| | Anmerkung:- Kombinationen, die mechanische Getriebe enthalten, werden in die Gruppen F16H 37/00 oder F16H 47/00 klassifiziert, soweit sie nicht von den Gruppen F16H 1/00-F16H 35/00 umfasst werden.
- In dieser Unterklasse werden Gruppen von starr verbundenen Gliedern als einziges Glied angesehen.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Zahnrädergetriebe" schließt Schneckengetriebe und andere Getriebe ein, die wenigstens ein mit Zähnen oder dgl. versehenes Rad oder Segment enthalten, ausgenommen Getriebe mit Ketten oder Zahnriemen; diese werden bei den Reibgetrieben behandelt;
- "Übertragen einer Bewegung" schließt das Übertragen von Energie ein und bedeutet, dass die an- und abtriebsseitigen Bewegungen von gleicher Art sind, wenn sie auch, z.B. in Bezug auf Geschwindigkeit, Richtung oder Dauer, verschieden sein können;
- "drehend" bedeutet, dass die Bewegung unendlich fortgesetzt werden kann;
- "schwingend" bedeutet eine durch die Bauart des Getriebes begrenzte Bewegung um eine Achse, die eine ganze Umdrehung überschreiten kann und die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist;
- "hin- und hergehend" bedeutet eine geradlinige Bewegung, die während des Laufes des Getriebes abwechselnd vorwärts und rückwärts gerichtet ist;
- "Umsteuern" oder "Wenden" bedeutet, dass eine in einer Richtung angewandte Bewegung wahlweise eine resultierende Bewegung in jeder von zwei entgegengesetzten Richtungen hervorbringen kann;
- "Sonnenrad" umfasst jedes Zahnrad in einem Umlaufgetriebe, dessen Achse die Hauptachse des Getriebes ist.
- Folgende Stellen sind zu beachten:
- A01D 69/06 Getriebe für Ernte- oder Mähmaschinen
- A63H 31/00 Getriebe für Spielzeug
- B21B 35/12 Zahnradgetriebe für Metallwalzwerke
- B60K Anordnungen von Kraft- bzw. Drehmoment-Übertragungen in Fahrzeugen
- B61C 9/00 Kraftübertragungsmittel für Lokomotiven
- B62D 3/00 Lenkgetriebe für Fahrzeuge
- B62M Kraftübertragung für Fahrräder
- B63H 23/00 Getriebe für Schiffsantriebsanlagen
- B63H 25/00 Getriebe für Schiffsruderanlagen
- F01-F04 Kraft- und Arbeitsmaschinen, Kraftmaschinen, insbesondere Pumpen
- F15B 15/00 Getriebe vereinigt mit druckmittelbetriebenen Vorrichtungen
- G01D 5/04 Getriebe in Anzeige- oder Aufzeichnungs- geräten in Verbindung mit Messvorrichtungen
- H03J 1/00 Antriebseinrichtungen für Abstimmungsresonanzkreise
- H04L 13/04 Antriebsvorrichtungen für Geräte zur Übertragung digital codierter Information.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| GETRIEBE, NICHT AUF DREHBEWEGUNGEN EINGESCHRÄNKT | | | Mechanische Getriebe | | | mit Hebeln oder Nocken | F16H 21/00-F16H 25/00 | | mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern | F16H 27/00-F16H 31/00 | | andere Getriebe; Kombinationen von Getrieben | F16H 19/00, F16H 33/00, F16H 35/00; F16H 37/00 | | Einzelheiten | F16H 51/00-F16H 57/00 | | Strömungsmittelgetriebe | F16H 43/00 | | GETRIEBE ZUM ÜBERTRAGEN VON DREHBEWEGUNGEN | | | Zahnrädergetriebe | F16H 1/00, F16H 3/00 | | mit endlosen, biegsamen Übertragungsgliedern | F16H 7/00, F16H 9/00 | | andere Reibgetriebe | F16H 13/00, F16H 15/00 | | Strömungsmittelgetriebe | F16H 39/00, F16H 41/00, F16H 45/00 | | mit absatzweise wirkenden Antriebsgliedern | F16H 29/00 | | STEUERUNG ODER REGELUNG | | | von geschwindigkeitsändernden oder umsteuernden Getrieben zum Übertragen einer Drehbewegung | F16H 59/00-F16H 63/00 | | KOMBINATIONEN VON GETRIEBEN; AUSGLEICHSGETRIEBE, DIFFERENZIALGETRIEBE; ANDERE GETRIEBE | F16H 47/00; F16H 48/00; F16H 49/00 | | ALLGEMEINE EINZELHEITEN VON GETRIEBEN | F16H 57/00 |
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   | F16H 7/00 | Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose biegsame Übertragungsglieder (Wechsel- oder Wendegetriebe mit endlosen biegsamen Übertragungsgliedern F16H 9/00) [1, 2006.01] |