifiziert.
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Vorrichtung" bedeutet einen geschlossenen, zu kühlenden Raum; solche Vorrichtungen sind entweder mit einer Kältemaschine, z.B. in einem Kühlschrank, oder mit anderen Kältequellen, z.B. in einem Eisschrank, zusammengebaut.
- Zu beachten ist die Anmerkung (2) nach dem Titel der Unterklasse F24F.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| VORRICHTUNGEN OHNE KÄLTEMASCHINE | | | Verwendung von kalter Luft oder kaltem Wasser; Verwendung von anderen Kühlmitteln oder -körpern | F25D 1/00; F25D 3/00 | | Anwendung endotherm chemischer Reaktionen oder Verdampfung ohne Wiederverwendung des Dampfes | F25D 5/00, F25D 7/00 | | Andere Vorrichtungen, Kombinationen | F25D 9/00 | | MIT KÄLTEMASCHINEN VERBUNDENE VORRICHTUNGEN: GESCHLOSSENE BEWEGLICHE EINHEITEN; ORTSFESTE; ANDERE | F25D 11/00; F25D 13/00; F25D 15/00 | | In Kombination mit einer Kühlung ohne Kältemaschinen | F25D 16/00 | | BAUTEILE UND ANORDNUNGEN VON ALLGEMEINER BEDEUTUNG: ENTEISEN; ALLGEMEINE MERKMALE; HANDHABUNGEN DES KÜHLGUTES | F25D 21/00; F25D 23/00; F25D 25/00 | | KREISLAUF DES KÜHLMITTELS ODER UMWÄLZEN VON GAS; BELEUCHTUNG | F25D 17/00; F25D 27/00 | | ANORDNUNG ODER EINBAU DER KÜHLAGGREGATE; REGEL- ODER SICHERHEITSEINRICHTUNGEN | F25D 19/00; F25D 29/00 | | ANDERE VORRICHTUNGEN | F25D 31/00 |
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| F25J | Verflüssigen, Verfestigen oder Trennen von Gasen oder Gasgemischen durch Druckbehandlung und Kältebehandlung (Kryopumpen F04B 37/08; Gasspeicherbehälter, Gasbehälter F17; Füllen oder Entnehmen von verdichteten, verflüssigten oder verfestigten Gasen in bzw. aus Behältern F17C; Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren F25B) |