| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F23 | Feuerungen; Verbrennungsverfahren |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verbrennung" bedeutet eine wärmeerzeugende Abfolge von chemischen Reaktionen zwischen einer brennbaren Substanz und molekularem Sauerstoff, z.B. in Luft, die zumeist Licht in Form von Flammen oder Glut erzeugt;
- "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
- "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger oder in Luft verteilter fester Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
- "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
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 | F23B | Verfahren oder Vorrichtungen zur Verbrennung einzig fester Brennstoffe (zur Verbrennung von Brennstoffen, die bei Raumtemperatur fest sind, aber in geschmolzener Form verbrannt werden, z.B. Kerzenwachs, C11C 5/00, F23C, F23D; unter Verwendung von in Luft verteilten festen Brennstoffen F23C, F23D 1/00; unter Verwendung von in Flüssigkeit suspendierten festen Brennstoffen F23C, F23D 11/00; unter Verwendung von festen Brennstoffen zusammen mit flüssigen oder in Luft verteilten festen Brennstoffen, gleichzeitig oder wahlweise F23C, F23D 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Feuerungen, bei denen der Hauptteil der Brennstoffe im Wesentlichen während der Verbrennung stationär ist oder mechanisch transportiert wird, im Gegensatz zu pneumatisch transportiert oder während der Verbrennung in Luft verteilt.
- In dieser Unterklasse wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Erste-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die erste zutreffende Stelle klassifiziert.
- In dieser Unterklasse werden die Verfahren in Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die sich nicht auf einen bestimmten Vorrichtungstyp beziehen, werden in Gruppe F23B 90/00 klassifiziert.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen F23B 101/00-F23B 103/02 anzufügen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| FEUERUNGEN | | | Kombinationen von zwei oder mehr Brennkammern | F23B 10/00 | | besonders ausgebildet zum Tragen oder Transportieren | F23B 20/00 | | Bauarten nach der Wirkungsweise | F23B 30/00-F23B 60/00 | | Zurückführen von festen Verbrennungsrückständen zu der Brennkammer | F23B 70/00 | | Erzeugung eines bestimmten Strömungswegs für die Feuerungsgase oder für unverbrannte, von dem Brennstoff abgegebene Gase | F23B 80/00 | | FEUERUNGSVERFAHREN, DIE KEINE BESTIMMTE VORRICHTUNGSART BETREFFEN | F23B 90/00 | | SACHVERHALTE, DIE NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN SIND | F23B 99/00 |
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 | F23B 10/00 | Feuerungen, gekennzeichnet durch die Kombination von zwei oder mehr Brennkammern [2006.01, 2011.01] |
| F23B 10/02 | | . | mit separaten Kammern für die Nachverbrennung [2011.01] |
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| F23B 20/00 | Feuerungen, besonders ausgebildet zum Tragen oder Transportieren [2006.01] |
| F23B 30/00 | Feuerungen mit Antriebsmitteln zum Bewegen des entzündeten Brennstoffs; Feuerungen mit Antriebsmitteln zum Vorschieben des entzündeten Brennstoffs durch die Brennkammer [2006.01] |
| F23B 30/02 | | . | mit beweglichen, z.B. vibrierenden Brennstoffträger-Oberflächen; mit Brennstoffträger-Oberflächen, die bewegliche Teile aufweisen [2006.01] |
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| F23B 30/04 | | . . | mit Brennstoffträger-Oberflächen, die um eine horizontale oder geneigte Achse drehbar sind und den Brennstoff auf ihrer Innenseite aufnehmen, z.B. zylindrische Roste [2006.01] |
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| F23B 30/06 | | . . | mit Brennstoffträger-Oberflächen, die besonders zum Vorschieben des Brennstoffs durch die Brennzone ausgebildet sind [2006.01] |
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| F23B 30/08 | | . . . | mit Brennstoffträger-Oberflächen, die sich durch die Brennzone bewegen, z.B. mit Kettenrostfeuerungen [2006.01] |
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| F23B 30/10 | | . . . | mit Brennstoffträger-Oberflächen mit beweglichen, jedoch im Wesentlichen ortsgebundenen Elementen zum Vorschieben des Brennstoffs, z.B. mit Walzen oder sich hin- und herbewegenden Stangenrosten [2006.01] |
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| F23B 40/00 | Feuerungen mit Antriebsmitteln zum Aufnehmen von Brennstoffen in die Brennkammern [2006.01] |
| F23B 40/02 | | . | durch Streuung auf der Brennstoffträger-Oberfläche [2006.01] |
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| F23B 40/04 | | . | von unten durch eine Öffnung in der Brennstoffträger-Oberfläche [2006.01] |
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| F23B 40/06 | | . | entlang der Brennstoffträger-Oberfläche [2006.01] |
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| F23B 40/08 | | . . | in topfförmige oder trogförmige Roste hinein [2006.01] |
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| F23B 50/00 | Feuerungen, bei denen der Brennstoff durch Schwerkraft in oder durch die Brennzone gelangt, z.B. von einem oberhalb der Brennzone angeordneten Brennstoffspeicher [2006.01] |
 | F23B 50/02 | | . | wobei der Brennstoff eine Säule, Stapel oder dicke Schicht bildet, mit der Brennzone am Grund [2006.01] |
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| F23B 50/04 | | . . | bei quer zu der Bewegung des Brennstoff laufender Bewegung der Verbrennungsluft und der Feuerungsgase [2006.01] |
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| F23B 50/06 | | . . | bei Abzug der Feuerungsgase durch eine oder mehrere Öffnungen in der Brennstoffträger-Oberfläche [2006.01] |
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| F23B 50/08 | | . . | mit Brennstoff-Umlenkkörpern, die freie Brennräume innerhalb der Brennstoffschicht bilden [2006.01] |
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| F23B 50/10 | | . . | mit der Brennzone am Grund von brennstoffgefüllten Leitungsrohren, die an der Oberfläche eines Brennstoffbetts enden [2006.01] |
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| F23B 50/12 | | . | wobei der Brennstoff durch freien Fall oder durch Gleiten entlang einer geneigten Oberfläche zugeführt wird, z.B. von einem oberhalb des Brennstoffbetts endenden Förderers [2006.01] |
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| F23B 60/00 | Feuerungen, in denen der Brennstoff im Wesentlichen ohne bewegt zu werden verbrennt [2006.01] |
| F23B 60/02 | | . | mit durch einen Rost zugeführter Verbrennungsluft [2006.01] |
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| F23B 70/00 | Feuerungen, gekennzeichnet durch Mittel zum Zurückführen von festen Verbrennungsrückständen zu der Brennkammer [2006.01] |
| F23B 80/00 | Feuerungen, gekennzeichnet durch Mittel zur Erzeugung eines bestimmten Strömungswegs für die Feuerungsgase oder für unverbrannte, von dem Brennstoff abgegebene Gase [2006.01] |
| F23B 80/02 | | . | durch Mittel zum Zurückführen von Feuerungsgasen in die Brennkammer oder in die Brennzone [2006.01] |
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| F23B 80/04 | | . | durch Mittel zum Führen der Strömung der Feuerungsgase, z.B. Prallbleche [2006.01] |
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| F23B 90/00 | Feuerungsverfahren, die keine bestimmte Vorrichtungsart betreffen [2006.01, 2011.01] |
| F23B 90/02 | | . | Verfahren zum Anfahren [2011.01] |
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| F23B 90/04 | | . | mit Nachverbrennung (in einer separaten Brennkammer F23B 10/02) [2011.01] |
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| F23B 90/06 | | . . | wobei es sich bei der Erstverbrennung um eine Vergasung oder Pyrolyse in einer reduzierenden Atmosphäre handelt [2011.01] |
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| F23B 90/08 | | . . | in der Gegenwart von katalytischem Material [2011.01] |
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| F23B 99/00 | Sachverhalte, die nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen sind [2006.01] |
| F23B 101/00 | Anpassung von Feuerungen an Kessel, bei denen die Brennkammer im inneren des Kessels gelegen ist, z.B. von gekühlten Oberflächen [2006.01] |
| F23B 103/00 | Anpassung von Feuerungen zur Anordnung in oder gegen eine Öffnung eines Kessels, z.B. zum Ersetzen eines Ölbrenners [2006.01] |
| F23B 103/02 | | . | zur Erzeugung einer im Wesentlichen horizontalen Flamme [2006.01] |
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