F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
		Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
		Anmerkung: Einführung in die Benutzung dieser Untersektion, insbesondere der Klassen F01-F04 Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsfluid bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist. "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines Arbeitsfluids durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein. "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann. "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsfluids in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist. "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsfluids in kinetische Energie und umgekehrt. "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades. "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt. "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen. "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein. "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet. "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird. "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt. "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird. "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes. "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid oder bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in einem zusammendrückbaren, gasförmigen Zustand, z. B. Dampf oder flüssig oder in einem gasförmigen und flüssigen Zustand sein. "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist. "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet. In dieser Untersektion gilt: Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P zu klassifizieren ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in die entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 zu klassifizieren. Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P zu klassifizieren, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B zu klassifizieren sind. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen: das Prinzip, das sich aus der Klassifizierung ergibt, die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und ihre Ergänzungen. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden. Kennzeichen: Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsfluid; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsfluids.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in folgenden Sachverzeichnis der Untersektion dargestellt: Aus diesem Sachverzeichnis ist zu ersehen, dass: bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Klassen zusammenführt: Kraft- und Arbeitsmaschinen F01B und F03C F01C und F03C F01D und F03B Kraftmaschinen F01B und F04B F01C und F04C F01D und F03B für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
		Sachverzeichnis der Klasse KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F04C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F04B mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B KRAFTMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F03C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F03C mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben F04C Hubkolben oder andere F04B mit Strömungswirkung F04D  [2006.01]
	F01	Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
	F01N	Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein; Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung (Anordnungen in Verbindung mit der Auspuffleitung von Antriebseinheiten in Fahrzeugen B60K 13/00; Geräuschdämpfer für den Einlass der Verbrennungsluft, besonders ausgebildet für oder angebracht an Maschinen mit innerer Verbrennung F02M 35/00; Schutz vor oder Dämpfung von Geräuschen allgemein G10K 11/16)
		Anmerkung: Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, insbesondere auf Anmerkung (3), hingewiesen.
	F01N 1/00	Schalldämpfer, durch die Art des Schalldämpfens gekennzeichnet [1, 2006.01]
	F01N 1/02	.  Resonanz-Schalldämpfer [1, 2006.01]
	F01N 1/04	. .  mit Schallschluckstoff in den Resonanzkammern [1, 2006.01]
	F01N 1/06	.  Interferenz-Schalldämpfer [1, 2006.01]
	F01N 1/08	.  mit Drosselung oder Wirbelung [1, 2006.01]
	F01N 1/10	. .  mit Schallschluckstoffen [1, 2006.01]
	F01N 1/12	. .  mit spiralförmigen oder schraubenförmigen Kanälen (F01N 1/10 hat Vorrang; Zyklone allgemein B04C) [1, 2006.01]
	F01N 1/14	.  mit Luftzufuhr zum Auspuffgas [1, 2006.01]
	F01N 1/16	.  mit beweglichen Teilen [1, 2006.01]
	F01N 1/18	. .  drehend [1, 2006.01]
	F01N 1/20	. .  hin- und hergehend oder vibrierend (mit nachgiebigen Wandungsteilen F01N 1/22) [1, 2006.01]
	F01N 1/22	. .  mit nachgiebigen Wandungsteilen [1, 2006.01]
	F01N 1/24	.  mit Schallschluckstoffen (F01N 1/04 , F01N 1/06 , F01N 1/10 , F01N 1/14 , F01N 1/16 haben Vorrang) [1, 2006.01]
	F01N 3/00	Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer mit Einrichtungen zum Reinigen, Entgiften oder dgl. des Auspuffgases (Elektrische Steuerung oder Regelung F01N 9/00; Überwachungs- oder Diagnoseeinrichtungen für Abgasbehandlungsapparate F01N 11/00) [1, 4, 2006.01]
	F01N 3/01	.  mittels elektrischer oder elektrostatischer Abscheider [7, 2006.01]
	F01N 3/02	.  zum Kühlen oder Ausscheiden fester Bestandteile (mittels elektrischer oder elektrostatischer Abscheider F01N 3/01) [1, 7, 2006.01]
	F01N 3/021	. .  mittels Filter [7, 2006.01]
	F01N 3/022	. . .  Filter mit besonders ausgebildeter Filterstruktur, z.B. Honigwaben, Maschen oder Fasern [7, 2006.01]
	F01N 3/023	. . .  mit Einrichtungen zum Regenerieren der Filter, z.B. durch Verbrennen der abgelagerten Partikel [7, 2006.01]
	F01N 3/025	. . . .  mittels Brenner oder durch Zufuhr von Brennstoff in das Abgas [7, 2006.01]
	F01N 3/027	. . . .  mittels elektrischer oder magnetischer Heizung [7, 2006.01]
	F01N 3/028	. . . . .  mittels Mikrowellen [7, 2006.01]
	F01N 3/029	. . . .  mittels Zugabe von Nichtbrennstoffsubstanzen [Additiven] zum Abgas [7, 2006.01]
	F01N 3/031	. . .  mit Einrichtungen zum Umgehen des Filters, z.B. bei dichtem Filter oder während des Kaltstarts [7, 2006.01]
	F01N 3/032	. . . .  nur während der Filterregeneration [7, 2006.01]
	F01N 3/033	. . .  in Kombination mit anderen Vorrichtungen [7, 2006.01]
	F01N 3/035	. . . .  mit katalytischen Reaktoren [7, 2006.01]
	F01N 3/037	. .  mittels Trägheitsabscheidern oder Fliehkraftabscheidern, z.B. in Verbindung mit Agglomeratoren [7, 2006.01]
	F01N 3/038	. .  mittels perforierter Platten, die Expansionsräume begrenzen, welche mit Kondensationsräumen und Sammelräumen verbunden sind [7, 2006.01]
	F01N 3/04	. .  mittels Flüssigkeiten [1, 2006.01]
	F01N 3/05	. .  mittels Luft, z.B. durch Mischen von Abgas mit Luft (Schalldämpfer, deren Wirkung auf der Zufuhr von Luft zum Auspuffgas beruht F01N 1/14; Einrichtungen zur Zufuhr von Sekundärluft für die thermische oder katalytische Umwandlung giftiger Auspuffgas-Bestandteile F01N 3/30) [7, 2006.01]
	F01N 3/06	.  zum Funkenlöschen [1, 2006.01]
	F01N 3/08	.  zum Entgiften (mittels elektrischer oder elektrostatischer Abscheider F01N 3/01; chemische Gesichtspunkte B01D 53/92) [1, 7, 2006.01]
	F01N 3/10	. .  durch thermische oder katalytische Umwandlung giftiger Auspuffgas-Bestandteile [1, 3, 2006.01]
	F01N 3/18	. . .  gekennzeichnet durch die Art des Verfahrens; Steuern [3, 2006.01]
	F01N 3/20	. . . .  besonders ausgebildet für katalytische Umwandlung (F01N 3/22 hat Vorrang) [3, 2006.01]
	F01N 3/22	. . . .  Steuern der Zusatzluft-Versorgung allein, z.B. unter Verwendung von Umgehungsleitungen oder veränderlichen Luftpumpenantrieben [3, 2006.01]
	F01N 3/24	. . .  gekennzeichnet durch bauliche Gesichtspunkte des Umwandlers (Filter in Kombination mit katalytischen Reaktoren F01N 3/035) [3, 7, 2006.01]
	F01N 3/26	. . . .  Konstruktion thermischer Umwandler [3, 2006.01]
	F01N 3/28	. . . .  Konstruktion katalytischer Umwandler [3, 2006.01]
	F01N 3/30	. . . .  Einrichtungen zum Zuführen von Zusatzluft (Steuern, z.B. unter Verwendung von Umgehungsleitungen oder veränderlichen Luftpumpenantrieben, F01N 3/22) [3, 2006.01]
	F01N 3/32	. . . . .  unter Verwendung von Luftpumpen (von Luftstrahlpumpen F01N 3/34; Pumpen allgemein F04) [3, 2006.01]
	F01N 3/34	. . . . .  unter Verwendung von Luftleitungen oder Luftstrahlpumpen, z.B. nahe dem Auspuffgas-Austritt aus der Maschine [3, 2006.01]
	F01N 3/36	. . . .  Einrichtungen zum Zuführen von Zusatzbrennstoff [3, 2006.01]
	F01N 3/38	. . . .  Zündeinrichtungen [3, 2006.01]
	F01N 5/00	Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer mit Einrichtungen zum Ausnützen der Auspuffenergie (Ausnützen der kinetischen oder Schwingungsenergie der Auspuffgase zum Laden von Brennkraftmaschinen F02B) [1, 2006.01]
	F01N 5/02	.  zum Ausnützen der Wärme [1, 2006.01]
	F01N 5/04	.  zum Ausnützen der kinetischen Energie [1, 2006.01]
	F01N 9/00	Elektrische Steuerung oder Regelung für Abgasbehandlungsvorrichtungen (Überwachungs- oder Diagnoseeinrichtungen für Abgasbehandlungsapparate F01N 11/00; gemeinsame elektrische Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Funktionen der Brennkraftmaschinen F02D 43/00) [4, 2006.01]
	F01N 11/00	Überwachungs- oder Diagnoseeinrichtungen für Abgasbehandlungsapparate [7, 2006.01]
	F01N 13/00	Auspuffvorrichtungen oder Schalldämpfer gekennzeichnet durch bauliche Merkmale [2010.01]
	F01N 13/02	.  mit mehreren in Reihe geschalteten Schalldämpfern [2010.01]
	F01N 13/04	.  mit mehreren parallel geschalteten Schalldämpfern, z.B. mit Querverbindungsleitungen bei Mehrzylindermaschinen [2010.01]
	F01N 13/06	.  besonders für Sternmotoren ausgebildet, z.B. Auspuffsammler [2010.01]
	F01N 13/08	.  sonstige Anordnungen oder Ausbildungen von Auspuffleitungen [2010.01]
	F01N 13/10	. .  von zusammengeführten Auspuffleitungen [2010.01]
	F01N 13/12	.  besonders ausgebildet für Unterwasserauspuff [2010.01]
	F01N 13/14	.  mit Wärmedämmung [2010.01]
	F01N 13/16	.  Auswahl besonderer Werkstoffe [2010.01]
	F01N 13/18	.  Bauarten für erleichtertes Herstellen, Zusammenbauen oder Auseinandernehmen [2010.01]
	F01N 13/20	.  mit erweiterter Mündung, z.B. Fischschwanzdüse [2010.01]
	F01N 99/00	Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2010.01]