F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
	F16	Maschinenelemente oder Maschineneinheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
	F16L	Rohre; Verbindungen oder Formteile für Rohre; Unterstützungen für Rohre, Kabel oder Schutzrohre; Mittel zur Wärmeisolierung allgemein
		Anmerkung: In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Rohr" bedeutet eine Leitung mit geschlossenem Querschnitt, die besonders ausgebildet ist für das Fördern von Fluiden, Stoffen oder Gegenständen; "Schlauch" bedeutet ein Rohr vorgenannter Art, das Flexibilität als wesentliches Merkmal hat. Folgende Stellen sind zu beachten: A61M 39/00 Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für die allgemeine medizinische Verwendung B05B 1/20 gelochte Rohre B63B 35/03 Schiffe zum Verlegen von Rohren B64D 39/04 Leitungsausbildung zum Betanken des Flugzeugs während des Fluges B67D 7/38 Anordnungen von Schläuchen in Geräten zum Überleiten von Flüssigkeiten, z.B. Kraftstoff vom Tank zu Fahrzeugen oder zu tragbaren Behältern E01D 19/10 Befestigung von Rohren oder Kabeln an Brücken E03B Installationen zur Wasserversorgung E03D 11/17 Mittel zum Verbinden des Klosettbeckens mit dem Spülrohr E03D 11/18 Siphons für Spülklosetts E03F 3/04 Rohre oder Rohrformstücke, besonders ausgebildet für Abwasserkanäle E04D 13/08 Fallrohre für Dachentwässerung; Befestigungsmittel hierfür E04F 17/00 Vertikale Rohrleitungen oder Kanäle in Gebäuden, z.B. Schornsteine E21F 1/04 Luftrohrleitungen für die Belüftung von Gruben oder Tunnels; Verbindungen dafür E21F 17/02 Aufhängevorrichtungen für Rohre oder dgl. in Gruben oder Tunnels F01N Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen F16N 21/00 Leitungen, Verzweigungen für Schmiersysteme F17C 3/02 Wärmedämmung von Behältern, die nicht unter Druck stehen, zum Speichern verflüssigter oder verfestigter Gase, z.B. Dewar-Flasche F22B 37/10 Wasserrohre von Dampferzeugern F23J 13/04 Anschlüsse, Verbindungen für Schornsteine oder Rauchgaszüge F24H 9/12 Verbinden von Erhitzern mit Umlaufrohren F28F 9/04 Anordnungen von Dichtelementen in Wärmekammern oder Endplatten von Wärmetauschern G21C 15/22 Bauliche Vereinigung von Kühlrohren mit Sammelrohren oder anderen Rohren in Kernreaktoren H02G 3/04 Schutzrohre oder -kanäle für elektrische Kabel H02G 3/30 Installation von elektrischen Kabeln oder Leitungen auf Wänden, Fußböden oder Decken H02G 3/36 Installation von elektrischen Kabeln oder Leitungen in Wänden, Fußböden oder Decken.
		Sachverzeichnis der Unterklasse VERLEGEN ODER WIEDERENTFERNEN VON ROHREN F16L 1/00 ABSTÜTZUNG F16L 3/00, F16L 5/00, F16L 7/00 ROHRE F16L 9/00, F16L 11/00 ROHRVERBINDUNGEN Bauarten nicht lösbar F16L 13/00 mit Gewinde F16L 15/00 mit besonderen Verbindungs- teilen; Pressgliedern, Muffen; Flanschverbindungen F16L 19/00; F16L 21/00; F16L 23/00 Krümmer oder Siphons F16L 43/00 Andere Verbindungen F16L 25/00 Wirkungsweise mit selbstdichtenden Verschlüssen F16L 17/00 einstellbar oder eine Bewegung zulassend F16L 27/00 mit Absperrvorrichtung F16L 29/00 Schnellkupplungen F16L 37/00 für doppelwandige oder Mehrfachrohre F16L 39/00 Rohrverzweigungen, Rohranschlüsse an Wände F16L 41/00 Schlauchverbindungen F16L 31/00, F16L 33/00, F16L 35/00 für Rohre: aus Kunststoff; aus sprödem Werkstoff F16L 47/00; F16L 49/00 ROHRLEITUNGEN Vorrichtungen zur Reinigung F16L 45/00 Ausgleichsvorrichtungen F16L 51/00 Heizen oder Kühlen F16L 53/00 Zubehör F16L 55/00 SCHUTZ: VOR BESCHÄDIGUNG; KORROSION ODER VERKRUSTUNG; WÄRMEISOLIERUNG F16L 57/00; F16L 58/00; F16L 59/00
	F16L 55/00	Einrichtungen oder Zubehör für den Gebrauch in oder in Verbindung mit Rohrleitungen (F16L 1/00-F16L 53/00, F16L 57/00, F16L 59/00 haben Vorrang; Reparieren oder Verbinden von Rohren auf oder unter dem Wasser F16L 1/26; Reinigen von Rohren B08B 9/02, z.B. Beseitigung von Verstopfungen B08B 9/027; Einrichtungen zum Verhüten des Platzens von Wasserleitungen bei Frost E03B 7/10) [1, 2006.01]
	F16L 55/10	.  Vorrichtungen zum Sperren des Durchflusses in Rohren oder Schläuchen (F16L 29/00 , F16L 37/28 haben Vorrang; Ventile F16K) [1, 7, 2006.01]
	F16L 55/12	. .  durch Einführen einer im Rohr sich ausdehnenden Vorrichtung in situ (aufblasbare Membranabsperrventile F16K 7/10) [1, 2006.01]
	F16L 55/128	. . .  axial in das Rohr oder Schlauch eingeführt [5, 2006.01]