| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| | Beleuchtung; Heizung |
| F21 | Beleuchtung |
| F21H | Glühstrümpfe; andere weißglühende, durch Verbrennung erhitzte Körper |
| F21K | Nicht-elektrische Lichtquellen unter Verwendung von Lumineszenz; Lichtquellen unter Verwendung von Elektrochemolumineszenz; Lichtquellen unter Verwendung von Füllungen aus brennbarem Material; Lichtquellen unter Verwendung von Halbleiterbauelementen als lichterzeugende Elemente; Anderweitig nicht vorgesehene Lichtquellen |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen.
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| F21L | Tragbare oder besonders für den Transport ausgebildete Leuchten oder Beleuchtungssysteme [1, 7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die zum Tragen bestimmt oder dazu besonders ausgebildet sind, z.B. von Hand, oder anders von Ort zu Ort transportiert werden, z.B. mit fahrbaren Vorrichtungen.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die zum festen Einbau, z.B. Fahrzeugleuchten, oder die im Wesentlichen zum Gebrauch dauerhaft an einem Ort bestimmt sind. Diese sind von der Unterklasse F21S umfasst.
- Nicht-elektrische Leuchten werden nur dann in die Gruppen F21L 17/00-F21L 26/00 klassifiziert, wenn eine besondere Ausbildung in Bezug auf die Nutzung der nichtelektrischen Lichtquelle von Interesse ist.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F21S | Ortsfeste Leuchten; Beleuchtungssysteme; Fahrzeugleuchten, besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite [1, 7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die zum festen Einbau bestimmt sind oder zum dauerhaften Gebrauch an einem Ort, z.B. freistehende Steh oder Tischleuchten;
- Aspekte betreffend die optische, mechanische, thermische oder elektrische Gestaltung von Fahrzeugleuchten, die besonders für die Fahrzeugaußenseite ausgebildet sind, z.B. Scheinwerfer;
- Aspekte betreffend die optische, mechanische, thermische oder elektrische Gestaltung von Lichtsignaleinrichtungen von Fahrzeugen, die besonders für die Fahrzeugaußenseite ausgebildet sind, z.B. Bremsleuchten oder Fahrtrichtungsanzeiger.
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- Leuchten oder Beleuchtungssysteme, die besonders für den Transport ausgebildet sind. Diese sind von der Unterklasse F21L umfasst;
- Aspekte betreffend die Anordnung von Leuchten in oder an Fahrzeugen oder den Betrieb von Leuchten in oder an Fahrzeugen. Diese sind von der Unterklasse B60Q umfasst;
- Steuerung von Fahrzeugleuchten in Bezug auf das Fahrzeug als Ganzes, z.B. Einstellen der Leuchtweite, des Drehwinkels oder der Ausrichtung. Solche Anordnungen sind von der Gruppe B60Q 1/06 umfasst, auch wenn die Bewegung der Leuchte innerhalb des Gehäuses stattfindet.
- Nichtelektrische Leuchten oder Beleuchtungssysteme werden nur dann in die Gruppen F21S 11/00-F21S 15/00 klassifiziert, wenn eine besondere Anpassung bezüglich der Anwendung der nicht-elektrischen Lichtquelle von Interesse ist.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F21V | Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen; bauliche Kombinationen von Leuchten mit anderen Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen [1, 7] |
| | Anmerkung:- Die Gruppen F21V 1/00-F21V 14/00 umfassen Gesichtspunkte, die die Lichtausstrahlung oder -verteilung betreffen. Die Gruppen F21V 15/00-F21V 31/00 umfassen Gesichtspunkte, die nicht die Lichtausstrahlung oder -verteilung betreffen.
- Einzelheiten von nicht-elektrischen Leuchten oder Beleuchtungssystemen werden nur dann in die Gruppen F21V 35/00-F21V 37/00 klassifiziert, wenn eine besondere Anpassung bezüglich der Anwendung der nicht-elektrischen Lichtquelle von Interesse ist.
- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklassen F21W und F21Y anzufügen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| F21W | Index-Schema in Verbindung mit den Unterklassen F21K, F21L, F21S und F21V, betreffend den Gebrauch oder Einsatz von Leuchten oder Beleuchtungssystem [7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das den Gebrauch oder Einsatz von Leuchten oder Beleuchtungssystemen betrifft. Das Index-Schema ist in Verbindung mit den Unterklassen F21K, F21L, F21S und F21V zu verwenden.
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| F21Y | Index-Schema in Verbindung mit den Unterklassen F21K, F21L, F21S und F21V, betreffend die Form oder die Art der Lichtquellen oder die Farbe des emittierten Lichts [7] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse stellt ein Index-Schema dar, das die Form oder die Art der Lichtquellen oder die Farbe des emittierten Lichts betrifft. Das Index-Schema ist in Verbindung mit den Unterklassen F21K, F21L, F21S und F21V zu verwenden.
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