FSektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04F04Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
Anmerkung:
  1. Kombinationen von Arbeitsmaschinen mit oder ohne Verdrängerwirkung sind in Unterklasse F04B als eine allgemeine Unterklasse für Arbeitsmaschinen und in den Unterklassen F04C, F04D im Hinblick auf einen Gegenstand, der für diese Unterklassen eigentümlich ist, klassifiziert.
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04BLink zur Definition für IPC-Symbol: F04BF04BVerdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen (Maschinen für Flüssigkeiten oder Pumpen vom Typ der Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen F04CStrömungsarbeitsmaschinen F04DPumpen von Arbeitsfluiden durch unmittelbare Berührung mit einem anderen Arbeitsfluid oder durch Ausnutzung der Trägheit des zu pumpenden Arbeitsfluids F04F)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kolben" umfasst auch einen Tauchkolben.
  2. Es sind die den Titeln der Klasse B81 und der Unterklasse B81B folgenden Anmerkungen bezüglich "Mikrostrukturbauelemente" und "Mikrostruktursysteme" zu beachten.
  3. Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, besonders auf die Definitionen von "Kraft- und Arbeitsmaschine", "Arbeitsmaschine" und "Verdrängerwirkung" hingewiesen.
  4. Verdrängermaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen mit flexiblen Verdrängern werden in die Gruppen F04B 43/00 oder F04B 45/00 klassifiziert.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERDRÄNGERKRAFT- UND ARBEITSMASCHINEN FÜR FLÜSSIGKEITEN, PUMPEN ALLGEMEIN
Allgemeine Kennzeichen von Kraft- und Arbeitsmaschinen und Pumpen
mehrere Zylinder; einzelne Zylinder, in einem Zylinder zusammenwirkende Kolben; Differenzialkolben; biegsame ArbeitsgliederF04B 1/00; F04B 3/00; F04B 5/00; F04B 43/00
zwangsläufig angetriebene Verteilerorgane; Antriebs- oder Treibmittel zu oder von den MaschinenF04B 7/00; F04B 9/00
Stoßausgleich, Verhindern von KavitationF04B 11/00
Andere KennzeichenF04B 19/00
Besondere Kennzeichen von Pumpen, ihre Ausbildung oder Kombinationen
Förderung festgelegter Mengen; Behandlung bestimmter Flüssigkeiten; Fördern aus großer TiefeF04B 13/00; F04B 15/00; F04B 47/00
mit besonderen AntriebsmaschinenF04B 17/00
Andere KennzeichenF04B 19/00
Pumpen-Anlagen oder -SystemeF04B 23/00, F04B 43/00, F04B 47/00
Komponenten, Einzelteile oder ZubehörF04B 53/00
PUMPEN FÜR GASE ODER DÄMPFE
Allgemeine Kennzeichen
Mehrstufen-Pumpen; Mehrzylinderpumpen; bewegliche ZylinderF04B 25/00, F04B 27/00
Freikolben; biegsame Arbeitsglieder; Betätigung durch MuskelkraftF04B 31/00; F04B 45/00; F04B 33/00
AntriebsmittelF04B 35/00
Pumpen aus großer TiefeF04B 47/00
Andere Kennzeichen; andere Einzelheiten oder ZubehörF04B 37/00; F04B 39/00
Pumpen-Anlagen oder -SystemeF04B 41/00, F04B 45/00, F04B 47/00
STEUERUNG ODER REGELUNG, SICHERHEITSMASSNAHMEN; PRÜFENF04B 49/00; F04B 51/00
KOMPONENTEN, EINZELTEILE ODER ZUBEHÖRF04B 53/00

Hierarchische Anzeige ausschalten: F04B 47/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F04B 47/00F04B 47/00Pumpen oder Pumpenanlagen besonders ausgebildet zum Heben von fließfähigen Stoffen aus großer Tiefe, z.B. Bohrlochpumpen (unter Verwendung von unter Über- oder Unterdruck stehendem Fluid, das unmittelbar auf die zu pumpende Flüssigkeit wirkt F04F 1/00) [1, 2006.01]
Hierarchische Anzeige ausschalten: F04B 47/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: F04B 47/02F04B 47/02
wobei der Antriebsmechanismus an der Oberfläche angeordnet ist (F04B 47/12 hat Vorrang) [1, 2006.01]