    | F21K 9/00 | Lichtquellen unter Verwendung von Halbleiterbauelementen als lichterzeugende Elemente, z.B. unter Verwendung von Leuchtdioden [LEDs] oder Lasern [2016.01] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe werden die folgenden Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- “Lichtquelle” bezeichnet eine lichterzeugende Komponente, die zur Installation in einer Fassung oder in einem Halter vorgesehen ist, die in einer Beleuchtungsvorrichtung aufgenommen sind;
- ”Nachrüstbare Lichtquelle” bezeichnet eine Lichtquelle, die im Wesentlichen die gleichen Befestigungsmittel umfasst wie jene von Glühlampen oder Leuchtstofflampen. “Nachrüstbare Lichtquellen” sind besonders ausgebildet, solche Lampen zu ersetzen.
- Halbleiterbauelemente an sich, oder Baugruppen davon, besonders ausgebildet zur Lichtemission, z.B. zur Verwendung in Lichtquellen (im Sinne der Anmerkung (1)), sind von den Unterklassen H01L (z.B. H01L 33/00), H01S (z.B. H01S 5/00) und H10K (z.B. H10K 50/00 und H10K 59/00) umfasst.
- Beleuchtungsvorrichtungen oder Systeme, in denen Lichtquellen verwendet werden, sind von den Unterklassen F21L oder F21S umfasst.
- Wenn in diese Gruppe klassifiziert wird, ist auch in die Unterklasse F21V zu klassifizieren, falls Detailaspekte, die von jener Unterklasse umfasst sind, von Interesse sind.
|