F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
	F16	Maschinenelemente oder Maschineneinheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
	F16K	Ventile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
		Anmerkung: Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursystem" zu beachten. Zu beachten ist die Anmerkung (2) von G05D und auch die Unterteilungen dieser Unterklasse, wonach Druck- und Durchflussregler, z.B. Durchflussregelventile mit Druckausgleich - auch wenn das ganze Regelsystem in einem Ventil enthalten ist - mit oder ohne Hilfskraft von G05D 16/00 bzw. G05D 7/00 umfasst sind. Einzelheiten der Ventilteile an sich jedoch werden in die entsprechenden Gruppen dieser Unterklasse klassifiziert. Folgende Stellen sind zu beachten: A47J 27/09 Sicherheitsvorrichtungen für Druckkochgefäße A47J 31/46 Ausgießöffnungen, Ablassventile oder dgl. für Getränkebereitungsmaschinen A61B 5/0235 Ventile, besonders ausgebildet zum Messen von Druck in Herz- oder Blutgefäßen A61F 2/24 Herzklappen A61M 16/20 Ventile, besonders ausgebildet für medizinische Beatmungsgeräte A61M 39/00 Schlauchverbinder, Schlauchkupplungen, Ventile oder Abzweigstücke, besonders ausgebildet für die allgemeine medizinische Verwendung A62B 9/02 Ventile für Atemschutz- oder Atmungsgeräte A62B 18/10 Ventile für Gasmasken oder -helme A62C Feuerlöscher B05B Düsen, Sprühköpfe oder andere Abgabegeräte zum Sprühen oder Zerstäuben B60C 29/00 Anordnungen von Reifenfüllventilen in Bezug auf Reifen oder Felgen; Verbindung von Ventilen mit Felgen, Reifen oder anderen aufblasbaren elastischen Körpern B60G 17/048 Ventile, besonders ausgebildet zum Einstellen von Kennlinien von Strömungsmittelfedern B60T Ventile, besonders ausgebildet für Steuer- oder Regelsysteme von Fahrzeugbremsen B62D 5/08 Fahrzeugservolenkung, gekennzeichnet durch die verwendete Ventilbauart B63B 7/00, B63C 9/00 Anordnung von aufblasbaren Ventilen für schwimmfähige Lebensrettungsausrüstung B65D 47/04 Behälterverschlüsse mit Entleerungsventilen B65D 83/28, B65D 83/44 Düsen oder Ventile, besonders ausgebildet für Aerosolbehälter B65D 90/32 Sicherheitsventile für Großbehälter B65D 90/54 Verschlüsse oder Abschlussorgane für Großbehälter B67C 3/28 Einrichtungen zur Mengenregelung beim Abfüllen von Flüssigkeiten B67D Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten E02B 8/00 Einzelheiten, z.B. Ventile, von Stauwerken oder Wehren E02B 13/02 Verschlüsse für Bewässerungsleitungen E03B 9/02 Anordnung von Ventilen in Hydranten E03D Spülventile für Wasserklosetts oder Pissoire E05F 3/12 Ventilanordnungen in Türschließern E21B 21/10 Ventilanordnungen für Bohrflüssigkeits-Umlaufsysteme E21B 34/00 Ventilanordnungen für Bohrlöcher F01B 25/10 Arbeitsfluidventile zur Steuerung oder Regelung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein oder mit Verdrängerwirkung F01D 17/10 Stellglieder für Strömungsmaschinen F01L Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen F02D 9/08 Drosselventile für Brennkraftmaschinen F02K 9/58 Treibstoffventile für Raketentriebwerke F02M Vergaser, Kraftstoffeinspritzung F02M 59/46 Ventile für Kraftstoff-Einspritzpumpen F04 Pumpen F16F 9/34 Ventile für Stoßdämpfer F16L 29/00, F16L 37/28 Rohrverbindungen oder Schnellkupplungen mit Absperrvorrichtungen F16L 55/00 Anordnung von Ventilen in Rohren F16L 55/055 Ventile, besonders ausgebildet zum Verhindern oder Abschwächen der Folgen eines Wasserschlages F16L 55/46 Start oder Aufnahme von Molchen F16N 23/00 Rückschlagventile für Schmiersysteme F17C 13/04 Anordnung von Ventilen in Druckgefäßen F22B 37/44 Anordnung von Sicherheitsventilen an Dampferzeugern F22D 5/34 Anbringen von Ventilen an automatischen Speisewasserreglern F23L 13/00 Ventile für die Steuerung der Luftzufuhr zu Brennern F23Q 2/173 Ventile für Feuerzeuge mit Gas als Brennstoff und einstellbarer Flamme F24C 3/12, F24C 5/16 Anordnung von Ventilen an Öfen oder Herden F24F Klimaanlagen; Belüftung F25B 41/20 Anordnung von Ventilen im Fluidkreislauf von Kältemaschinen G05D Steuern oder Regeln nichtelektrischer, veränderlicher Größen G10B 3/06 Ventile für Orgeln G10D 9/04 Ventile für andere Musikinstrumente, bei denen ein Luftstrom den Ton erzeugt.
		Sachverzeichnis der Unterklasse BAUARTEN Hubventile, Schieber, Hähne, Membranabsperrventile F16K 1/00-F16K 7/00 Mehrwegventile F16K 11/00 Sonstige Bauarten von Absperrvorrichtungen, Vorrichtungen zum Absperren F16K 13/00 WIRKUNGSWEISE Rückschlagventile, Sicherheits- oder Ausgleichsventile; Anordnungen zum Mischen von Strömungsmitteln F16K 15/00; F16K 17/00; F16K 11/00 Ventile zur Abgabe von Flüssigkeiten; Ventile, die das Tropfen von Düsen verhindern F16K 21/00; F16K 23/00 zum Ent- oder Belüften von Hohlräumen F16K 24/00 EINZELHEITEN ODER ALLGEMEINE VERWENDBARE VORRICHTUNGEN Handhabung, Steuerung oder Regelung F16K 29/00, F16K 31/00, F16K 39/00, F16K 43/00 Hilfsmittel F16K 47/00, F16K 49/00 Sicherheit F16K 35/00, F16K 37/00 Einzelheiten: Kontakt zwischen Ventilteilen und Auflagefläche, Gehäuse, Schwimmer, Abdichtung F16K 25/00, F16K 27/00, F16K 33/00, F16K 41/00 Andere Einzelheiten F16K 51/00 SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN F16K 99/00
		Bauliche Ausführungen
	F16K 7/00	Membranabsperrventile, z.B. mit einem Glied, das zum Schließen des Durchgangs verformt, aber nicht körperlich bewegt wird (Verschlüsse oder Abschlussorgane von Behältern, die durch Verformen flexibler Wände wirken B65D 90/56; Vorrichtungen zum Sperren des Durchflusses in Rohren oder Schläuchen F16L 55/10) [1, 2006.01]
	F16K 7/02	.  mit zusammendrückbarer Schlauchmembran [1, 2006.01]
	F16K 7/04	. .  durch äußere Radialkräfte [1, 2006.01]
	F16K 7/06	. . .  durch eine Schraubenspindel, einen Nocken oder andere mechanische Vorrichtungen [1, 2006.01]