| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verbrennung" bedeutet eine wärmeerzeugende Abfolge von chemischen Reaktionen zwischen einer brennbaren Substanz und molekularem Sauerstoff, z.B. in Luft, die zumeist Licht in Form von Flammen oder Glut erzeugt;
- "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
- "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger oder in Luft verteilter fester Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
- "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
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| F23B | Verfahren oder Vorrichtungen zur Verbrennung einzig fester Brennstoffe (zur Verbrennung von Brennstoffen, die bei Raumtemperatur fest sind, aber in geschmolzener Form verbrannt werden, z.B. Kerzenwachs, C11C 5/00, F23C, F23D; unter Verwendung von in Luft verteilten festen Brennstoffen F23C, F23D 1/00; unter Verwendung von in Flüssigkeit suspendierten festen Brennstoffen F23C, F23D 11/00; unter Verwendung von festen Brennstoffen zusammen mit flüssigen oder in Luft verteilten festen Brennstoffen, gleichzeitig oder wahlweise F23C, F23D 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Feuerungen, bei denen der Hauptteil der Brennstoffe im Wesentlichen während der Verbrennung stationär ist oder mechanisch transportiert wird, im Gegensatz zu pneumatisch transportiert oder während der Verbrennung in Luft verteilt.
- In dieser Unterklasse wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Erste-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die erste zutreffende Stelle klassifiziert.
- In dieser Unterklasse werden die Verfahren in Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die sich nicht auf einen bestimmten Vorrichtungstyp beziehen, werden in Gruppe F23B 90/00 klassifiziert.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen F23B 101/00-F23B 103/02 anzufügen.
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| F23B 80/00 | Feuerungen, gekennzeichnet durch Mittel zur Erzeugung eines bestimmten Strömungswegs für die Feuerungsgase oder für unverbrannte, von dem Brennstoff abgegebene Gase [2006.01] |