| | Anmerkung:- Es wird auf die der Klasse F01 vorangehenden Anmerkungen hingewiesen, insbesondere hinsichtlich der Definition der Ausdrücke "Kraft- oder Arbeitsmaschine", "Pumpe", "Verdrängerwirkung", "Rotationskolbenmaschine", "Schwenkkolbenmaschine", "Rotationskolben", "Eingriffskörper", "Bewegung der Eingriffskörper relativ zueinander", "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" und "innenachsig".
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| F04C 2/00 | Rotationskolbenkraft- oder -arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen (mit nicht parallelen Achsen der Eingriffskörper F04C 3/00; mit wenigstens teilweise elastisch verformbaren Wandungsteilen F04C 5/00; mit Flüssigkeitsring oder dgl. F04C 7/00; Rotationskolbenpumpen, besonders ausgebildet für Gase oder Dämpfe F04C 18/00 , F04C 19/00; Rotationskolbenkraft- oder -arbeitsmaschinen oder Rotationskolbenpumpen, in denen das Arbeitsfluid ausschließlich durch einen oder mehrere Hubkolben verdrängt wird oder diese verdrängt F04B) [3, 2006.01] |