| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Rohr" bedeutet eine Leitung mit geschlossenem Querschnitt, die besonders ausgebildet ist für das Fördern von Fluiden, Stoffen oder Gegenständen;
- "Schlauch" bedeutet ein Rohr vorgenannter Art, das Flexibilität als wesentliches Merkmal hat.
- Folgende Stellen sind zu beachten:
- A61M 39/00 Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für die allgemeine medizinische Verwendung
- B05B 1/20 gelochte Rohre
- B63B 35/03 Schiffe zum Verlegen von Rohren
- B64D 39/04 Leitungsausbildung zum Betanken des Flugzeugs während des Fluges
- B67D 7/38 Anordnungen von Schläuchen in Geräten zum Überleiten von Flüssigkeiten, z.B. Kraftstoff vom Tank zu Fahrzeugen oder zu tragbaren Behältern
- E01D 19/10 Befestigung von Rohren oder Kabeln an Brücken
- E03B Installationen zur Wasserversorgung
- E03D 11/17 Mittel zum Verbinden des Klosettbeckens mit dem Spülrohr
- E03D 11/18 Siphons für Spülklosetts
- E03F 3/04 Rohre oder Rohrformstücke, besonders ausgebildet für Abwasserkanäle
- E04D 13/08 Fallrohre für Dachentwässerung; Befestigungsmittel hierfür
- E04F 17/00 Vertikale Rohrleitungen oder Kanäle in Gebäuden, z.B. Schornsteine
- E21F 1/04 Luftrohrleitungen für die Belüftung von Gruben oder Tunnels; Verbindungen dafür
- E21F 17/02 Aufhängevorrichtungen für Rohre oder dgl. in Gruben oder Tunnels
- F01N Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen
- F16N 21/00 Leitungen, Verzweigungen für Schmiersysteme
- F17C 3/02 Wärmedämmung von Behältern, die nicht unter Druck stehen, zum Speichern verflüssigter oder verfestigter Gase, z.B. Dewar-Flasche
- F22B 37/10 Wasserrohre von Dampferzeugern
- F23J 13/04 Anschlüsse, Verbindungen für Schornsteine oder Rauchgaszüge
- F24H 9/12 Verbinden von Erhitzern mit Umlaufrohren
- F28F 9/04 Anordnungen von Dichtelementen in Wärmekammern oder Endplatten von Wärmetauschern
- G21C 15/22 Bauliche Vereinigung von Kühlrohren mit Sammelrohren oder anderen Rohren in Kernreaktoren
- H02G 3/04 Schutzrohre oder -kanäle für elektrische Kabel
- H02G 3/30 Installation von elektrischen Kabeln oder Leitungen auf Wänden, Fußböden oder Decken
- H02G 3/36 Installation von elektrischen Kabeln oder Leitungen in Wänden, Fußböden oder Decken.
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| F16L 47/00 | Rohrverbindungsstücke oder Fittings, besonders ausgebildet zur Herstellung aus Kunststoff oder zur Verwendung mit Kunststoffrohren [1, 2006.01] |