| F | Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen |
| F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe |
| F04C | Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten (Kraftmaschinen mit Flüssigkeitsantrieb F03C); Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen (Brennstoffeinspritzpumpen für Kraftmaschinen F02M) |
| F04C 2/00 | Rotationskolbenkraft- oder -arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen (mit nicht parallelen Achsen der Eingriffskörper F04C 3/00; mit wenigstens teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F04C 5/00; mit Flüssigkeitsring oder dgl. F04C 7/00; Rotationskolbenpumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 18/00 , F04C 19/00; Rotationskolbenkraft- oder -arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen, in denen das Arbeitsfluid ausschließlich durch einen oder mehrere Hubkolben verdrängt wird oder diese verdrängt F04B) [3, 2006.01] |
| F04C 2/02 | . | mit Kreiseingriff oder kreiseingriffähnlichem Eingriff, d.h. mit kreisender parallel verschobener Bewegung der Eingriffskörper, wobei diese gleich viele Zähne oder Zähnen äquivalente Teile haben [3, 2006.01] |
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| F04C 2/04 | . . | Innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/06 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen (F04C 2/063 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 2/063 | . . | Koaxialachsige Maschinen mit über den Umfang sich kontinuierlich änderndem Abstand der Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 2/067 | . . . | mit Kurvengetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 2/07 | . . . | mit Kurbelgetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 2/073 | . . . | mit Sperrklinkengetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 2/077 | . . . | mit Zahnradgetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 2/08 | . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [3, 2006.01] |
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| F04C 2/10 | . . | Innenachsige Maschinen, bei denen der äußere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile, wie z.B. Walzen, hat als der innere Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 2/107 | . . . | mit schraubenförmiger Verzahnung [3, 2006.01] |
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| F04C 2/113 | . . . | mit vom inneren Eingriffskörper getragenen Rollen zum Eingriff mit dem äußeren Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 2/12 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/14 | . . . | mit verzahnten Rotationskolben [3, 2006.01] |
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| F04C 2/16 | . . . . | schraubenverzahnt oder schrägverzahnt [schneckenförmig], z.B. pfeilverzahnt [3, 2006.01] |
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| F04C 2/18 | . . . . | mit ähnlichen Zahnformen (F04C 2/16 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 2/20 | . . . . | mit unähnlichen Zahnformen (F04C 2/16 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 2/22 | . | Innenachsige Maschinen mit [Schlupfeingriff] gleicher Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle oder mit einem stationären Eingriffskörper, wobei der innere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile hat als der äußere Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 2/24 | . | mit Gegeneingriff, d.h. mit entgegengesetzter Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle [3, 2006.01] |
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| F04C 2/26 | . . | Innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/28 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/30 | . | mit [gemischtem Eingriff] zwei oder mehr Eingriffsarten der Gruppen F04C 2/02 , F04C 2/08 , F04C 2/22 und F04C 2/24 , oder mit einem Eingriff entsprechend einer dieser Gruppen sowie einer zusätzlichen anderen Relativbewegung der Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 2/32 | . . | mit Eingriff nach Gruppe F04C 2/02 und Hubeingriff [3, 2006.01] |
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| F04C 2/324 | . . . | mit am inneren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/328 | . . . . | und die zusätzlich am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F04C 2/332 | . . . | mit am äußeren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/336 | . . . . | und die zusätzlich am inneren Eingriffskörper schwenkbar gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F04C 2/34 | |
| F04C 2/344 | . . . | mit Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/348 | . . . . | wobei die Schieber zusätzlich formschlüssig, jedoch mit Umfangsspiel, in einen äußeren drehbaren Körper eingreifen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/352 | . . . . | wobei die Schieber zusätzlich auf der Achse des äußeren Eingriffskörpers schwenkbar gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F04C 2/356 | . . . | mit Schiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 2/36 | |
| F04C 2/38 | . . | mit Eingriff nach Gruppe F04C 2/02 und schwenkbarem Leistungsteil und Absperrteil (F04C 2/32 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 2/39 | . . . | mit sowohl am inneren als auch am äußeren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern [3, 2006.01] |
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| F04C 2/40 | . . | mit Eingriff nach Gruppe F04C 2/08 oder F04C 2/22 und mit schwenkbarem Leistungs- und Absperrteil [3, 2006.01] |
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| F04C 2/44 | . . . | mit am inneren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern [3, 2006.01] |
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| F04C 2/46 | . . . | mit am äußeren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern [3, 2006.01] |
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| F04C 3/00 | Rotationskolbenkraft- und Arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen mit nicht parallelen Achsen der zusammenwirkenden Teile bzw. Eingriffskörper, z.B. Maschinen mit Schraubenrotoren (mit wenigstens teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F04C 5/00; Rotationskolbenpumpen mit nicht parallelen Achsen der zusammenwirkenden Teile besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 18/48) [1, 2006.01] |
| F04C 3/02 | . | mit zueinander senkrechten Achsen [5, 2006.01] |
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| F04C 3/04 | . . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [5, 2006.01] |
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| F04C 3/06 | . | mit zueinander nichtsenkrechten Achsen [5, 2006.01] |
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| F04C 3/08 | . . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [5, 2006.01] |
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| F04C 5/00 | Rotationskolbenkraft- und Arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen mit wenigstens teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen (derartige Pumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 18/00) [1, 2006.01] |
| F04C 7/00 | Rotationskolbenkraft- und Arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen mit Flüssigkeitsring und dgl. (derartige Pumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 19/00) [1, 2006.01] |
| F04C 9/00 | Schwenkkolbenkraft- und Arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen (derartige Pumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 21/00) [1, 2006.01] |
| F04C 11/00 | Kombinationen mehrerer Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraft- und -Arbeitsmaschinen bzw. Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen (Kombinationen derartiger Pumpen besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 23/00); Pumpenanlagen (F04C 13/00 hat Vorrang; besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 23/00; Flüssigkeitsgetriebe F16H 39/00-F16H 47/00) [1, 2006.01] |
| F04C 13/00 | Ausbildung und Verwendung von Rotationskolbenkraft- und -Arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen für besondere Zwecke, z.B. Verwendung für besonders hohe Drücke (derartige Pumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 25/00) [1, 2006.01] |
| F04C 14/00 | Steuern, Regeln oder Überwachen von oder Sicherheitsmaßnahmen für Arbeitsmaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen (von Pumpen oder Pumpenanlagen besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 28/00) [2006.01] |
| F04C 14/02 | . | besonders ausgebildet für mehrere in Reihe oder parallel geschaltete Arbeitsmaschinen, Pumpenanlagen oder Pumpen [2006.01] |
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| F04C 14/04 | . | besonders ausgebildet für reversierbare Arbeitsmaschinen, Pumpenanlagen oder Pumpen [2006.01] |
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| F04C 14/06 | . | besonders ausgebildet für Abstellbetrieb, Anfahrbetrieb, Entlastungsbetrieb oder Leerlaufbetrieb [2006.01] |
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| F04C 14/08 | . | gekennzeichnet durch Ändern der Drehzahl [2006.01] |
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| F04C 14/10 | . | gekennzeichnet durch Verstellen der Lage der Einlassöffnung oder Auslassöffnung in Bezug auf die Arbeitskammer [2006.01] |
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| F04C 14/12 | . . | unter Verwendung von Schieberventilen [2006.01] |
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| F04C 14/14 | . . | unter Verwendung von Drehschieberventilen [2006.01] |
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| F04C 14/16 | . . | unter Verwendung von Hubventilen [2006.01] |
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| F04C 14/18 | . | gekennzeichnet durch Ändern des Volumens der Arbeitskammer (durch Verstellen der Lage der Einlass- oder Auslassöffnung F04C 14/10) [2006.01] |
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| F04C 14/20 | . . | durch Ändern der inneren oder äußeren Kontur der Arbeitskammer [2006.01] |
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| F04C 14/22 | . . | durch Ändern der Exzentrizität zwischen zusammenarbeitenden Bauteilen [2006.01] |
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| F04C 14/24 | . | gekennzeichnet durch Steuerventile, die den Druck oder den Durchsatz regeln, z.B. Auslassventile (F04C 14/10 hat Vorrang) [2006.01] |
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| F04C 14/26 | . . | unter Verwendung von Bypass-Leitungen [2006.01] |
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| F04C 14/28 | . | Sicherheitsmaßnahmen; Überwachen [2006.01] |
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| F04C 15/00 | Einzelheiten oder Zubehör für Arbeitsmaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen, soweit nicht in den Gruppen F04C 2/00-F04C 14/00 vorgesehen (von Pumpen besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 18/00-F04C 29/00) [1, 2006.01] |
| F04C 15/06 | . | Anordnungen für Einlass oder Auslass des Arbeitsfluids, z.B. bauliche Merkmale des Einlasses oder Auslasses [2006.01] |
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| F04C 18/00 | Rotationskolbenpumpen besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe (mit Flüssigkeitsring oder dgl. F04C 19/00; Rotationskolbenverdichter oder -pumpen, in denen das Arbeitsfluid ausschließlich durch einen oder mehrere Hubkolben verdrängt wird F04B) [3, 2006.01] |
| F04C 18/02 | . | mit Kreiseingriff oder kreiseingriffähnlichem Eingriff, d.h. mit kreisender parallelverschobener Bewegung der Eingriffskörper, wobei diese gleich viele Zähne oder Zähnen äquivalente Teile haben [3, 2006.01] |
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| F04C 18/04 | . . | Innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/06 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen (F04C 18/063 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 18/063 | . . | Koaxialachsige Maschinen mit über den Umfang sich kontinuierlich änderndem Abstand der Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 18/067 | . . . | mit Kurvengetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 18/07 | . . . | mit Kurbelgetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 18/073 | . . . | mit Sperrklinkengetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 18/077 | . . . | mit Zahnradgetriebe [3, 2006.01] |
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| F04C 18/08 | . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [3, 2006.01] |
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| F04C 18/10 | . . | Innenachsige Maschinen, bei denen der äußere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile, wie z.B. Walzen, hat als der innere Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 18/107 | . . . | mit schraubenförmiger Verzahnung [3, 2006.01] |
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| F04C 18/113 | . . . | mit vom inneren Eingriffskörper getragenen Rollen zum Eingriff mit dem äußeren Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 18/12 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/14 | . . . | mit verzahnten Rotationskolben [3, 2006.01] |
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| F04C 18/16 | . . . . | schraubenverzahnt oder schrägverzahnt [schneckenförmig], z.B. pfeilverzahnt [3, 2006.01] |
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| F04C 18/18 | . . . . | mit ähnlichen Zahnformen (F04C 18/16 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 18/20 | . . . . | mit unähnlichen Zahnformen (F04C 18/16 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 18/22 | . | Innenachsige Maschinen mit [Schlupfeingriff] gleicher Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle oder mit einem stationären Eingriffskörper, wobei der innere Eingriffskörper mehr Zähne oder Zähnen äquivalente Teile hat als der äußere Eingriffskörper [3, 2006.01] |
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| F04C 18/24 | . | mit Gegeneingriff, d.h. mit entgegengesetzter Drehrichtung der Eingriffskörper an der Eingriffsstelle [3, 2006.01] |
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| F04C 18/26 | . . | Innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/28 | . . | Nicht-innenachsige Maschinen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/30 | . | mit den Merkmalen, die von zwei oder mehreren der Gruppen F04C 18/02 , F04C 18/08 , F04C 18/22 , F04C 18/24 , F04C 18/48 umfasst sind, oder mit den Merkmalen einer dieser Gruppen zusammen mit einer anderen Art der Bewegung zwischen Eingriffskörpern [3, 2006.01] |
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| F04C 18/32 | . . | mit Eingriff nach Gruppe F04C 18/02 und Hubeingriff [3, 2006.01] |
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| F04C 18/324 | . . . | mit am inneren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/328 | . . . . | und die zusätzlich am äußeren Eingriffskörper schwenkbar gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F04C 18/332 | . . . | mit am äußeren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/336 | . . . . | und die zusätzlich am inneren Eingriffskörper schwenkbar gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F04C 18/34 | |
| F04C 18/344 | . . . | mit Schiebern, die in Hubeingriff mit dem inneren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/348 | . . . . | wobei die Schieber zusätzlich formschlüssig, jedoch mit Umfangsspiel, in einen äußeren drehbaren Körper eingreifen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/352 | . . . . | wobei die Schieber zusätzlich auf der Achse des äußeren Eingriffskörpers schwenkbar gelagert sind [3, 2006.01] |
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| F04C 18/356 | . . . | mit Schiebern, die in Hubeingriff mit dem äußeren Eingriffskörper stehen [3, 2006.01] |
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| F04C 18/36 | |
| F04C 18/38 | . . | mit Eingriff nach Gruppe F04C 18/02 und schwenkbarem Leistungsteil und Absperrteil (F04C 18/32 hat Vorrang) [3, 2006.01] |
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| F04C 18/39 | . . . | mit sowohl am inneren als auch am äußeren Eingriffskörper drehschwingend gelagerten Schiebern [3, 2006.01] |
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| F04C 18/40 | . . | mit Eingriff nach Gruppe F04C 18/08 oder F04C 18/22 und schwenkbarem Leistungs- und Absperrteil [3, 2006.01] |
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| F04C 18/44 | . . . | mit am inneren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern [3, 2006.01] |
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| F04C 18/46 | . . . | mit am äußeren Eingriffskörper schwenkbar gelagerten Schiebern [3, 2006.01] |
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| F04C 18/48 | . | Rotationskolbenpumpen mit nicht parallelen Achsen der zusammenwirkenden Teile bzw. Eingriffskörper [5, 2006.01] |
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| F04C 18/50 | . . | mit zueinander senkrechten Achsen [5, 2006.01] |
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| F04C 18/52 | . . . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [5, 2006.01] |
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| F04C 18/54 | . . | mit zueinander nichtsenkrechten Achsen [5, 2006.01] |
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| F04C 18/56 | . . . | mit Kämmeingriff, d.h. die Eingriffskörper stehen in ähnlichem Eingriff wie bei Zahnradgetrieben [5, 2006.01] |
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| F04C 19/00 | Rotationskolbenpumpen mit Flüssigkeitsring oder dgl., besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe [1, 2006.01] |
| F04C 21/00 | Schwenkkolbenpumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe [1, 2006.01] |
| F04C 23/00 | Kombinationen mehrerer Rotationskolbenpumpen oder Schwenkkolbenpumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe; Pumpenanlagen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe; mehrstufige Pumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe (F04C 25/00 hat Vorrang) [1, 2006.01] |
| F04C 23/02 | . | Verdichter bzw. Vakuumpumpen kombiniert mit bestimmten Antriebsmotoren oder ausgebildet für bestimmte Antriebsmotoren [1, 2006.01] |
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| F04C 25/00 | Ausbildung von Pumpen für Gase oder Dämpfe für besondere Zwecke [1, 2006.01] |
| F04C 25/02 | |
| F04C 27/00 | Abdichtungsvorrichtungen von Rotationskolbenpumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe [1, 2006.01] |
| F04C 27/02 | . | Flüssigkeitsdichtung für Vakuumpumpen und Hochvakuumpumpen [1, 2006.01] |
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| F04C 28/00 | Steuern, Regeln oder Überwachen von oder Sicherheitsmaßnahmen für Pumpen oder Pumpenanlagen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe [2006.01] |
| F04C 28/02 | . | besonders ausgebildet für mehrere in Reihe oder parallel geschaltete Pumpen [2006.01] |
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| F04C 28/04 | . | besonders ausgebildet für reversierbare Pumpen [2006.01] |
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| F04C 28/06 | . | besonders ausgebildet für Abstellbetrieb, Anfahrbetrieb, Entlastungsbetrieb oder Leerlaufbetrieb [2006.01] |
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| F04C 28/08 | . | gekennzeichnet durch Ändern der Drehzahl [2006.01] |
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| F04C 28/10 | . | gekennzeichnet durch Verstellen der Lage der Einlassöffnung oder Auslassöffnung in Bezug auf die Arbeitskammer [2006.01] |
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| F04C 28/12 | . . | unter Verwendung von Schieberventilen [2006.01] |
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| F04C 28/14 | . . | unter Verwendung von Drehschieberventilen [2006.01] |
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| F04C 28/16 | . . | unter Verwendung von Hubventilen [2006.01] |
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| F04C 28/18 | . | gekennzeichnet durch Ändern des Volumens der Arbeitskammer (durch Verstellen der Lage der Einlass- oder Auslassöffnung F04C 28/10) [2006.01] |
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| F04C 28/20 | . . | durch Ändern der inneren oder äußeren Kontur der Arbeitskammer [2006.01] |
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| F04C 28/22 | . . | durch Ändern der Exzentrizität zwischen zusammenarbeitenden Bauteilen [2006.01] |
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| F04C 28/24 | . | gekennzeichnet durch Steuerventile, die den Druck oder den Durchsatz regeln, z.B. Auslassventile (F04C 28/10 hat Vorrang) [2006.01] |
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| F04C 28/26 | . . | unter Verwendung von Bypass-Leitungen [2006.01] |
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| F04C 28/28 | . | Sicherheitsmaßnahmen; Überwachen [2006.01] |
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| F04C 29/00 | Einzelheiten oder Zubehör für Pumpen oder Pumpenanlagen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe, soweit nicht in den Gruppen F04C 18/00-F04C 28/00 vorgesehen [1, 2006.01] |
| F04C 29/02 | . | Schmierung; Schmiermittelabscheidung [1, 2006.01] |
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| F04C 29/04 | . | Heizung; Kühlung; Wärmeisolierung [1, 2006.01] |
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| F04C 29/06 | . | Geräuschdämpfung [1, 2006.01] |
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| F04C 29/12 | . | Anordnungen für Einlass oder Auslass des Arbeitsfluids, z.B. bauliche Merkmale des Einlasses oder Auslasses [2006.01] |
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