F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
	F16	Maschinenelemente oder Maschineneinheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
	F16H	Getriebe
		Anmerkung: Kombinationen, die mechanische Getriebe enthalten, werden in die Gruppen F16H 37/00 oder F16H 47/00 klassifiziert, soweit sie nicht von den Gruppen F16H 1/00-F16H 35/00 umfasst werden. In dieser Unterklasse werden Gruppen von starr verbundenen Gliedern als einziges Glied angesehen. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Zahnrädergetriebe" schließt Schneckengetriebe und andere Getriebe ein, die wenigstens ein mit Zähnen oder dgl. versehenes Rad oder Segment enthalten, ausgenommen Getriebe mit Ketten oder Zahnriemen; diese werden bei den Reibgetrieben behandelt; "Übertragen einer Bewegung" schließt das Übertragen von Energie ein und bedeutet, dass die an- und abtriebsseitigen Bewegungen von gleicher Art sind, wenn sie auch, z.B. in Bezug auf Geschwindigkeit, Richtung oder Dauer, verschieden sein können; "drehend" bedeutet, dass die Bewegung unendlich fortgesetzt werden kann; "schwingend" bedeutet eine durch die Bauart des Getriebes begrenzte Bewegung um eine Achse, die eine ganze Umdrehung überschreiten kann und die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist; "hin- und hergehend" bedeutet eine geradlinige Bewegung, die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist; "Umsteuern" oder "Wenden" bedeutet, dass eine in einer Richtung angewandte Bewegung wahlweise eine resultierende Bewegung in jeder von zwei entgegengesetzten Richtungen hervorbringen kann; "Sonnenrad" umfasst jedes Zahnrad in einem Umlaufgetriebe, dessen Achse die Hauptachse des Getriebes ist. Folgende Stellen sind zu beachten: A01D 69/06 Getriebe für Ernte- oder Mähmaschinen A63H 31/00 Getriebe für Spielzeug B21B 35/12 Zahnradgetriebe für Metallwalzwerke B60K Anordnungen von Kraft- bzw. Drehmoment-Übertragungen in Fahrzeugen B61C 9/00 Kraftübertragungsmittel für Lokomotiven B62D 3/00 Lenkgetriebe für Fahrzeuge B62M Kraftübertragung für Fahrräder B63H 23/00 Getriebe für Schiffsantriebsanlagen B63H 25/00 Getriebe für Schiffsruderanlagen F01-F04 Kraft- und Arbeitsmaschinen, Kraftmaschinen, insbesondere Pumpen F15B 15/00 Getriebe vereinigt mit druckmittelbetriebenen Vorrichtungen G01D 5/04 Getriebe in Anzeige- oder Aufzeichnungs- geräten in Verbindung mit Messvorrichtungen H03J 1/00 Antriebseinrichtungen für Abstimmungsresonanzkreise H04L 13/04 Antriebsvorrichtungen für Geräte zur Übertragung digital codierter Information.
		Sachverzeichnis der Unterklasse GETRIEBE, NICHT AUF DREHBEWEGUNGEN EINGESCHRÄNKT Mechanische Getriebe mit Hebeln oder Nocken F16H 21/00-F16H 25/00 mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern F16H 27/00-F16H 31/00 andere Getriebe; Kombinationen von Getrieben F16H 19/00, F16H 33/00, F16H 35/00; F16H 37/00 Einzelheiten F16H 51/00-F16H 57/00 Strömungsmittelgetriebe F16H 43/00 GETRIEBE ZUM ÜBERTRAGEN VON DREHBEWEGUNGEN Zahnrädergetriebe F16H 1/00, F16H 3/00 mit endlosen, biegsamen Übertragungsgliedern F16H 7/00, F16H 9/00 andere Reibgetriebe F16H 13/00, F16H 15/00 Strömungsmittelgetriebe F16H 39/00, F16H 41/00, F16H 45/00 mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern F16H 29/00 STEUERUNG ODER REGELUNG von geschwindigkeitsändernden oder umsteuernden Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung F16H 59/00-F16H 63/00 KOMBINATIONEN VON GETRIEBEN; AUSGLEICHSGETRIEBE, DIFFERENZIALGETRIEBE; ANDERE GETRIEBE F16H 47/00; F16H 48/00; F16H 49/00 ALLGEMEINE EINZELHEITEN VON GETRIEBEN F16H 57/00
		Steuerung, Regelung oder Betätigung von Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5]
		Anmerkung: Die der Unterklasse B60W folgenden Anmerkungen sind zu beachten. In den Gruppen F16H 59/00-F16H 63/00 werden im Getriebe angeordnete Kupplungen als vom Getriebe umfasstes Teil betrachtet. In den Gruppen F16H 59/00-F16H 63/00 werden die folgenden Ausdrücke oder Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Endausgangselement" bedeutet das letzte Element, das bewegt wird, um ein Übersetzungsverhältnis festzulegen, d.h. welches die Verbindung zwischen zwei Kraftübertragungsmitteln herstellt, z.B. Rücklaufrad, Zahnradblock, Kupplungsmuffe, Arbeitskolben einer hydraulischen Kupplung; "Mechanismus" bedeutet eine kinematische Kette, die entweder aus einem einzelnen Element oder alternativ aus einer Reihe von Elementen besteht, wobei die Lage jedes Punktes in der kinematischen Kette von der Lage jedes anderen Punktes der Kette ableitbar ist und daher gibt es für eine vorgegebene Lage eines Punktes auf einem der die kinematische Kette bildenden Elemente nur eine Lage für jeden der anderen Punkte auf dem Element oder der Reihe von Elementen, die die kinematische Kette bilden; "Endausgangsmechanismus" bedeutet den Mechanismus, der das Endausgangselement umfasst; "Betätigungsmechanismus" bedeutet den Mechanismus, dessen Bewegung die Bewegung eines anderen Mechanismus wechselseitig hervorruft; "Endbetätigungsmechanismus" bedeutet den Mechanismus, der den Endausgangsmechanismus betätigt. Kombinationen von Merkmalen, die individuell von Gruppe F16H 61/00 und von einer oder von beiden der Gruppen F16H 59/00 und F16H 63/00 umfasst sind, sind in Gruppe F16H 61/00 klassifiziert. Kombinationen von Merkmalen, die individuell von den Gruppen F16H 59/00 und F16H 63/00 umfasst sind, sind in Gruppe F16H 63/00 klassifiziert. Wenn in die Gruppen F16H 59/00-F16H 63/00 klassifiziert wird, können auch Steuerungs- oder Regelungseingaben oder Getriebetypen klassifiziert werden, die nicht durch die Klassifizierung gemäß Anmerkungen (4) und (5) erfasst sind, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse sind. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "Zusätzliche Information" angegeben werden, z.B. durch Auswählen der Untergruppe F16H 61/66 hinsichtlich des gesteuerten Getriebetyps oder der Gruppe F16H 59/00 hinsichtlich der Steuerungs- oder Regelungsangaben.
	F16H 59/00	Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechselgetrieben oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung [5, 2006.01]