| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
 | F23 | Feuerungen; Verbrennungsverfahren |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Verbrennung" bedeutet eine wärmeerzeugende Abfolge von chemischen Reaktionen zwischen einer brennbaren Substanz und molekularem Sauerstoff, z.B. in Luft, die zumeist Licht in Form von Flammen oder Glut erzeugt;
- "Brennkammer" bedeutet einen Raum, in dem die Verbrennung von Brennstoff stattfindet und so ein sich selbst erhaltendes Feuer oder eine sich selbst erhaltende Flamme entsteht, wobei der Raum das Feuer oder die Flamme umgibt;
- "Brenner" bedeutet ein Gerät, durch das fließfähiger oder in Luft verteilter fester Brennstoff in einen Verbrennungsraum gelangt, wo er verbrennt und eine sich selbst erhaltende Flamme erzeugt;
- "Luft" bedeutet eine Gasmischung mit darin enthaltenem freien Sauerstoff für die Verbrennung.
|
 | F23B | Verfahren oder Vorrichtungen zur Verbrennung einzig fester Brennstoffe (zur Verbrennung von Brennstoffen, die bei Raumtemperatur fest sind, aber in geschmolzener Form verbrannt werden, z.B. Kerzenwachs, C11C 5/00, F23C, F23D; unter Verwendung von in Luft verteilten festen Brennstoffen F23C, F23D 1/00; unter Verwendung von in Flüssigkeit suspendierten festen Brennstoffen F23C, F23D 11/00; unter Verwendung von festen Brennstoffen zusammen mit flüssigen oder in Luft verteilten festen Brennstoffen, gleichzeitig oder wahlweise F23C, F23D 17/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nur Feuerungen, bei denen der Hauptteil der Brennstoffe im Wesentlichen während der Verbrennung stationär ist oder mechanisch transportiert wird, im Gegensatz zu pneumatisch transportiert oder während der Verbrennung in Luft verteilt.
- In dieser Unterklasse wird, sofern nichts Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene die Erste-Stelle-Vorrangregel angewendet, d.h. in die erste zutreffende Stelle klassifiziert.
- In dieser Unterklasse werden die Verfahren in Gruppen klassifiziert, welche die verwendete Vorrichtung umfassen. Verfahren, die sich nicht auf einen bestimmten Vorrichtungstyp beziehen, werden in Gruppe F23B 90/00 klassifiziert.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen F23B 101/00-F23B 103/02 anzufügen.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| FEUERUNGEN | | | Kombinationen von zwei oder mehr Brennkammern | F23B 10/00 | | besonders ausgebildet zum Tragen oder Transportieren | F23B 20/00 | | Bauarten nach der Wirkungsweise | F23B 30/00-F23B 60/00 | | Zurückführen von festen Verbrennungsrückständen zu der Brennkammer | F23B 70/00 | | Erzeugung eines bestimmten Strömungswegs für die Feuerungsgase oder für unverbrannte, von dem Brennstoff abgegebene Gase | F23B 80/00 | | FEUERUNGSVERFAHREN, DIE KEINE BESTIMMTE VORRICHTUNGSART BETREFFEN | F23B 90/00 | | SACHVERHALTE, DIE NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN SIND | F23B 99/00 |
|
| F23C | Verfahren oder Vorrichtungen zur Verbrennung flüssiger oder in Luft verteilter fester Brennstoffe (Brenner F23D) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die Verbrennungsverfahren in den für die Vorrichtungen vorgesehenen Gruppen klassifiziert.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| FEUERUNGEN, BESONDERS AUSGEBILDET FÜR ZWEI ODER MEHRERE BRENNSTOFFARTEN | F23C 1/00 | | KOMBINATIONEN VON ZWEI ODER MEHREREN BRENNKAMMERN | F23C 6/00 | | BAUARTEN NACH DER WIRKUNGSWEISE VON FEUERUNGEN | | | Verbrennung im Fließbett | F23C 10/00 | | Verbrennung mit katalytischem Material | F23C 13/00 | | Verbrennung durch Resonanz beeinflusst | F23C 15/00 | | FEUERUNGEN GEKENNZEICHNET DURCH TEILSYSTEME | | | Brennkammern | F23C 3/00 | | Anordnung oder Befestigung von Brennern | F23C 5/00 | | Luftzufuhr | F23C 7/00 | | Einrichtungen zum Rückführen von Abgasen oder Verbrennungsprodukten | F23C 9/00 | | SACHVERHALT, DER NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN IST | F23C 99/00 |
|
| F23D | Brenner |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23G | Einäscherungsöfen; Verbrennung von Abfall oder geringwertigen Brennstoffen |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| EINÄSCHERUNG | F23G 1/00 | | VERBRENNUNG VON ABFALL ODER GERINGWERTIGEN BRENNSTOFFEN | | | Verfahren; Bauarten von Geräten nach der Wirkungsweise | F23G 5/00 | | Anpassung für besonderen Abfall oder besondere Brennstoffe | F23G 7/00 | | Einzelheiten, Zubehör | F23G 5/44 | | Regelungs- oder Sicherheitsanordnungen | F23G 5/50 |
|
| F23H | Feuerungsroste (Einlässe für die Fluidisierungsluft von Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23C 10/20); Rostreinigungs- oder Rostschür- Vorrichtungen |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23J | Beseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen; Rauchgaszüge (Feuerungsvorrichtung zum Verbrennen von Rauch, Rauchgasen oder Dämpfen, z.B. Abgasen, F23G 7/06) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst auch das Reinigen der Oberflächen von Flammrohren, Rauchrohren, Wasserrohren, Rauchgaszügen oder dgl. von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind.
- Diese Unterklasse umfasst nicht die Reinigung der Oberflächen von Kesseln, Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, die durch andere als Verbrennungsprodukte oder Verbrennungsrückstände verunreinigt sind; dies ist von Unterklasse F28G umfasst.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| BESEITIGUNG VON FESTEN VERBRENNUNGSPRODUKTEN ODER -RÜCKSTÄNDEN | | | aus dem Verbrennungsraum | F23J 1/00 | | aus dem Raum unter dem Feuer | F23J 3/00 | | BEHANDLUNG VON VERBRENNUNGSPRODUKTEN ODER -RÜCKSTÄNDEN | | | Zuführung von Chemikalien; Verhüten von Erstarrungen; Behandlung von Rauch oder Dämpfen | F23J 7/00; F23J 9/00; F23J 15/00 | | RAUCHGASZÜGE; ARMATUREN FÜR KAMINE ODER RAUCHGASZÜGE | F23J 11/00, F23J 13/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | F23J 99/00 |
|
| F23K | Brennstoffzufuhr zu Feuerungen (Brennstoffzuführung, besonders ausgebildet für Wirbelschichtfeuerungen [Fließbettfeuerungen] F23C 10/22) |
| F23L | Zufuhr von Luft oder nichtbrennbarer Flüssigkeiten oder Gase zu Feuerungen allgemein (Feuerbrücken mit Einrichtungen zum Zuführen von Luft oder Dampf F23M 3/04; Prall- und Staukörper oder Schirme mit Luftzufuhrkanälen F23M 9/04); Ventile oder Schieber besonders ausgebildet für die Steuerung oder Regelung der Luftzufuhr oder des Zuges bei Feuerungen; Zugerzeugung in Feuerungen; Schornsteinaufsätze oder Lüftungsaufsätze; Rauchgasaustritte |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23M | Verkleidungen, Auskleidungen, Wände oder Türen besonders ausgebildet für Feuerräume oder Brennkammern, z.B. Feuerbrücken; Vorrichtungen zum Umlenken von Luft, Flammen oder Verbrennungsprodukten in Feuerräumen oder Brennkammern; Sicherheitseinrichtungen besonders ausgebildet für Feuerungen; Einzelheiten von Feuerräumen oder Brennkammern, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| F23N | Regelung oder Steuerung der Verbrennung (Steuerungsvorrichtung, besonders ausgebildet für Feuerungen in denen die Verbrennung in einem Fließbett aus Brennstoffen oder anderen Partikeln stattfindet F23C 10/28; Steuer- oder Regelvorrichtungen zur Verbrennungsregulierung in Hausöfen mit offenem Feuer für festen Brennstoff F24B 1/187) |
| F23Q | Zündung (Vorrichtungen zum Entzünden von Zündhölzern A24F; chemische Anzünder C06C 9/00); Löschvorrichtungen |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F23R | Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit, z.B. Gasturbinenbrennkammern (Wirbelschichtfeuerungen, besonders ausgebildet für den Hochdruckbetrieb F23C 10/16) |