F	Sektion F — Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
		Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen
		Anmerkung: Einführung in die Benutzung dieser Untersektion, insbesondere der Klassen F01-F04 Diese Anmerkungen sollen bei der Benutzung dieses Teils des Klassifikationsschemas helfen. In dieser Untersektion umfassen Unterklassen oder Gruppen für "Kraftmaschinen" oder "Arbeitsmaschinen" auch Verfahren zum Betreiben derselben, falls diese nicht anderweitig besonders vorgesehen sind. In dieser Untersektion werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Kraftmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für die ununterbrochene Umwandlung von Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie. Auf diese Weise schließt dieser Begriff Kolbendampfmaschinen oder Dampfturbinen an sich oder Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung ein; er enthält jedoch keine Eintaktvorrichtungen. Der Begriff "Kraftmaschine" umfasst auch den vom Arbeitsfluid bewegten Teil eines Messwerkes, wenn dieser Teil nicht besonders für die Verwendung in einem Messwerk ausgelegt ist. "Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung für ununterbrochenes Heben, Beschleunigen, Verdichten oder Ausschieben eines Arbeitsfluids durch mechanische oder andere Mittel; dieser Begriff schließt Gebläse ein. "Kraft- und Arbeitsmaschine" bedeutet eine Vorrichtung, die gleichermaßen eine Kraftmaschine und eine Arbeitsmaschine, jedoch nicht nur eine Kraftmaschine oder nicht nur eine Arbeitsmaschine sein kann. "Verdrängerwirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie und umgekehrt, bei der Volumenänderungen des Arbeitsfluids in einem Arbeitsraum zu entsprechenden Verschiebungen des mechanischen Teils führen, der die Energie überträgt, wobei die dynamische Wirkung des Arbeitsfluids von geringer Bedeutung ist. "Strömungswirkung" bedeutet die Art der Umformung der Energie eines Arbeitsfluids in mechanische Energie durch direkte Umwandlung der Energie des Arbeitsfluids in kinetische Energie und umgekehrt. "Schwenkkolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in welcher ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes arbeitsübertragendes Bauteil schwenkbar angeordnet ist. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolbenmaschine" bedeutet eine Verdrängermaschine, in der ein vom Arbeitsfluid beaufschlagtes, arbeitsübertragendes Bauteil um eine feste Achse oder um eine Achse, die sich entlang einer Kreisbahn oder einer ähnlichen Bahn bewegt, umläuft. Diese Definition wird sowohl auf Kraft- als auch auf Arbeitsmaschinen angewendet. "Rotationskolben" bedeutet das arbeitsübertragende Bauteil einer Rotationskolbenmaschine und kann von jeder geeigneten Form sein, wie z.B. der eines Zahnrades. "Eingriffskörper" bezieht sich auf "Schwenk- oder Rotationskolben" oder ein anderes Bauteil, z.B. die Arbeitsraumwand, das die fördernde oder antreibende Wirkung unterstützt. "Bewegung der zusammenwirkenden Bauteile" bedeutet, dass eines von diesen Bauteilen feststehend sein kann, auch dann, wenn auf seine Drehachse Bezug genommen ist, oder beide sich bewegen. "Zähne oder Zähnen äquivalente Teile" schließen Rippen, Vorsprünge oder Anschläge ein. "Innenachsige Bauart" bedeutet, dass die Drehachsen der inneren und äußeren zusammenwirkenden Bauteile zu allen Zeitpunkten innerhalb der äußeren Eingriffskörper bzw. Bauteile bleiben, so wie z.B. ein Ritzel mit einer Innenverzahnung eines Zahnkranzes zusammenarbeitet. "Freikolben" bedeutet einen Kolben, dessen Hublänge nicht durch irgendein von ihm angetriebenes Glied begrenzt wird. "Zylinder" bedeuten Verdrängerarbeitskammern allgemein und daher ist dieser Begriff nicht beschränkt auf Zylinder mit Kreisquerschnitt. "Welle" bedeutet ein Bauteil, durch das die Bewegung eines Hubkolbens in eine Drehbewegung oder umgekehrt umgeformt wird. "Anlage" bedeutet eine Kraftmaschine zusammen mit solchen zusätzlichen Apparaten, die zum Betrieb der Kraftmaschine notwendig sind. Zum Beispiel umfasst eine Dampfkraftmaschinenanlage eine Dampfkraftmaschine und Mittel zum Erzeugen des Dampfes. "Arbeitsfluid" bedeutet bei einer Arbeitsmaschine das geförderte Arbeitsfluid oder bei einer Kraftmaschine das antreibende Arbeitsfluid. Das Arbeitsfluid kann in einem zusammendrückbaren, gasförmigen Zustand, z. B. Dampf oder flüssig oder in einem gasförmigen und flüssigen Zustand sein. "Dampf" umfasst kondensierbare Dämpfe allgemein, und "besonderer Dampf" wird verwendet, wenn Wasserdampf ausgeschlossen ist. "Reaktions-Bauart", auf Strömungsmaschinen angewendet, bedeutet Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen, bei denen die Druckgeschwindigkeits-Umwandlung ganz oder teilweise im Läufer erfolgt. Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen mit keiner oder nur geringer Druckgeschwindigkeits-Umwandlung im Läufer werden der "Gleichdruck-Bauart" zugeordnet. In dieser Untersektion gilt: Periodisch arbeitende Steuerungen, Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen oder Kühlungen sind in Unterklasse F01L, F01M, F01N, F01P zu klassifizieren ohne Rücksicht auf ihre angegebene Verwendung, es sei denn, ihre Klassifizierungsmerkmale sind hinsichtlich ihrer Verwendung eigentümlich; in diesem Fall sind sie nur in die entsprechenden Unterklassen der Klassen F01-F04 zu klassifizieren. Schmierungen, Gasstromschalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen und Kühlungen von Kraft- und Kraftmaschinen sind in F01M, F01N, F01P zu klassifizieren, ausgenommen solche, die für Dampfkraftmaschinen eigentümlich sind und die in F01B zu klassifizieren sind. Für die verständliche Benutzung dieser Untersektion ist es wesentlich, soweit die ihr Gerüst bildenden Unterklassen F01B, F01C, F01D, F03B und F04B, F04C, F04D betroffen sind, zu berücksichtigen: das Prinzip, das sich aus der Klassifizierung ergibt, die klassifizierenden Merkmale, die erforderlich sind, und ihre Ergänzungen. Prinzip: Dieses betrifft hauptsächlich die oben angeführten Unterklassen. Andere Unterklassen, vor allem die der Klasse F02, die besser bestimmbare Gegenstände behandeln, werden hier nicht betrachtet. Jede Unterklasse umfasst grundsätzlich eine Gattung von Vorrichtungen [Kraftmaschinen oder Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen] und durch Erweiterung gleichfalls "Kraft- und Arbeitsmaschinen" derselben Art. Zwei verschiedene Gegenstände, von denen der eine von allgemeiner Art ist gegenüber dem anderen, werden also in derselben Unterklasse behandelt. Die Unterklassen F01B, F03B, F04B haben über die beiden Gegenstände, die sie umfassen, hinaus eine allgemeine Bedeutung bezüglich der anderen Unterklassen, die die verschiedenen Vorrichtungsarten der betreffenden Gattung betreffen. Die allgemeine Bedeutung gilt auch für die zwei angeführten Gegenstände, ohne dass diese immer Beziehung zu denselben Unterklassen haben. Daher soll F03B in dem Teil, der "Kraft- und Arbeitsmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F04B, F04C und in dem Teil, der "Kraftmaschinen" betrifft, als allgemeine Klasse bezüglich F03C betrachtet werden. Kennzeichen: Die hauptsächlichen Klassifizierungsmerkmale der Unterklasse sind diejenigen nach Vorrichtungsgattungen, von denen es drei gibt: Kraft- und Arbeitsmaschinen; Kraftmaschinen; Arbeitsmaschinen, z.B. Pumpen. Wie oben festgestellt, sind "Kraft- und Arbeitsmaschinen" immer mit einer von den anderen beiden Gattungen verbunden. Diese Hauptgattungen sind gemäß den Hauptarbeits-Prinzipien der Vorrichtungen unterteilt: Verdrängerwirkung; Strömungswirkung. Die Verdränger-Vorrichtungen sind weiter unterteilt nach der Art der Kraftumsetzung bei dem jeweiligen Arbeitsprinzip, nämlich nach der Vorrichtungsart: einfache Hubkolben; Rotations- oder Schwenkkolben; andere Arten. Ein anderes Klassifizierungskennzeichen ist dasjenige nach dem Arbeitsfluid; dazu gibt es drei Vorrichtungen, nämlich: für Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe; Gase oder Dämpfe; Flüssigkeit. Ergänzbarkeit: Diese ergibt sich aus der Verbindung von Paaren der oben aufgeführten Unterklassen gemäß den betrachteten Kennzeichen in Bezug auf die Art der Vorrichtung oder des Arbeitsfluids.Die Unterklassen, die die verschiedenen Arbeitsprinzipien, Kennzeichnungen und Ergänzbarkeiten betreffen, sind in folgenden Sachverzeichnis der Untersektion dargestellt: Aus diesem Sachverzeichnis ist zu ersehen, dass: bei derselben Vorrichtungsart innerhalb einer gegebenen Gattung die Kennzeichnung des "Arbeitsfluids" folgende Klassen zusammenführt: Kraft- und Arbeitsmaschinen F01B und F03C F01C und F03C F01D und F03B Kraftmaschinen F01B und F04B F01C und F04C F01D und F03B für dieselbe Art des Arbeitsfluids setzen die "Vorrichtungsmerkmale" die Unterklassen in gleicher Art und Weise in Beziehung wie bei Berücksichtigung der entsprechenden allgemeinen Regel.
		Sachverzeichnis der Klasse KRAFT- und ARBEITSMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F04C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F04B mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B KRAFTMASCHINEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01C Flüssigkeit F03C Hubkolben oder andere Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01B Flüssigkeit F03C mit Strömungswirkung Flüssigkeit und Gase oder Dämpfe, bzw. nur Gase oder Dämpfe F01D Flüssigkeit F03B ARBEITSMASCHINEN, insbes. PUMPEN Verdrängerwirkung Rotations- oder Schwenkkolben F04C Hubkolben oder andere F04B mit Strömungswirkung F04D  [2006.01]
	F01	Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Kraftanlagen allgemein; Dampfkraftmaschinen
	F01M	Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein; Schmierung von Brennkraftmaschinen; Kurbelgehäuse- Belüftung oder -Entlüftung [2]
		Anmerkung: Es wird auf die Anmerkungen vor Klasse F01, insbesondere auf Anmerkung (3), hingewiesen. Folgende Stellen, die die Schmierung von speziellen Maschinen oder Motoren beinhalten, sind zu beachten: F01B 31/10 Dampfkraftmaschinen F01C 21/04 Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen F01D 25/18 Strömungsmaschinen F02C 7/06 Gasturbinenanlagen F02F 1/20 Zylinder von Brennkraftmaschinen F04B 39/02 Pumpen für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe F04C 29/02 Rotationskolben- oder Schwenkkolbenpumpen für Flüssigkeiten F04D 29/04 Strömungsarbeitsmaschinen
		Sachverzeichnis der Unterklasse DRUCKSCHMIERUNG F01M 1/00 BESONDERE ARTEN DER SCHMIERUNG F01M 3/00, F01M 7/00, F01M 9/00 SCHMIERMITTEL-KONDITIONIERUNG F01M 5/00 EINZELHEITEN, ZUBEHÖR F01M 11/00 KURBELGEHÄUSEBE- UND -ENTLÜFTUNG F01M 13/00
	F01M 1/00	Druckschmierung [1, 2006.01]
	F01M 1/02	.  unter Verwendung von Schmierpumpen [1, 2006.01]
	F01M 1/04	.  unter Verwendung des Druckes im Zylinder oder im Kurbelgehäuse zur Schmiermittelförderung [1, 2006.01]
	F01M 1/06	.  Schmiersysteme mit Kurbelwellen oder Pleuelstangen mit Schmiermittelleitungen, z.B. Bohrungen [1, 2006.01]
	F01M 1/08	.  Schmiersysteme mit Strahl-Schmierung [1, 2006.01]
	F01M 1/10	.  Schmiersysteme mit Luftabscheidern oder Schmiermittelreinigung, z.B. mittels Filter (Befestigen, Verbinden oder bauliche Einzelheiten von Schmiermittelreinigern F01M 11/03) [1, 2006.01]
	F01M 1/12	.  Schmiersysteme mit geschlossenem Kreislauf, die nicht auf eine der Gruppen F01M 1/02-F01M 1/10 eingeschränkt sind [1, 2006.01]
	F01M 1/14	.  Taktschmierung (F01M 1/08 hat Vorrang) [1, 2006.01]
	F01M 1/16	.  Druckregelung oder Mengenregelung des Schmiermittels [1, 2006.01]
	F01M 1/18	.  Anzeige- oder Sicherheitsvorrichtungen (für den Schmiermittelstand F01M 11/06 , F01M 11/12) [1, 2006.01]
	F01M 1/20	. .  betreffend den Schmiermitteldruck [1, 2006.01]
	F01M 1/22	. . .  Selbsttätiges Abstellen oder auf Leerlauf-Schalten bei Ausfall des Schmiermitteldrucks [1, 2006.01]
	F01M 1/24	. . . .  auf das Brennstoffsystem wirkend [1, 2006.01]
	F01M 1/26	. . . .  auf das Zündsystem wirkend [1, 2006.01]
	F01M 1/28	. . . .  auf die Verbrennungsluftzufuhr wirkend [1, 2006.01]
	F01M 3/00	Schmierung besonders ausgebildet für Kraftmaschinen mit Vorverdichtung des Brennstoff-Luft-Gemisches im Kurbelgehäuse oder für solche Kraftmaschinen, bei denen das Schmiermittel im Brennstoff, in der Verbrennungsluft oder im Brennstoff-Luft-Gemisch enthalten ist (Trennung des Schmiermittels von der Luft oder dem Brennstoff-Luft-Gemisch vor dem Eintritt in den Zylinder F01M 11/08) [1, 2006.01]
	F01M 3/02	.  mit veränderbarem Schmiermittel-Anteil am Brennstoff, an der Luft oder am Brennstoff-Luft-Gemisch [1, 2006.01]
	F01M 3/04	.  Zylinder-Obenschmierung [1, 2006.01]
	F01M 5/00	Erhitzung, Kühlung oder Temperaturregelung des Schmiermittels (Anordnung von Schmiermittelkühlern im Kühlsystem von Kraftmaschinen F01P 11/08); Schmiervorrichtungen zur Erleichterung des Startens von Brennkraftmaschinen [1, 2006.01]
	F01M 5/02	.  Konditionieren, z.B. Aufheizen des Schmiermittels zur Erleichterung des Startens der Brennkraftmaschine [1, 2006.01]
	F01M 5/04	. .  Verdünnen des Schmiermittels, z.B. mit Brennstoff [1, 2006.01]
	F01M 7/00	Schmierung, besonders ausgebildet für das Einlaufen von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen [1, 2006.01]
	F01M 9/00	Schmierung mit anderen Merkmalen als in den Gruppen F01M 1/00-F01M 7/00 vorgesehen [1, 2006.01]
	F01M 9/02	.  mit Zugabe von Zusätzen zum Schmiermittel [1, 2006.01]
	F01M 9/04	.  Verwendung von Brennstoff als Schmiermittel [1, 2006.01]
	F01M 9/06	.  Tauchschmierung und Planschschmierung [1, 2006.01]
	F01M 9/08	.  Tropf-Schmierung [1, 2006.01]
	F01M 9/10	.  Schmierung der Ventilsteuerung oder der Hilfseinrichtungen [1, 2006.01]
	F01M 9/12	.  drucklose Schmierung oder Schmierung mit nicht geschlossenem Kreislauf, z.B. Frischölverbrauchsschmierung, soweit nicht in anderen Gruppen vorgesehen [1, 2006.01]
	F01M 11/00	Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F01M 1/00-F01M 9/00 vorgesehen [1, 2006.01]
	F01M 11/02	.  Schmiermittelleitungen [1, 2006.01]
	F01M 11/03	.  Befestigung oder Verbindung von Schmiermittelreinigern an bzw. mit Kraft- oder Arbeitsmaschinen; Einzelheiten von Schmiermittelreinigern [3, 2006.01]
	F01M 11/04	.  Einfüllen oder Ablassen des Schmiermittels bei Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen [1, 2006.01]
	F01M 11/06	.  Vorrichtungen zum Konstanthalten des Schmiermittelstandes oder zum Ausgleich der Bewegung oder Lage der Kraft- und Arbeitsmaschine oder Kraftmaschine [1, 2006.01]
	F01M 11/08	.  Trennung des Schmiermittels von der Luft oder dem Brennstoff-Luft-Gemisch vor dem Eintritt in den Zylinder [1, 2006.01]
	F01M 11/10	.  Anzeigevorrichtungen; sonstige Sicherheitsvorrichtungen [1, 2006.01]
	F01M 11/12	. .  betreffend den Schmiermittelstand [1, 2006.01]
	F01M 13/00	Kurbelgehäusebelüftung oder Kurbelgehäuseentlüftung [2, 2006.01]
	F01M 13/02	.  durch Überdruck oder Unterdruck [2, 2006.01]
	F01M 13/04	.  mit Einrichtungen zum Reinigen der Luft vor Verlassen des Kurbelgehäuses, z.B. zum Entölen [2, 2006.01]
	F01M 13/06	.  besonders ausgebildet für tauchfähige Maschinen, z.B. von Panzerfahrzeugen [2, 2006.01]