| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die zum festen Einbau bestimmt sind oder zum dauerhaften Gebrauch an einem Ort, z.B. freistehende Steh oder Tischleuchten;
- Aspekte betreffend die optische, mechanische, thermische oder elektrische Gestaltung von Fahrzeugleuchten, die besonders für die Fahrzeugaußenseite ausgebildet sind, z.B. Scheinwerfer;
- Aspekte betreffend die optische, mechanische, thermische oder elektrische Gestaltung von Lichtsignaleinrichtungen von Fahrzeugen, die besonders für die Fahrzeugaußenseite ausgebildet sind, z.B. Bremsleuchten oder Fahrtrichtungsanzeiger.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die besonders für den Transport ausgebildet sind. Diese sind von der Unterklasse F21L umfasst;
- Aspekte betreffend die Anordnung von Leuchten in oder an Fahrzeugen oder den Betrieb von Leuchten in oder an Fahrzeugen. Diese sind von der Unterklasse B60Q umfasst;
- Steuerung von Fahrzeugleuchten in Bezug auf das Fahrzeug als Ganzes, z.B. Einstellen der Leuchtweite, des Drehwinkels oder der Ausrichtung. Solche Anordnungen sind von der Gruppe B60Q 1/06 umfasst, auch wenn die Bewegung der Leuchte innerhalb des Gehäuses stattfindet.
- Nichtelektrische Leuchten oder Beleuchtungssysteme werden nur dann in die Gruppen F21S 11/00-F21S 15/00 klassifiziert, wenn eine besondere Anpassung bezüglich der Anwendung der nicht-elektrischen Lichtquelle von Interesse ist.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen.
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| F21S 13/00 | Nichtelektrische Leuchten oder Beleuchtungssystem mit einer punktförmigen Lichtquelle; Nichtelektrische Leuchten oder Beleuchtungssyste mit einer Lichtquelle von unbestimmter Form [1, 2006.01] |